Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Der Toten gedenken, die Lebenden entschädigen

06.05.2015

"Das Gedenken an die ermordeten sowjetischen Kriegsgefangenen hat in der Vergangenheit kaum eine Rolle gespielt. Umso wichtiger und begrüßenswerter ist daher der heutige Besuch von Bundespräsident Joachim Gauck in der Dokumentationsstätte im ehemaligen Stammlager 326. Der heutige Aufruf des Bundespräsidenten zu 'wirklicher Empathie' mit den Opfern des Vernichtungs- und Ausrottungskriegs der Wehrmacht sollte nicht ungehört verhallen. Denn noch heute warten ehemalige sowjetische Kriegsgefangene auf eine Geste der Anerkennung ihres Leids durch die Bundesrepublik", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Rede von Bundespräsident Joachim Gauck in im früheren Kriegsgefangenenlager Holte-Stukenbrock. Korte weiter:

"Gauck hat zu Recht beklagt, dass bis heute ein 'Erinnerungsschatten' über dem 'grauenhaften Schicksal der sowjetischen Kriegsgefangenen' liege. Es gibt heute nur noch wenige Überlebende dieses Grauens. Das, was diese Menschen durchmachen mussten, kann man nicht wiedergutmachen. Aber die Bundesrepublik könnte mit einer symbolischen Entschädigungsleistung das nationalsozialistische Unrecht und das Leid anerkennen, welches Menschen wiederfahren ist, die für die Befreiung Europas gekämpft haben. 70 Jahre nach Kriegsende sollte die Bundesregierung, neben dem Gedenken an die Toten, auch die Verantwortung für die Lebenden aus dem Schatten holen.

Es gibt eine parlamentarische Mehrheit für dieses Anliegen und kein inhaltliches Argument dagegen. Dem Bundestag liegen derzeit Anträge der LINKEN (BT-Drs. 18/3316) und der Grünen (BT-Drs. 18/2694) vor, die eine Anerkennung in Form einer einmaligen Entschädigungszahlung fordern, und einen Antrag der SPD aus der letzten Wahlperiode. Es ist überfällig, dass die Union sich hier bewegt. Es bleibt nicht mehr viel Zeit."

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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