Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Das ewige Weiter-so"

24.05.2018

Studien belegen immer wieder, dass es einen Zusammenhang gibt zwischen sozialer Lage und Wahlbeteiligung gibt. Je schlechter es den Menschen geht, desto geringer die Wahlbeteiligung. Die Bundesregierung macht sich in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE einen schlanken Fuß und behauptet, dass nach ihrer Auffassung eine "funktionierende demokratische Gesellschaft von allen Bürgerinnen und Bürgern, unabhängig von ihrer sozialen Lage, getragen werden" soll. Realität nicht vorgesehen.

Jan Korte will das nicht hinnehmen: "Dass ganze Teile der Bevölkerung nicht mehr an der politischen Willensbildung teilnehmen, ist ein Problem der parlamentarischen Demokratie insgesamt", kommentiert der 1. Parlamentarischer Geschäftsführer. "Es war die Bundesregierung, die den Karren in den Dreck gefahren hat, und ausgerechnet sie verweist jetzt auf andere, wenn es darum geht, ihn wieder rauszuziehen."

Die Antwort auf die Kleine Anfrage "Zusammenhang zwischen sozialer Lage und Wahlbeteiligung und Folgen für die Demokratie" finden Sie hier: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/019/1901991.pdf

Die Tageszeitung neues deutschland hat einen Artikel dazu veröffentlicht: 
"Das ewige Weiter-so. Sozial Abgehängte verweigern sich Wahlen, Politik streitet über die Schlussfolgerungen" neues deutschland vom 22.5.2018

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