Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"In der Pflicht"

25.04.2014

Vor einigen Wochen kritisierte der Historiker Habbo Knoch in einem Gastbeitrag der Wochenzeitung Jüdische Allgemeine die Gedenkstättenpolitik der Bundesregierung:

"Mit ihrer Koalitionsvereinbarung verweisen die großen Volksparteien die Erinnerung an die Opfer der NS-Verbrechen ins Museale. Sie wird auf das politische Abstellgleis bürokratischer Verteilungskämpfe um knapper werdende Ressourcen gestellt, abgehängt und ohne Chance, sich auf einen konkreten Willen der neuen Regierung berufen zu können, hier weiterhin aktiv Sorge und Vorsorge zu tragen."

schrieb er in dem am 23.1.2014 in der Jüdischen Allgemeinen veröffentlichten Artikel "Falsche Priorität".

Jan Korte und die Linksfraktion haben diese Analyse zum Anlass genommen, die "Vorhaben der Bundesregierung zur NS-Erinnerungspolitik" zum Thema einer Kleinen Anfrage zu machen. Über die Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage (Download s. unten) berichtet die Jüdische Allgemeine heute:

"In der Pflicht" Jüdische Allgemeine vom 25.4.2014

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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