Die LINKEN sind am fleißigsten

Laut einem aktuellen Ranking von SPIEGEL ONLINE vom 18. April 2013 belegt Jan Korte, der Abgeordnete des Wahlkreises Anhalt, in der laufenden Wahlperiode des Deutschen Bundestages den zweiten Platz beim Stellen Kleiner Anfragen an die Bundesregierung.

Nach Angaben des SPIEGEL reichte Korte federführend oder als Mitzeichner beteiligt seit Ende 2009 demnach 346 Kleine Anfragen, hauptsächlich zu innenpolitischen Themen ein. Die Linksfraktion im Bundestag forderte insgesamt 1456-mal Aufklärung. Zum Vergleich: Im selben Zeitraum machte sich die gesamte SPD-Fraktion (146 Abgeordnete) nur 389-mal die Mühe, etwas von der Regierung erklärt zu bekommen.

Korte: »Es freut mich natürlich, dass meine Fraktion und ich bei diesem Ranking so gut abgeschnitten haben, wenngleich das Ergebnis auch nicht allzu überraschend kam. Bereits in der letzten Wahlperiode war ja DIE LINKE die aktivste Fragestellerin. Leider sagen die hohen Zahlen auch nichts über die Qualität der Antworten aus. Hier muss man immer mehr den Eindruck gewinnen, dass die Regierung das Fragerecht der Abgeordneten nur noch als Belästigung empfindet. Statt klare Aussagen zu liefern wird sehr viel Mühe auf die Produktion nichtssagender Antworten verwendet. Umso erfreulicher, wenn man dann doch ab und an etwas Wichtiges herausbekommt.»

Für die Opposition, deren parlamentarische Aufgabe nicht zuletzt darin besteht die Arbeit der Regierung zu kontrollieren, ist die Kleine Anfrage ein wichtiges Werkzeug. Für die schriftliche Beantwortung hat die Bundesregierung in der Regel 14 Tage Zeit. Die Infografik des SPIEGEL zeigt detailliert, wie viel und zu welchen Themen die unterschiedlichen Fraktionen im Bundestag dieses Mittel genutzt haben.