Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Kleine Anfrage zeigt: Bundesweit ein Drittel aller Geburtenkliniken seit 1998 geschlossen

08.10.2020

Ein Drittel der Abteilungen für Frauenheilkunde sind seit 1998 an deutschen Krankenhäusern geschlossen worden, in derselben Zeit wurde nahezu die Hälfte der Stationsbetten in diesem Bereich gestrichen. Das hat die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des LINKE-Bundestagsabgeordneten Jan Korte einräumen müssen.

Der anhaltische Abgeordnete hatte die Kleine Anfrage gestellt, nachdem die Frauenklinik der kommunalen "Gesundheitszentrum Bitterfeld-Wolfen gGmbH" auf die Streichliste gekommen war. Gegen die Schließungspläne hatten DIE LINKE Anhalt-Bitterfeld und zahlreiche Bürgerinnen und Bürger protestiert. Mit Erfolg: Mitte September stimmte der Kreistag für den Erhalt der Frauenklinik.

„Ausgerechnet in der medizinischen Versorgung von Frauen ist in zwanzig Jahren doppelt so viel gestrichen worden, als im Durchschnitt der Krankenhäuser. Wir meinen: Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass Krankenhäuser weder Angebot noch Qualität an der Wirtschaftlichkeit von Abteilungen festmachen, sondern am Bedarf in der Bevölkerung", erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, „und erst recht darf die Behandlung oder die Verweildauer von Müttern auf der Station nicht daran festgemacht werden, ob sie lukrativ ist oder nicht.

“In ihrer Antwort verweist die Bundesregierung auf Hilfsprogramme für kleinere Krankenhäuser oder zur Förderung von Pflegepersonal und Hebammen. Zudem verweist sie auf die Zuständigkeit der Länder für Investitionen. Die Anreize für eine gewinnorientierte Ausrichtung der Krankenhäuser aber hat sie mit dem System der Fallpauschalen selber geschaffen. „Es ist geradezu absurd, an diesem System festzuhalten und seine Löcher ständig mit Förderprogrammen zu flicken, oder - wie aktuell - in einer Krise drei Milliarden Euro reinzubuttern“, meint Kortedaher. Die Antwort der Bundesregierung hat Korte dennoch auch an die Klinikleitung und Landrat Uwe Schulze zur Kenntnis weitergeleitet.

Hier geht es zur kompletten Antwort der Bundesregierung.
Über die Anfrage berichteten RTL um 12 und n-tv: "Geburtsstationen fallen Rotstift zum Opfer"

Bund fördert Kulturpalast mit 4,37 Millionen

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer und anhaltische LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte freut sich über die heutige Entscheidung im Haushaltsausschuss des Bundestages die beantragten Fördermittel zur „Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturpalastes Bitterfeld“ in Höhe von 4,37 Mio. Euro zu bewilligen:
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