Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"BKA lässt private Firmen Kinderpornos suchen"

18.03.2014

In den letzten Wochen stand die Ermittlungsarbeit der Staatsanwaltschaften und des Bundeskriminalamt (BKA) zu Kinderpornographie im Zentrum der Aufmerksamkeit. Jan Korte hat bei der Bundesregierung nachgefragt, ob und in welchem Umfang das BKA bei seinen Ermittlungen hierzu private Dienstleister mit der Analyse von Computern und Festplatten beauftragt hat.

Die Bundesregierung hat nun geantwortet: Seit dem Jahr 2010 ist dies in 18 Ermittlungsverfahren geschehen. SPIEGEL-Online berichtete am 17.3.2014 über die Antwort:„BKA lässt private Firmen Kinderpornos suchen“ http://www.spiegel.de/politik/deutschland/edathy-affaere-bka-beauftragt-private-firmen-mit-kinderpornosuche-a-959055.html
Die Antwort der Bundesregierung kann hier angesehen werden.

Gründe, weshalb genau die externen Firmen mit der Analyse sichergestellter Festplatten und Computer betraut wurden benennt die Bundesregierung in ihrer Antwort keine. Sicher ist nur – das ist spätestens mit dem Fall Edathy deutlich geworden – dass Datenlecks und illegale Informationsweitergabe nicht nur für die Verdächtigen, sondern auch für Ermittlungsverfahren an sich eine Gefahr darstellen. Und dass das Risiko eines Lecks größer wird, je mehr Personen und Einrichtungen Zugriff auf solche Daten haben. DIE LINKE wird nachhaken, aus welchen Gründen die Beauftragung externer Dienstleister überhaupt geschieht und welche Sicherheitsvorkehrungen im Vorfeld dieser Auftragsvergaben ergriffen werden.

Schlagwörter

Massiv in Bildung investieren und alle Kinder gemeinsam fördern

„Alle Kinder müssen von Anfang an top gefördert werden. Dafür brauchen wir endlich massive Investitionen in kostenlose Ganztagskitas und Schulen, aber kein rechtes Dummgeschwätz aus einer Partei, die für den elenden Zustand unseres Bildungssystems maßgeblich verantwortlich ist“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zu den Äußerungen des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Union, Carsten Linnemann, der vorschlägt, Grundschulkinder mit unzureichenden Deutschkenntnissen erst später einzuschulen. Korte weiter: 
Lesenswert
  • 15.07.2019, Geschichtspolitik

    Aller NS-Opfer gedenken

    Ein aktueller Artikel von Jan Korte und Ulla Jelpke zum Thema "Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges in Osteuropa".
Presseecho
  • 12.08.2019, Geschichtspolitik

    "Würdiger Umgang mit Spee-Kapitän Langsdorff gefordert"

    Während Menschen wie Spee-Kapitän Langsdorff, die sich schon früh dem Irrsinn des NS-Vernichtungskrieges verweigerten und durch ihr Handeln viele Menschen retteten, bislang für die Bundeswehr als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, immer noch geehrt. Die Traditionspflege der Bundeswehr muss dringend reformiert und endlich Antimilitaristen, Deserteure und Kriegsverräter, die sich dem NS-Vernichtungskrieg verweigerten, beispielgebend für die Bundeswehr werden.
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.