Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Das Parlament muckt auf"

29.10.2020

Schon in den letzten Wochen wurde über mehr Parlamentsbeteiligung bei den Beschlüssen zur Corona-Eindämmung diskutiert. Auch deshalb ist es unverständlich, dass trotzdem erneut Bund und Länder Maßnahmen ohne die Parlamente abgestimmt haben - der Diskussion darüber stellte sich Bundeskanzlerin Merkel erst danach. Lediglich das Land Thüringen will sich das Votum des Landtags einholen. 

Über die Debattenbeiträge im Bundestag und meine Kritik an diesem Vorgehen haben diverse Medien berichtet:

"Das Parlament muckt auf" die tageszeitung am 29.10.2020
"Höflichkeitsbesuch" Zeit-Online am 29.10.2020
"Corona: Kanzleramtschef verteidigt Maßnahmen"  RND am 29.10.2020

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