Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Beschäftigtendatenschutz endlich sicherstellen

23.07.2010

»Nach Lidl, Telekom, Deutsche Bahn und Schlecker nun also auch KiK. Man hat den Eindruck, von der Spitze des Eisbergs langsam unter die Wasseroberfläche vorzustoßen, und beginnt, das ganze Ausmaß des Problems zu erahnen.

Die vordringlichste Aufgabe ist es jetzt, ein eigenständiges Beschäftigtendatenschutzgesetz zu beschließen und durchzusetzen«, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu Berichten, wonach der Textildiscounter KiK über mehrere Jahre hinweg systematisch die persönlichen Vermögensverhältnisse von Mitarbeiter ausspioniert hat, um Angestellte mit finanziellen Problemen anschließen zu kündigen. Korte weiter:

»Der Fall KiK verdeutlicht dreierlei: die Maßlosigkeit der Unternehmen, das Versagen der Bundesregierung und die Dringlichkeit des Problems. Leider muss man fast schon froh darüber sein, dass die Bundesregierung darauf verzichtet hat, ihren Entwurf für ein Gesetz zum Beschäftigtendatenschutz noch vor der Sommerpause zu verabschieden. Es hätte die datenschutzrechtliche Situation der Beschäftigten weiter verschlechtert. Damit hat sie ein weiteres datenschutzrechtliches (Groß-)Projekt gegen die Wand gefahren. Wie bei SWIFT hatte sie Großes angekündigt. Geblieben ist ein Scherbenhaufen.«

Unser Krankenhaus darf nicht sterben – Keine Umstrukturierung auf unsere Kosten!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
Lesenswert
  • 01.08.2022, Wahlkreis

    Neue Wahlkreiszeitung "Korte konkret" erschienen

    Ab sofort ist die neue Wahlkreiszeitung „Korte konkret“ erhältlich. Wieder vier Seiten voll mit Infos zur Arbeit von Jan Korte im Wahlkreis und im Bundestag. Im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe stehen diesmal die massiv steigenden Lebenshaltungskosten und die Forderung der LINKEN nach einer umfangreichen und wirksamen Entlastung, insbesondere für Senioren und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen.
Presseecho
  • 29.09.2022, Presseecho

    Kleine und unabhängige Verlage in Gefahr – Förderung ist jetzt bitter nötig!

    Kleine Verlage haben keine Verhandlungsmacht. Sie können nicht direkt mit Vertrieb, Barsortiment und Handel verhandeln. Amazon diktiert weitgehend das Geschehen und das hat aktuell katastrophale Auswirkungen für die Buchbranche: Denn die während der Coronakrise an Amazon gelieferten Bücher gehen jetzt palettenweise als Remittenden an die kleinen Verlage zurück ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen.