Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Umkämpftes Gebiet

75 Jahre erinnerungspolitische Auseinandersetzung

27.07.2020
Das sowjetische Ehrenmal im Tiergarten am 75. Jahrestag der Befreiung

75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und nach der Befreiung vom Nazi-Faschismus verhindert eine weltweite Pandemie das öffentliche Erinnern an dieses Ereignis weitgehend. Veranstaltungen zum Gedenken an die Millionen Toten, die der deutsche Angriffs- und Vernichtungskrieg gekostet hat, konnten nicht oder nicht in der geplanten Form stattfinden. Hierzulande wurde der für den 8. Mai geplante Staatsakt vor dem Reichstagsgebäude abgesagt. Viel mehr war allerdings staatlicherseits auch nicht geplant und ob es ein großes Bedauern über die Absage innerhalb der Bundesregierung gegeben hat, kann getrost bezweifelt werden. Denn sich der eigenen Vergangenheit zu stellen und – gern auch streitbar – Folgerungen für heute daraus zu ziehen, ist leider immer noch keine Selbstverständlichkeit. Die Ursachen liegen vor allem in dem über Jahrzehnte staatlich sanktionierten und gesellschaftlich mehrheitsfähigen Antikommunismus sowie der langlebigen Legende von der sauberen Wehrmacht. Bis heute fehlt ein zentraler Gedenkort für die Millionen Opfer der deutschen Besatzungspolitik und des NS-Vernichtungskrieges im Osten. Es wird Zeit, dass wir ihrer gedenken.

Was tun gegen Preissteigerungen?

Die Inflationsrate steigt weiter auf mittlerweile 4,5% – dem höchsten Stand seit 28 Jahren. Besonders Heizöl und Benzin, Gemüse, Strom und Gas sind von den Preissteigerungen zur Zeit betroffen. Das trifft Menschen mit geringem Einkommen wie immer zuerst. Doch auch diejenigen, die auf staatliche Leistungen wie Arbeitslosengeld oder BAFöG angewiesen sind, spüren das deutlich in ihrem Geldbeutel ...
Lesenswert
  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 03.01.2022, Presseecho

    »Versorgungsposten der Parlamentarischen Staatssekretäre abschaffen!«

    In der Opposition dagegen, als Regierung voll dafür: Schon bevor sie wirklich angefangen haben zu regieren, zeigen FDP und Grüne, dass sie überhaupt keinen frischen Wind in die Bundesregierung bringen, sondern genauso handeln, wie etliche Regierungsparteien vor ihnen. Ein gutes Zeichen wäre gewesen, die Versorgungsposten der Parlamentarischen Staatssekretäre einfach abzuschaffen ...
Vernetzt
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