Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Diskussion in der Fraktionssitzung: Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskrieges im Osten stärken!

06.10.2020

Heute hatte die Fraktion mit Uwe Neumärker, dem Direktor der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas und seinem Stellvertreter Dr. Ulrich Baumann sowie Prof. Dr. Peter Oliver Loew, dem Direktor des Deutschen Polen-Instituts (DPI) und Emilie Mansfeld, die im DPI das Polendenkmal-Vorhaben koordiniert, vier ausgewiesenen Expert*innen für das Thema Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskrieges im Osten zu Gast.


Nachdem die Große Koalition diesbezüglich jahrelang untätig war und eine konstruktive Debatte verschleppte, kündigte sie überraschenderweise heute Vormittag an, nun am kommenden Freitag im Hauruckverfahren einen Antrag „Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs stärken und bisher weniger beachtete Opfergruppen des Nationalsozialismus anerkennen“ zur Sofortabstimmung vorzulegen. Dies wäre ein Meilenstein in der deutschen Erinnerungspolitik. Außerdem soll demnächst ein separater Antrag für ein Polendenkmal folgen.


In der angeregten und spannenden Diskussion, in der es vor allem um die Bewertung und den Umgang mit den Koalitionsanträgen ging, stellten die Gäste ihren gemeinsamen Vorschlag für eine Verbindung der bis dato konkurrierenden Ansätze zur Gründung eines Dokumentationszentrums über die deutsche Besatzungsherrschaft in Europa zwischen 1939 und 1945 einerseits und eines Denkmals für die Opfer der deutschen Besatzung in Polen 1939–1945 (»Polendenkmal«) andererseits vor.


Ich bedanke mich für den Besuch und die Diskussion und bin gespannt, wie der GroKo-Antrag im Detail aussehen wird!

Schlagwörter

»Dieser Krieg ist eine Zäsur, auch für uns als Linke.«

Der von Präsident Putin befohlene russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist ein verbrecherischer Akt. Nichts rechtfertigt diesen Völkerrechtsbruch. Wir verurteilen das Handeln der russischen Regierung ohne wenn und aber aufs Schärfste. Dieser Krieg ist eine Zäsur, auch für uns als Linke…
Lesenswert
  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 03.01.2022, Presseecho

    »Versorgungsposten der Parlamentarischen Staatssekretäre abschaffen!«

    In der Opposition dagegen, als Regierung voll dafür: Schon bevor sie wirklich angefangen haben zu regieren, zeigen FDP und Grüne, dass sie überhaupt keinen frischen Wind in die Bundesregierung bringen, sondern genauso handeln, wie etliche Regierungsparteien vor ihnen. Ein gutes Zeichen wäre gewesen, die Versorgungsposten der Parlamentarischen Staatssekretäre einfach abzuschaffen ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.