Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Herbstklausur der Innen- und Rechtspolitiker/innen

18.11.2014

Am 17. November 2014 fand turnusmäßig das Herbsttreffen der innen- und rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Linksfraktionen aus den Landtagen und dem Bundestag in Berlin statt. Jan Korte begrüßte in seiner Funktion als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Leiter des Arbeitskreise Demokratie, Recht und Gesellschaftsentwicklung die Teilnehmenden im Paul-Löbe-Haus und eröffnete die Tagung.

Neben dem Austausch über die Vereinbarungen zur Innen- und Rechtspolitik im rot-roten Koalitionsvertrag in Brandenburg und zum Stand der Koalitionsgespräche in Thüringen standen als Hauptpunkte der Tagung die Situation von Flüchtlingen in Deutschland, aktuelle innen- und rechtspolitische Probleme und Initiativen in Bund und Ländern, die anstehende Europol-Reform sowie die Diskussion zum aktuellen Stand in (und nach) den NSU-Untersuchungsausschüssen auf der Tagesordnung.

Die Diskussion um die Situation der Aufnahme von Flüchtlingen, der Stand der Gesetzesinitiativen zur Asylpolitik auf Bundesebene und die zahlreichen Umsetzungsfragen bzw. -probleme in den Ländern und Kommunen zeigten den dringenden Bedarf für eine andere, menschenwürdige Flüchtlingspolitik angesichts steigender Asylzahlen.

Die Innen- und RechtspolitikerInnen der LINKEN nahmen sich mehr als zwei Stunden Zeit für diese Debatte. Am Ende verabschiedeten sie eine Erklärung zur Asyl-Aufnahmepolitk.

Unser Krankenhaus darf nicht sterben – Keine Umstrukturierung auf unsere Kosten!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
Lesenswert
  • 01.08.2022, Wahlkreis

    Neue Wahlkreiszeitung "Korte konkret" erschienen

    Ab sofort ist die neue Wahlkreiszeitung „Korte konkret“ erhältlich. Wieder vier Seiten voll mit Infos zur Arbeit von Jan Korte im Wahlkreis und im Bundestag. Im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe stehen diesmal die massiv steigenden Lebenshaltungskosten und die Forderung der LINKEN nach einer umfangreichen und wirksamen Entlastung, insbesondere für Senioren und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen.
Presseecho
  • 29.09.2022, Presseecho

    Kleine und unabhängige Verlage in Gefahr – Förderung ist jetzt bitter nötig!

    Kleine Verlage haben keine Verhandlungsmacht. Sie können nicht direkt mit Vertrieb, Barsortiment und Handel verhandeln. Amazon diktiert weitgehend das Geschehen und das hat aktuell katastrophale Auswirkungen für die Buchbranche: Denn die während der Coronakrise an Amazon gelieferten Bücher gehen jetzt palettenweise als Remittenden an die kleinen Verlage zurück ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen.