Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Die LINKEN sind am fleißigsten

19.04.2013

Laut einem aktuellen Ranking von SPIEGEL ONLINE vom 18. April 2013 belegt Jan Korte, der Abgeordnete des Wahlkreises Anhalt, in der laufenden Wahlperiode des Deutschen Bundestages den zweiten Platz beim Stellen Kleiner Anfragen an die Bundesregierung.

Nach Angaben des SPIEGEL reichte Korte federführend oder als Mitzeichner beteiligt seit Ende 2009 demnach 346 Kleine Anfragen, hauptsächlich zu innenpolitischen Themen ein. Die Linksfraktion im Bundestag forderte insgesamt 1456-mal Aufklärung. Zum Vergleich: Im selben Zeitraum machte sich die gesamte SPD-Fraktion (146 Abgeordnete) nur 389-mal die Mühe, etwas von der Regierung erklärt zu bekommen.

Korte: »Es freut mich natürlich, dass meine Fraktion und ich bei diesem Ranking so gut abgeschnitten haben, wenngleich das Ergebnis auch nicht allzu überraschend kam. Bereits in der letzten Wahlperiode war ja DIE LINKE die aktivste Fragestellerin. Leider sagen die hohen Zahlen auch nichts über die Qualität der Antworten aus. Hier muss man immer mehr den Eindruck gewinnen, dass die Regierung das Fragerecht der Abgeordneten nur noch als Belästigung empfindet. Statt klare Aussagen zu liefern wird sehr viel Mühe auf die Produktion nichtssagender Antworten verwendet. Umso erfreulicher, wenn man dann doch ab und an etwas Wichtiges herausbekommt.»

Für die Opposition, deren parlamentarische Aufgabe nicht zuletzt darin besteht die Arbeit der Regierung zu kontrollieren, ist die Kleine Anfrage ein wichtiges Werkzeug. Für die schriftliche Beantwortung hat die Bundesregierung in der Regel 14 Tage Zeit. Die Infografik des SPIEGEL zeigt detailliert, wie viel und zu welchen Themen die unterschiedlichen Fraktionen im Bundestag dieses Mittel genutzt haben.


Unsere Krankenhäuser dürfen nicht sterben!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
Lesenswert
  • 01.08.2022, Wahlkreis

    Neue Wahlkreiszeitung "Korte konkret" erschienen

    Ab sofort ist die neue Wahlkreiszeitung „Korte konkret“ erhältlich. Wieder vier Seiten voll mit Infos zur Arbeit von Jan Korte im Wahlkreis und im Bundestag. Im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe stehen diesmal die massiv steigenden Lebenshaltungskosten und die Forderung der LINKEN nach einer umfangreichen und wirksamen Entlastung, insbesondere für Senioren und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen.
Presseecho
  • 29.09.2022, Presseecho

    Kleine und unabhängige Verlage in Gefahr – Förderung ist jetzt bitter nötig!

    Kleine Verlage haben keine Verhandlungsmacht. Sie können nicht direkt mit Vertrieb, Barsortiment und Handel verhandeln. Amazon diktiert weitgehend das Geschehen und das hat aktuell katastrophale Auswirkungen für die Buchbranche: Denn die während der Coronakrise an Amazon gelieferten Bücher gehen jetzt palettenweise als Remittenden an die kleinen Verlage zurück ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen.