Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Staatsministerin streicht Mittel für Auskunftsstelle über sowjetische Kriegsgefangene"

10.03.2015

Vor knapp zwei Wochen berichtete der Spiegel darüber, dass Angehörige verstorbener sowjetischer Kriegsgefangener keine Auskünfte mehr über deren Schicksal im "Dritten Reich" erhalten, da Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) der Dokumentationsstelle der Stiftung Sächsische Gedenkstätten in Dresden die Mittel gestrichen habe. Spiegel vom 27.02.2015:

"Staatsministerin streicht Mittel für Auskunftsstelle über sowjetische Kriegsgefangene"

Anfang Januar hatte Jan Korte an die Bundesregierung eine entsprechende schriftliche Frage gerichtet, in der er u.a. wissen wollte, welche Maßnahmen die Bundesregierung ergreifen wird, um zusammen mit dem Land Sachsen eine möglichst vollständige Datenlage zum Schicksal sowjetischer Soldaten in deutscher Kriegsgefangenschaft zu erarbeiten. Die Antwort der zuständigen Kulturstaatsministerin finden Sie hier:

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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