Schlagwort: Geheimdienste

• "Das führt zu weiterer Eskalation"

  16.08.2012
  In einem Interview in der taz kritisiert Jan Korte den Einsatz von V-Leuten in der Fußballszene.

• Aus für Geheimdienst in zwölf Schritten

  16.08.2012
  Das Neue Deutschland befasst sich heute in zwei Beiträgen mit dem Positionspapier von Jan Korte zur Auflösung des Verfassungsschutzes.

• "Jan Korte gegen die Geheimen"

  15.08.2012
  Wie weiter mit dem Verfassungsschutz? Auf diese Frage gibt die Bundesregierung bisher keine Antwort. Und dies trotz eines inzwischen monatelang anhaltenden Skandals, in dessen Folge immer mehr schlimme Verfehlungen im Bundesamt für Verfassungsschutz ans Tageslicht kommen. Wo die Bundesregierung seit Monaten keine Lösung anbietet, gibt es jetzt einen Plan aus Reihen der LINKEN, denn Ideen für eine demokratische Umgestaltung verrosteter Kalter Kriegs-Strukturen gibt es. Über den Plan für eine demokratische, grundgesetztreue Umgestaltung des Verfassungsschutzes

• Sofortiges Stadionverbot für V-Leute

  15.08.2012
  Nach dem gestrigen Spiegel Bericht über V-Männer in der Fußballfanszene, dokumentiert Stadionwelt.de heute eine Mitteilung der Rot-Schwarzen Hilfe und die gestrige Pressemeldung des Bundestagsabgeordneten Jan Korte.

• Rote Karte für Fanschnüffler

  14.08.2012
  "Die staatliche Schnüffelei in den Fankurven deutscher Stadien hat mit dem Fair-Play-Gedanken des Fußballsports nichts zu tun und muss aufgeklärt werden. Ich fordere ein sofortiges Stadionverbot für V-Leute", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

• "Es gibt kein demokratisches Spitzeln"

  06.08.2012
  Im "Neuen Deutschland" wird die Debatte um Reform oder Abschaffung des Inlandgeheimdienstes geführt. In zwei Debattenbeiträgen werden die Positionen vorgestellt. Jan Korte spricht sich

• "Streitfrage: Verfassungsschutz - reformieren oder abschaffen?"

  03.08.2012
  Das "Neue Deutschland" stellt die Streitfrage "Verfassungsschutz - reformieren oder abschaffen?" 'Abschaffen, denn ein demokratisches Spitzeln gibt es nicht' lautet die Antwort von Jan Korte:

• Kommentar: Vernichtung von NSU-Akten auf Weisung des Innenministeriums

  19.07.2012
  Die Vorgänge um das Verfassungsschutz-Debakel sind in einem demokratischen Rechtsstaat nicht tolerabel. Jetzt muss die Frage gestellt werden, wer politisch verantwortlich ist. Dies gilt natürlich besonders nachdem bekannt wurde, dass Anweisungen zur Aktenvernichtung aus dem Innenministerium kamen.

• Verfassungsschutz gehört abgeschafft

  18.07.2012
  "Nach einer ehrlichen und selbstkritischen Analyse der eigenen Arbeit hätten die sogenannten Verfassungsschützer eigentlich die Auflösung der eigenen Behörde fordern müssen", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes durch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. "Durch die Enthüllungen der letzten Wochen und Monate ist überdeutlich geworden, dass der Verfassungsschutz völlig intransparent arbeitet, sich jeglicher Kontrolle weitgehend entzogen hat und seiner eigentlichen Aufgabe, die Verfassung zu schützen, in keiner Weise gerecht wird. Eine Behörde aber, die ihrer Aufgabe nicht nachkommt, ist pure Geldverschwendung und gehört abgeschafft."

• Debatte über Reform oder Abschaffung des Verfassungsschutzes verstärkt sich

  16.07.2012
  Die Zukunft des Verfassungsschutzes ist weiterhin ein umstrittenes Thema. Das Neue Deutschland hatte in den letzten Tagen folgende Beiträge zur aktuellen Debatte um den Geheimdienst:

• "Wie reformiert man den Verfassungsschutz?"

  13.07.2012
  Über die laufende Debatte um den Verfassungsschutz und die möglichen Konsequenzen, die aus dem Debakel gezogen werden können, berichtet die Frankfurter Rundschau:

• Spitzelbehörden sind nicht reformierbar und gehören aufgelöst!

