Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Langsamer als das jüngste Gericht"

07.01.2016

Mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) verfügt die Weltgemeinschaft seit dem 1. Juli 2002 über ein wichtiges Instrument zur strafrechtlichen Verfolgung schwerster Menschenrechtsverletzungen. Deutschland zählt zwar zu den Initiatoren des IStGH und finanziert ihn auch seit vielen Jahren mit, hat ihn jedoch gleichzeitig durch den BND gezielt ausgeforscht. Viele Befürworter des IStGH sind inzwischen zudem reichlich ernüchtert, da ihm nicht nur von afrikanischer Seite Doppelstandards und Parteinahme zugunsten des Westens vorgeworfen werden. Auch häufen sich die Klagen über z.T. höchst problematische Verfahrensumstände. So müssen Angeklagte beispielsweise regelmäßig etliche Jahre in U-Haft sitzen und auf ihren Prozess warten. Eine sorgfältige Evaluation der Verfahrens- und Beweisregeln fand bisher nicht statt. Gründe genug also für Jan Korte eine umfangreiche Kleine Anfrage zur „Unterstützung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag durch die Bundesregierung“ zu stellen. Über die Antwort berichtete jüngst das ‚neue deutschland‘:

"Langsamer als das jüngste Gericht" (neues deutschland vom 30.12.2015)

Schlagwörter

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
Lesenswert
  • 12.06.2019, Geschichtspolitik

    Vor 90 Jahren wurde Anne Frank geboren

    Am Mittwoch wäre Anne Frank 90 Jahre alt geworden. Mit ihrem Tagebuch hat sie das Leben unter dem faschistischen Terror nachvollziehbar gemacht. Gerade für viele junge Menschen, die sich mit ihr identifizieren können, wird so das Thema Holocaust vom Abstrakten ins Konkrete geholt und damit verständlich. Das ist angesichts nur noch weniger lebender Zeitzeugen und einer zugleich erstarkenden extremen Rechten wichtiger denn je. 
Presseecho
  • 14.06.2019, Presseecho

    Linksbündnis im Fokus: «Option endlich ernsthaft prüfen»

    Viele in der CDU würden Annegret Kramp-Karrenbauer sicherlich für eine noch schlechtere Parteivorsitzende halten, wenn sie die roten Socken nicht ausgepackt hätte. Aber alle anderen sind davon nur gelangweilt, hat Jan Korte erklärt:
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.