Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Herbstklausur der Innen- und Rechtspolitiker/innen

18.11.2014

Am 17. November 2014 fand turnusmäßig das Herbsttreffen der innen- und rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Linksfraktionen aus den Landtagen und dem Bundestag in Berlin statt. Jan Korte begrüßte in seiner Funktion als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Leiter des Arbeitskreise Demokratie, Recht und Gesellschaftsentwicklung die Teilnehmenden im Paul-Löbe-Haus und eröffnete die Tagung.

Neben dem Austausch über die Vereinbarungen zur Innen- und Rechtspolitik im rot-roten Koalitionsvertrag in Brandenburg und zum Stand der Koalitionsgespräche in Thüringen standen als Hauptpunkte der Tagung die Situation von Flüchtlingen in Deutschland, aktuelle innen- und rechtspolitische Probleme und Initiativen in Bund und Ländern, die anstehende Europol-Reform sowie die Diskussion zum aktuellen Stand in (und nach) den NSU-Untersuchungsausschüssen auf der Tagesordnung.

Die Diskussion um die Situation der Aufnahme von Flüchtlingen, der Stand der Gesetzesinitiativen zur Asylpolitik auf Bundesebene und die zahlreichen Umsetzungsfragen bzw. -probleme in den Ländern und Kommunen zeigten den dringenden Bedarf für eine andere, menschenwürdige Flüchtlingspolitik angesichts steigender Asylzahlen.

Die Innen- und RechtspolitikerInnen der LINKEN nahmen sich mehr als zwei Stunden Zeit für diese Debatte. Am Ende verabschiedeten sie eine Erklärung zur Asyl-Aufnahmepolitk.

Schlagwörter

Massiv in Bildung investieren und alle Kinder gemeinsam fördern

„Alle Kinder müssen von Anfang an top gefördert werden. Dafür brauchen wir endlich massive Investitionen in kostenlose Ganztagskitas und Schulen, aber kein rechtes Dummgeschwätz aus einer Partei, die für den elenden Zustand unseres Bildungssystems maßgeblich verantwortlich ist“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zu den Äußerungen des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Union, Carsten Linnemann, der vorschlägt, Grundschulkinder mit unzureichenden Deutschkenntnissen erst später einzuschulen. Korte weiter: 
Lesenswert
  • 15.07.2019, Geschichtspolitik

    Aller NS-Opfer gedenken

    Ein aktueller Artikel von Jan Korte und Ulla Jelpke zum Thema "Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges in Osteuropa".
Presseecho
  • 12.08.2019, Geschichtspolitik

    "Würdiger Umgang mit Spee-Kapitän Langsdorff gefordert"

    Während Menschen wie Spee-Kapitän Langsdorff, die sich schon früh dem Irrsinn des NS-Vernichtungskrieges verweigerten und durch ihr Handeln viele Menschen retteten, bislang für die Bundeswehr als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, immer noch geehrt. Die Traditionspflege der Bundeswehr muss dringend reformiert und endlich Antimilitaristen, Deserteure und Kriegsverräter, die sich dem NS-Vernichtungskrieg verweigerten, beispielgebend für die Bundeswehr werden.
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.