  09.07.2012
  Gemeinsame Erklärung von Jan Korte (Mitglied des Fraktionsvorstandes DIE LINKE und Leiter des Arbeitskreises Demokratie, Kultur, Wissen und Bildung) und Ulla Jelpke (Innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE) Spitzelbehörden sind nicht reformierbar und gehören aufgelöst! Die Rücktritte der Verfassungsschutz-Präsidenten des Bundesamtes und des Landesamtes Thüringen sind so überfällig wie wirkungslos. Sie lösen nicht das eigentliche Problem: Geheimdienste sind per se wie ein Fremdkörper in der Demokratie, die sich jeder Kontrollierbarkeit entziehen. Sie sind nicht reformierbar, weil es in ihrer Natur liegt, geheim und intransparent zu agieren. Dadurch sind sie zwangsläufig Geheimniskrämer, Desinformanten und potentielle Rechtsbrecher.

• "Verfassungsschutz muss schöner werden"

  09.07.2012
  Das anhaltende Debakel um den Verfassungsschutz bringt nun Innenminister Friedrich auf die frische Idee, dass Reformen hermüssen. Aber was soll reformiert werden, wenn eine ganze Institution nicht demokratisch kontrollierbar ist? Über die Forderung nach Abschaffung des Geheimdienstes berichtet die taz:

• "Verfassungsschutz" gefährdet die Demokratie

  06.07.2012
  "Das Maß ist endgültig voll und jegliche Legitimität dahin. Es ist nur noch ein schlechter Scherz, dass sich der Inlandsgeheimdienst nach wie vor 'Verfassungsschutz' nennen darf. Geheimdienste sind immer eine Gefahr für die Demokratie, weil sie den demokratischen Prinzipien der Transparenz und Kontrollierbarkeit widersprechen. Für den Verfassungsschutz gilt das ganz besonders. Seine Geschichte ist durchzogen von Skandalen. Stets stand für ihn der Feind links, den es mit allen Mitteln zu bespitzeln und zu bekämpfen galt. Wer die Verfassung schützen will, muss deshalb nicht nur mit diesem schier unglaublichen V-Leute-System Schluss machen, sondern den ganzen unkontrollierbaren Laden dichtmachen", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur anhaltenden Debatte über Abschaffung oder Reform des Inlandsgeheimdienstes. Korte weiter:

• Abschaffung der Geheimdienste

  04.07.2012
  Zur aktuellen Debatte um den Verfassungsschutz: Im Parteiprogramm der LINKEN findet sich zum Thema Geheimdienste/Verfassungsschutz eine kurze, aber eindeutige Aussage:

• Der Verfassungsschutz - eine Gefahr für die Demokratie

  04.07.2012
  Die MZ und Spiegel Online beschäftigen sich in Ihren aktuellen Ausgaben mit den Vorgängen um die Aktenvernichtung durch den Verfassungsschutz. Auch Jan Korte kommt in den Beiträgen zu Wort.

• "BND-Zugriff auf Millionen E-Mails"

  24.05.2012
  Über die Kleine Anfrage der LINKEN zur E-Mail-Überwachung durch Nachrichtendienste berichten die Zeit-online, Spiegel-online, heise und golem.

• Schnüffelaufwand bei Emailüberwachung unkontrolliert und unverhältnismäßig

  24.05.2012
  »Das Ausmaß der elektronischen Überwachung durch die deutschen Geheimdienste ist vermutlich viel größer als bislang angenommen. Es ist zudem unklar wie sichergestellt wird, dass die Geheimdienste sich tatsächlich auf die Überwachung einer ‚erlaubten‘ Quote von 20 Prozent der digitalen Kommunikation beschränken:

• Digitaler Überwachungs-Tsunami

  14.02.2012
  »Die Vision des früheren Innenministers Schäuble ist umgesetzt: Der von Innenministern der Europäischen Union verheißungsvoll erwartete ‚digitale Tsunami‘ ist Realität geworden«, kommentieren die Abgeordneten Andrej Hunko, Mitglied des EU-Ausschusses des Bundestags, und Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, die Antwort der Bundesregierung (BT-Drucksache 17/8544) auf ihre Kleine Anfrage (BT-Drucksache 17/8257) zu Überwachungssoftware bei Polizei und Geheimdiensten.

• »Staatsfeind« in Bitterfeld

  12.02.2012
  Jan Korte vertritt seit 2009 den Wahlkreis Anhalt als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag. In den letzten Wochen gab es bei den Bürgern in seinem Wahlkreis vor allem ein Diskussionsthema: die Beobachtung der LINKEN durch den Verfassungsschutz.