Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Rettungsschirme für Kommunen - Gespräche mit Bürgermeistern im Wahlkreis Anhalt

20.05.2020
Zu Gast bei Ferid Giebler, Bürgermeister der Gemeinde Muldestausee

Meinen letzten Wahlkreisbesuch nutzte ich u.a. für Gespräche mit den Ortschefs von drei Gemeinden in Anhalt. Über die Auswirkungen der Corona-Krise in den Kommunen ging es bei Terminen mit Bitterfeld-Wolfens Oberbürgermeister Armin Schenk, Bernburgs Oberbürgermeister Henry Schütze und mit Ferid Giebler, Bürgermeister der Gemeinde Muldestausee.

Gerade für kleinere Städte, die in den letzten Jahren an der Entwicklung einer funktionierenden Innenstadt und ihres Angebots gearbeitet haben, bedeutet die Krise einen herben Rückschlag. Dazu kommen die Ausfälle bei der Gewerbesteuer, die den Kommunen den Handlungsspielraum nehmen. In dieser besonderen Lage muss sich auch der Bund sich an der Finanzierung von Kommunen beteiligen. Meine Fraktion hat deshalb bereits im Bundestag Druck gemacht und einen "Schutz­schirm für Kom­munen in der Corona-Krise" gefordert.

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Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
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    Nur rassistische Theorien gehen von der Annahme aus, dass es unterschiedliche menschliche ‘Rassen’ gebe. Es ist deshalb völlig richtig und schon lange eine Forderung von Menschenrechtlern und der Linken, dass der Begriff im Grundgesetz gestrichen wird. Dabei darf allerdings nicht das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes, das ja eine direkte Konsequenz aus der rassistischen Ideologie und monströsen Vernichtungspolitik des Nationalsozialismus ist, verwässert werden.
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