Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Im System angekommen

22.06.2009

Zu den schwarz-grünen Visionen der Hamburger Grünen und Bundesinnenminister Schäuble erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Jan Korte (MdB):

»Die Grünen bezeichneten sich einst als ’sozial, ökologisch und gewaltfrei’. Heute sind sie nur noch ‘und’. Viel ist vom Erbe der Bewegungen, aus denen die Partei entstanden ist nicht mehr übrig geblieben. Das Soziale ist mit der Verabschiedung der Hartz-Gesetze unter Rot-Grün ebenso auf der Strecke geblieben wie die Gewaltfreiheit mit der Zustimmung zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Nato gegen Jugoslawien. Die Garantierung der Restlaufzeit von Atomkraftwerken sowie der Kohlekraftwerksneubau unter Schwarz-Grün in Hamburg stellen selbst die ökologische Ausrichtung zumindest in Frage.

Kein Wunder also, dass ausgerechnet ein Innenminister Schäuble, der wie kein anderer für die ‘law and order’-Politik der letzten Jahren steht, nun der ehemaligen Bürgerrechtspartei Avancen macht. Ebenso verwundert es nicht, dass Künast im schnell erfolgten Dementi lediglich die unterschiedliche Auffassung zum Atomkompromiss als Hürde für schwarz-grüne Gespräche sieht.

Die Grünen sind längst zu einer bürgerlichen Partei geworden und ihren Führungsgremien genügt es seit Jahren, marktliberale Politik mit einem imaginierten ökologischen Gewissen verbunden zu sehen, solange ein paar Ministerposten dabei herausspringen. Das ist auch ihr gutes Recht. Doch dass das Prädikat ‘links’ mit grüner Politik schon lange nichts mehr zu tun hat, ist bekannt. Und nun auch bis zur CDU vorgedrungen.«

Unsere Krankenhäuser dürfen nicht sterben!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
Lesenswert
  • 01.08.2022, Wahlkreis

    Neue Wahlkreiszeitung "Korte konkret" erschienen

    Ab sofort ist die neue Wahlkreiszeitung „Korte konkret“ erhältlich. Wieder vier Seiten voll mit Infos zur Arbeit von Jan Korte im Wahlkreis und im Bundestag. Im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe stehen diesmal die massiv steigenden Lebenshaltungskosten und die Forderung der LINKEN nach einer umfangreichen und wirksamen Entlastung, insbesondere für Senioren und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen.
Presseecho
  • 29.09.2022, Presseecho

    Kleine und unabhängige Verlage in Gefahr – Förderung ist jetzt bitter nötig!

    Kleine Verlage haben keine Verhandlungsmacht. Sie können nicht direkt mit Vertrieb, Barsortiment und Handel verhandeln. Amazon diktiert weitgehend das Geschehen und das hat aktuell katastrophale Auswirkungen für die Buchbranche: Denn die während der Coronakrise an Amazon gelieferten Bücher gehen jetzt palettenweise als Remittenden an die kleinen Verlage zurück ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen.