Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Gedenken an Überfall auf UdSSR abgelehnt"

Wolfgang Schäuble gegen Sonderveranstaltung im Parlament

06.04.2021

Am 11. März 2021 hatte sich Jan Korte mit einem Brief an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und die anderen demokratischen Fraktionen bzgl. einer Gedenkveranstaltung des Bundestages anlässlich des 80. Jahrestags des Überfalls Hitler-Deutschlands auf die Sowjetunion („Unternehmen Barbarossa“) am 22. Juni 2021 gewandt. In dem Schreiben hatte Korte angeregt, in der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause eine entsprechende Gedenkveranstaltung, anlehnend an das würdige Gedenken anlässlich des Holocaust-Gedenktages am 27. Januar, durchzuführen.

Nun liegt die Antwort vor und Schäuble bittet darin um Verständnis, dass er so eine parlamentarische Sonderveranstaltung »nicht ins Auge fassen möchte«. Nach seiner Überzeugung »sollten wir an der bisherigen parlamentarischen Übung einer ungeteilten Erinnerung an den gesamten Verlauf des Zweiten Weltkrieges und des von ihm ausgegangenen Leids festhalten«. Dafür seien die Jahrestage von Kriegsbeginn und Kriegsende ausreichend. 

Gerade nach dem letztjährigen Beschluss zur Errichtung einer Dokumentations-, Bildungs- und Erinnerungsstätte, mit dem ja auch die besondere Bedeutung des NS-Vernichtungskriegs und die Erinnerung daran betont wurde, ist das allerdings wieder ein erinnerungspolitischer Schritt zurück. Und es ist eine weitere (bewusst) ausgelassenen Chance auf Annäherung und Verständigung mit Russland, die wir gerade jetzt dringend bräuchten.

Von den anderen Fraktionen gab es bislang noch keine Reaktion.

Über die Antwort des Bundestagspräsidenten berichtete René Heilig in 'neues deutschland:

"Gedenken an Überfall auf UdSSR abgelehnt" (nd vom 05.04.2021)

 

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