Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

75. Jahrestag der Befreiung: Schluss mit milliardenschwerer Aufrüstung!

Pressemitteilung im Wahlkreis Anhalt

07.05.2020
Denkmal für die gefallenen Soldaten der Roten Armee im Treptower Park in Berlin

Am 8. Mai jährt sich das Ende des 2. Weltkrieges zum 75. Mal. Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus erinnert der anhaltische LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte:

„Als Lehre aus der Geschichte müssen wir uns für ein Europa des Friedens, der Vielfalt und der Solidarität einsetzen. Wir dürfen dabei Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, den Schutz der Menschenwürde und Frieden niemals als selbstverständlich hinnehmen. Gerade jetzt, wo Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus zunehmen, müssen wir dem Rassismus und Antisemitismus verstärkt den Kampf ansagen. Jeder Mensch hat das Recht, in Würde zu leben. Aber dort wo Not herrscht hat die Menschenwürde einen schweren Stand. Deshalb gilt es die sozialen Sicherungssysteme endlich wieder armutsfest zu machen. Das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes muss durchgesetzt und der Rückbau des Sozialstaates zurückgenommen werden.

Statt Milliarden zusätzliche Euro im Bundeshaushalt für das Zwei-Prozent-NATO-Aufrüstungsziel und die Fortführung der Auslandseinsätze der Bundeswehr zu verwenden, benötigen wir die Gelder viel dringender für die Bekämpfung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Soziale Investitionsoffensive statt Aufrüstung ist das Gebot der Stunde", zeigt sich Korte überzeugt.

„Wenn die Corona-Krise eines lehrt, dann, dass wir mehr internationale Kooperation und Diplomatie brauchen statt Aufrüstung und Konfrontation. Statt neuer Rekorde bei den Rüstungsausgaben braucht es Abrüstung und Investition in die Infrastruktur unserer Dörfer, Städte und Landkreise", erklärt der anhaltische Linkspolitiker abschließend.

Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
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