Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Langsamer als das jüngste Gericht"

07.01.2016

Mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) verfügt die Weltgemeinschaft seit dem 1. Juli 2002 über ein wichtiges Instrument zur strafrechtlichen Verfolgung schwerster Menschenrechtsverletzungen. Deutschland zählt zwar zu den Initiatoren des IStGH und finanziert ihn auch seit vielen Jahren mit, hat ihn jedoch gleichzeitig durch den BND gezielt ausgeforscht. Viele Befürworter des IStGH sind inzwischen zudem reichlich ernüchtert, da ihm nicht nur von afrikanischer Seite Doppelstandards und Parteinahme zugunsten des Westens vorgeworfen werden. Auch häufen sich die Klagen über z.T. höchst problematische Verfahrensumstände. So müssen Angeklagte beispielsweise regelmäßig etliche Jahre in U-Haft sitzen und auf ihren Prozess warten. Eine sorgfältige Evaluation der Verfahrens- und Beweisregeln fand bisher nicht statt. Gründe genug also für Jan Korte eine umfangreiche Kleine Anfrage zur „Unterstützung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag durch die Bundesregierung“ zu stellen. Über die Antwort berichtete jüngst das ‚neue deutschland‘:

"Langsamer als das jüngste Gericht" (neues deutschland vom 30.12.2015)

Schlagwörter

Lesenswert
  • 06.09.2019, Publikationen

    Strategie und Diskussionspapiere zur LINKEN

    Wie soll die Partei DIE LINKE auf den Rechtsruck reagieren, welche Klientel soll sie auf welche Art und Weise ansprechen und um welche Wählerinnen und Wähler soll sie kämpfen? Mit diesen Fragen habe ich mich in verschiedenen Diskussionspapieren auseinandergesetzt - hier eine Zusammenstellung:
Presseecho
  • 08.11.2019, Presseecho

    "Altmaiers Reformvorstoß stößt auf Kritik und Zustimmung"

    Es ist positiv, dass zur Parlamentsreform auch in der Union Bewegung in die Sache kommt. Wenn allerdings nicht einmal die Ausschüsse des Bundestags regulär öffentlich tagen, kann man mit Tools zur Bürgerbeteiligung nicht viel erreichen. Da müssen grundsätzlichere Reformen her: Mehr Öffentlichkeit im Parlamentsalltag und mehr Transparenz im Gesetzgebungsprozess, bei Nebentätigkeiten und beim Lobbyeinfluss. Wenn die Union hier gesprächsbereit ist, wäre das ein deutlicher Fortschritt.
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.