Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Rettungsschirme für Kommunen - Gespräche mit Bürgermeistern im Wahlkreis Anhalt

20.05.2020
Zu Gast bei Ferid Giebler, Bürgermeister der Gemeinde Muldestausee

Meinen letzten Wahlkreisbesuch nutzte ich u.a. für Gespräche mit den Ortschefs von drei Gemeinden in Anhalt. Über die Auswirkungen der Corona-Krise in den Kommunen ging es bei Terminen mit Bitterfeld-Wolfens Oberbürgermeister Armin Schenk, Bernburgs Oberbürgermeister Henry Schütze und mit Ferid Giebler, Bürgermeister der Gemeinde Muldestausee.

Gerade für kleinere Städte, die in den letzten Jahren an der Entwicklung einer funktionierenden Innenstadt und ihres Angebots gearbeitet haben, bedeutet die Krise einen herben Rückschlag. Dazu kommen die Ausfälle bei der Gewerbesteuer, die den Kommunen den Handlungsspielraum nehmen. In dieser besonderen Lage muss sich auch der Bund sich an der Finanzierung von Kommunen beteiligen. Meine Fraktion hat deshalb bereits im Bundestag Druck gemacht und einen "Schutz­schirm für Kom­munen in der Corona-Krise" gefordert.

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Bund fördert Kulturpalast mit 4,37 Millionen

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer und anhaltische LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte freut sich über die heutige Entscheidung im Haushaltsausschuss des Bundestages die beantragten Fördermittel zur „Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturpalastes Bitterfeld“ in Höhe von 4,37 Mio. Euro zu bewilligen:
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    "Baerbock plötzlich für mehr Rüstung"

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    "Kliniken müssen entprivatisiert werden"

    Meine Mutter war ihr ganzes Berufsleben Krankenschwester. Gegen Ende ihres Berufslebens musste sie die gleiche Arbeit mit nur noch der Hälfte der Belegschaft stemmen. Eine Lehre der Pandemie muss die Entprivatisierung der Krankenhäuser sein.
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