Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Hausbesuch vom Geheimdienst"

13.02.2014

Hausbesuch vom Geheimdienst - Wie der Bundesnachrichtendienst Flüchtlingen in Deutschland Informationen entlockt. Erschienen in "Clara", dem Magazin der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

"Geheimdienste arbeiten mitunter so geheim, dass ihre Existenz erst nach Jahrzehnten offenbar wird. So dauerte es 55 Jahre, bis die Bundesbürger aus Medien von der Existenz einer Hauptstelle für Befragungswesen (HBW) in Deutschland erfuhren. Sie befragt Flüchtlinge aus Krisen- und Kriegsgebieten. Da Geheimdienste ihre Daten austauschen, nährte dies den Verdacht, dass die so gewonnenen Erkenntnisse auch dem Tötungseinsatz von US-Kampfdrohnen dienen könnten. Der Abgeordnete Jan Korte (DIE LINKE) wollte von der Bundesregierung mehr über die HBW wissen und fragte in einer Fragestunde im Bundestag Ende 2013 nach." Weiterlesen: http://www.linksfraktion.de/clara/wem-gehoert-europa-2014-02-13/hausbesuch-geheimdienst/

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Massiv in Bildung investieren und alle Kinder gemeinsam fördern

„Alle Kinder müssen von Anfang an top gefördert werden. Dafür brauchen wir endlich massive Investitionen in kostenlose Ganztagskitas und Schulen, aber kein rechtes Dummgeschwätz aus einer Partei, die für den elenden Zustand unseres Bildungssystems maßgeblich verantwortlich ist“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zu den Äußerungen des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Union, Carsten Linnemann, der vorschlägt, Grundschulkinder mit unzureichenden Deutschkenntnissen erst später einzuschulen. Korte weiter: 
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    Während Menschen wie Spee-Kapitän Langsdorff, die sich schon früh dem Irrsinn des NS-Vernichtungskrieges verweigerten und durch ihr Handeln viele Menschen retteten, bislang für die Bundeswehr als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, immer noch geehrt. Die Traditionspflege der Bundeswehr muss dringend reformiert und endlich Antimilitaristen, Deserteure und Kriegsverräter, die sich dem NS-Vernichtungskrieg verweigerten, beispielgebend für die Bundeswehr werden.
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