Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Bundesregierung gefährdet Arbeitsplätze in Anhalt-Bitterfeld

23.04.2010

»Die Bundesregierung gefährdet mit der geplanten Kürzung der Fördersätze für Solarstrom um 16 Prozent etliche Arbeitsplätze in Anhalt-Bitterfeld«, so Jan Korte, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Anhalt, zum Ausgang der heutigen Anhörung des Umweltausschusses im Bundestag zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG).

Eine Anpassung der Solarförderung an gesunkene Herstellungskosten sei nachvollziehbar, der von der Bundesregierung am 3. März beschlossene Zeitpunkt und die Höhe der Kürzungen sei allerdings ein Tiefschlag für die Solarbranche und gefährde Arbeitsplätze, so Jan Korte. Diese Position wurde von Experten aus Gewerkschaften und der Solarbranche auf der heutigen Anhörung zum EEG bestätigt.

»Angesichts der Milliardenbeträge zur Konjunkturförderung ist es geradezu absurd, einer Zukunftstechnologie das Wasser abzugraben, die seit Einführung der Solarförderung in Deutschland 60.000 Arbeitsplätze geschaffen hat«, so der Wahlkreisabgeordnete. »Ich fordere alle Parteien und Politiker - auch den Ministerpräsidenten - auf, sich gemeinsam stark zu machen und diese für die Region wichtige Industrie am Standort zu erhalten.«

Die von der Bundesregierung für die Solarforschung in Aussicht gestellten 100 Millionen Euro seien nicht mehr als ein Ablenkungsmanöver und würden kleinen und mittleren Unternehmen nicht helfen. Angesichts der Milliardenbeträge, mit denen die Atomenergie in den letzten Jahrzehnten subventioniert wurde, sei solch ein Betrag ein Tropfen auf den heißen Stein, erklärt Korte.

***
Seit Einführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) ist der Anteil erneuerbarer Energien bei Strom von 6,4 Prozent auf über 15 Prozent angestiegen. Mit jährlichen Minderungen von gegenwärtig etwa 110 Mio. Tonnen Kohlendioxid leisten erneuerbare Energien einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. In der Branche wurden etwa 300.000 Arbeitsplätze geschaffen. Allein 60.000 Beschäftige entfallen auf die Photovoltaik-Branche.

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