Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"BND spionierte mindestens 71.500 DDR-Bürger aus"

19.01.2015

Vor einigen Wochen haben Jan Korte und die Linksfraktion eine Kleine Anfrage zur "Beobachtung von Funktionsträgern und sonstigen Bürgern der DDR durch westdeutsche Nachrichtendienste" gestellt. Nun ist die Antwort eingetroffen - sie zeigt, dass eine unabhängige Aufklärung und Aufarbeitung der Geschichte des Kalten Krieges und der gegenseitigen geheimdienstlichen Beobachtung und Überwachung der beiden deutschen Staaten längst überfällig ist.

Über die Antwort (zum Download s. u.) hat die Tageszeitung neues deutschland berichtet:
"BND spionierte mindestens 71.500 DDR-Bürger aus" ND vom 17.1.2015

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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