Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Korte beantragt Unterstützung der heimischen Solarindustrie

10.05.2013

Die Linksfraktion im Bundestag fordert in einem Antrag die Bundesregierung auf, die deutsche u.a. mit zinsgünstigen Krediten zu unterstützen. Damit könnten die schwerangeschlagenen Hersteller ihre Produktionskosten vorfinanzieren. Dazu erklärt Jan Korte, der Bundestagsabgeordnete für Anhalt und einer der Antragsteller: »Es ist absolut erstrebenswert, die Photovoltaikindustrie in Deutschland und Europa zu erhalten und innovativ auszubauen. Ein abermaliger Niedergang eines ganzen Industriezweigs wäre für die Menschen in Ostdeutschland fatal und muss unbedingt verhindert werden.»

DIE LINKEN beantragen deshalb ein Förderprogramm für kommunale Investitionen in erneuerbare Energien und deren bestmögliche Integration in regionale Stromsysteme. Außerdem soll die Förderung der Forschung und Entwicklung von Speicherlösungen im Bereich Photovoltaik intensiviert werden. Nach Angaben Kortes reiht sich seit langem für die Beschäftigten in der Photovoltaikindustrie eine Hiobsbotschaft an die nächste. »Die Branche hat seit Anfang 2012 mehr als ein Drittel ihrer Betriebe verloren, wobei knapp die Hälfte der Arbeitsplätze verloren gingen. Hier war und ist besonders der Osten betroffen. Es ist höchste Zeit, dass etwas gegen den Negativtrend unternommen wird. Die Betriebe im ‚Solar-Valley‘ dürfen nicht allein gelassen werden.» Ein stetiger Zuwachs von Strom aus Photovoltaikanlagen sei schließlich für das Gelingen der Energiewende ein zentraler Baustein, betont die Fraktion in ihrem Antrag.

Korte und der Thüringer Abgeordnete Jens Petermann erinnerten u.a. an die Insolvenzen des einstigen Weltmarktführers Q-Cells oder von Sovello, dem mit 1 250 Mitarbeitern zweitgrößten Solar-Unternehmen in Sachsen-Anhalt, die beide im letzten Frühjahr Insolvenz anmelden mussten. Petermann: »Auch wenn mittlerweile einige Firmen durch ausländische Unternehmen übernommen wurden, ist die Zukunft etlicher Standorte und Tausender Arbeitsplätze ungewiss. Denn die Krise geht ja weiter, wie die Ankündigungen von Werksschließungen wie der von Bosch in Arnstadt zeigen. Leider kam bislang diesbezüglich von der Bundesregierung nichts Sinnvolles. Daher versuchen wir dies jetzt zu ändern».

Massiv in Bildung investieren und alle Kinder gemeinsam fördern

„Alle Kinder müssen von Anfang an top gefördert werden. Dafür brauchen wir endlich massive Investitionen in kostenlose Ganztagskitas und Schulen, aber kein rechtes Dummgeschwätz aus einer Partei, die für den elenden Zustand unseres Bildungssystems maßgeblich verantwortlich ist“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zu den Äußerungen des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Union, Carsten Linnemann, der vorschlägt, Grundschulkinder mit unzureichenden Deutschkenntnissen erst später einzuschulen. Korte weiter: 
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