Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Europa ist mehr als Kommerz

01.07.2016

"Ausgerechnet Armin Laschet, der vor kurzem noch die sozialen Prinzipien der EU in Frage gestellt hat, wirft Kritikern des EU-Alleingangs bei CETA Rechtspopulismus vor. Also praktisch allen, die nicht seiner Meinung sind, inklusive seiner Kanzlerin. So wichtig Laschet und seinen Wirtschaftsfreunden das Abkommen auch ist: Nach dem Brexit-Beschluss sollte auch beim härtesten Neoliberalen der Groschen gefallen sein: Diese EU braucht nicht weniger Demokratie, Transparenz und Beteiligung, sondern viel mehr", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

"Wer die europäische Idee auf den Kommerz reduziert, braucht sich über fehlenden Zuspruch nicht zu wundern. Dabei könnten sich viele mit den gemeinsamen Werten identifizieren, die der EU-Vertrag formuliert: Die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte. Wer das Vertrauen in Europa wiederherstellen will, muss diese Werte wieder in Kraft setzen, muss offen statt geheim verhandeln, Politik nachvollziehbar gestalten und Entscheidungen auf möglichst breiter Basis fällen."

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Bund fördert Kulturpalast mit 4,37 Millionen

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer und anhaltische LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte freut sich über die heutige Entscheidung im Haushaltsausschuss des Bundestages die beantragten Fördermittel zur „Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturpalastes Bitterfeld“ in Höhe von 4,37 Mio. Euro zu bewilligen:
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