Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Kurzarbeitergeldregelung für Klein- und Mittelverdiener völlig unzureichend

Pressemitteilung im Wahlkreis Anhalt

01.05.2020

Jedes dritte Unternehmen im Salzlandkreis hat aufgrund der Corona-Krise nach Medienberichten Kurzarbeit angemeldet. So sind bei der Agentur für Arbeit bereits 1500 Anzeigen von Unternehmen aus dem Salzlandkreis eingegangen.

Dazu erklärt der LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte: „Die Zahlen aus meinem anhaltischen Wahlkreis, wonach allein im Salzlandkreis aktuell jedes dritte Unternehmen Kurzarbeit angemeldet hat, machen betroffen“. Korte macht darauf aufmerksam, dass in der Region viele tausend Menschen zu kleinen und mittleren Einkommen beschäftigt sind. Gerade sie sind bei Kurzarbeit und einem Verlust von 40 Prozent des Nettolohnes besonders hart getroffen.

Den jüngsten Beschluss des Koalitionsausschusses von Union und SPD nennt der Linkspolitiker völlig unzureichend und kritisiert: „Die geplante Erhöhung des Kurzarbeitergeldes erst ab dem vierten Monat auf 70%, (77% bei Kindern) und erst ab dem siebten Monat auf 80%, (87% bei Kindern) ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen und bedeuten im Ergebnis in den ersten sechs Monaten einer Kurzarbeit viele hundert Euro Nettolohneinbußen. Für viele Beschäftigte im Niedriglohnbereich bedeutet das geradewegs den Gang zur Beantragung von Hartz IV. Auch für Selbstständige und Minijobber gibt es aktuell keine existenzsichernden Lösungen.“

Nach Ansicht Kortes gehen die Pläne der Koalition an den Sorgen vieler Kurzarbeiter vorbei. Er bekräftigt die Forderung seiner Fraktion nach Erhöhung des Kurzarbeitergeldes ab dem ersten Monat auf 90 Prozent, bei auf Mindestlohnniveau Tätigen auf 100 Prozent. „Gerade im Niedriglohnbereich, in dem jeder dritte ostdeutsche Vollzeiterwerbstätige arbeitet, sind 60 Prozent des Nettolohnes zum finanziellen Überleben schlichtweg zu wenig“, so der anhaltische Bundestagsabgeordnete der LINKEN.

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