Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Bittere Bilanz

Anerkennungsleistung für sowjetische Kriegsgefangene kam zu spät

11.01.2018
Sammellager für sowjetische Kriegsgefangene am 26.8.1941

Die 5,7 Mio. sowjetischen Kriegsgefangenen, von denen ca. 3,3 Mio. die Gefangenschaft und den Naziterror nicht überlebten, sind eine der größten Opfergruppen der NS-Vernichtungspolitik. Und sie waren bis Mai 2015, als sich der Bundestag auf Initiative der LINKEN endlich dazu durchrang, den wenigen noch lebenden Betroffenen einmalig eine sogenannte Anerkennungsleistung zu zahlen, 70 Jahre lang die größte Gruppe der „vergessenen Opfer“. Nach Ende des zweijährigen Antragsverfahrens erlaubt nun die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Bilanz der Anerkennungsleistung für sowjetische Kriegsgefangene“ (19/305) ein erstes Resümee zu ziehen:

Bis zum 30. September 2017 gingen beim zuständigen Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV) 2025 Anträge ein, von denen bislang 1175 positiv beschieden wurden. Angesichts von Millionen Opfern ist das eine bittere und beschämende Bilanz. Dem BADV ist daraus kaum ein Vorwurf zu machen, das Antragsverfahren kam schlicht Jahrzehnte zu spät.

DIE LINKE schlägt deshalb vor die Einrichtung einer „Härtefall-Kommission“ zu prüfen, da die Ablehnungsquoten in den einzelnen Staaten durchaus gravierend sind. Auch sollte über eine Verlängerung der Antragsfrist nachgedacht werden, damit Nachzügler unter den wenigen noch lebenden Opfern doch noch die Chance erhalten einen Antrag zu stellen. Außerdem wird die Bundestagsfraktion DIE LINKE in den Haushaltsberatungen versuchen die nicht verwendeten Mittel (immerhin mehr als Zweidrittel der bewilligten Gelder!) entsprechend umzuwidmen, um sie den Antragsberechtigten oder der Erinnerungs- und Bildungsarbeit zum Schicksal der sowjetischen Kriegsgefangenen zukommen lassen zu können.

Über die Antwort und unsere Schlussfolgerungen berichten heute die taz und neues deutschland:

„Das Geld kommt zu spät“ (taz vom 11.1.2018)

„Nur wenige Entschädigungen für Rotarmisten“ (neues deutschland vom 11.01.2018)

Die Antwort der Bundesregierung finden Sie hier:

Häufige Fragen zum Ukrainekrieg

Seit Beginn des schrecklichen Angriffskriegs Putins auf die Ukraine wird sowohl hier im Bundestag als auch überall sonst in Deutschland diskutiert, wie man damit umgehen sollte: Wie kann man die Menschen in der Ukraine unterstützen? Welche politischen Konsequenzen ziehen wir daraus? Und wie verhindern wir, dass sich dieser Krieg, den die größte Atommacht der Welt angezettelt hat, weiter ausweitet? Die schrecklichen Bilder und Nachrichten dieses Krieges bewegen uns alle ...
Lesenswert
  • 01.08.2022, Wahlkreis

    Neue Wahlkreiszeitung "Korte konkret" erschienen

    Ab sofort ist die neue Wahlkreiszeitung „Korte konkret“ erhältlich. Wieder vier Seiten voll mit Infos zur Arbeit von Jan Korte im Wahlkreis und im Bundestag. Im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe stehen diesmal die massiv steigenden Lebenshaltungskosten und die Forderung der LINKEN nach einer umfangreichen und wirksamen Entlastung, insbesondere für Senioren und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen.
Presseecho
  • 29.09.2022, Presseecho

    Kleine und unabhängige Verlage in Gefahr – Förderung ist jetzt bitter nötig!

    Kleine Verlage haben keine Verhandlungsmacht. Sie können nicht direkt mit Vertrieb, Barsortiment und Handel verhandeln. Amazon diktiert weitgehend das Geschehen und das hat aktuell katastrophale Auswirkungen für die Buchbranche: Denn die während der Coronakrise an Amazon gelieferten Bücher gehen jetzt palettenweise als Remittenden an die kleinen Verlage zurück ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen.