Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Solar-Kahlschlag stoppen! Korte unterstützt Online-Appell

04.05.2012

»Die Kürzungspläne der Bundesregierung bei der Solarförderung drohen die Ausbaudynamik der Photovoltaik abzuwürgen. Dies gefährdet die Energiewende und tausende Arbeitsplätze, gerade hier im ‚Solar-Valley‘. Durch die Pläne der Bundesregierung, die Ausbauziele für Neuanlagen massiv zu senken und die Vergütungssätze für eingespeisten Strom viel zu schnell und zu stark zu kürzen, droht in der Region Anhalt-Bitterfeld eine zweite Deindustrialisierung. Dies muss unbedingt verhindert werden!
Am Freitag, den 11. Mai, entscheiden die Ministerpräsidenten im Bundesrat über die Zukunft der Fotovoltaik. Ich habe mich deshalb, zusammen mit tausenden Mitbürgerinnen und Mitbürgern, dem Eil-Appell der Kampagnenorganisation ‚Campact‘ angeschlossen. Darin werden die Ministerpräsidenten aufgefordert, die Kürzungspläne im Bundesrat abzulehnen.»
Jan Korte geht davon aus, dass sich in den kommenden Tagen noch viele Bürgerinnen und Bürger dem Appell anschließen werden und so der politische Druck auf Ministerpräsident Reiner Haseloff erhöht werden kann.
Korte weiter: »Ich hoffe, dass sich der Ministerpräsident am 11. Mai im Bundesrat an seine Versprechungen erinnert und mit Nein stimmen wird. Nur so wird es die Chance geben, dass im Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern nach einer zukunftsfähigen Lösung gesucht wird.»

Massiv in Bildung investieren und alle Kinder gemeinsam fördern

„Alle Kinder müssen von Anfang an top gefördert werden. Dafür brauchen wir endlich massive Investitionen in kostenlose Ganztagskitas und Schulen, aber kein rechtes Dummgeschwätz aus einer Partei, die für den elenden Zustand unseres Bildungssystems maßgeblich verantwortlich ist“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zu den Äußerungen des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Union, Carsten Linnemann, der vorschlägt, Grundschulkinder mit unzureichenden Deutschkenntnissen erst später einzuschulen. Korte weiter: 
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