Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

LINKE stimmt als einzige Fraktion gegen unverantwortliche Griechenlandpolitik

30.11.2012

Jan Korte kommentierte die heutige Abstimmung folgendermaßen: "Es ist schon bitter zu sehen, dass alle anderen Fraktionen offenbar völlig erkenntnisresistent sind. Obwohl der unsoziale Schuldenkurs gescheitert ist und Griechenland immer tiefer im Schuldensumpf versinkt, wird immer so weiter gemacht. Verantwortungslosigkeit pur. Ein Trauerspiel ist hier vor Allem das Abstimmungsverhalten von SPD und Grünen. Immerhin haben aber neben der LINKEN mit Waltraud Wolff (SPD) und Jens Ackermann (FDP) zwei Abgeordnete aus Sachsen-Anhalt Vernunft bewiesen und mit 'Nein' gestimmt."

Binnen zwei Jahren wurden mit diesem weiteren "Hilfspaket" fast 200 Milliarden Euro zur Rettung von Banken und Spekulanten vom Bundestag bewilligt. Gleichzeitig wurde Griechenland das brutalste Kürzungsprogramm zulasten von Arbeitnehmern, Familien, Kindern, Arbeitslosen und Rentnern diktiert, das je in einem Euro-Land durchgesetzt wurde. Im Ergebnis sind die griechischen Schulden heute um 60 Milliarden Euro höher als vor dem ersten Hilfspaket. Nur Blinde können den totalen Bankrott der neoliberalen Politik von Merkel nicht erkennen. Völlig klar scheint nach der Debatte, dass es über kurz oder lang zu einem Schuldenschnitt kommen wird. Da dann aber das Geld endgültig verbrannt sein wird, versucht die Bundesregierung diesen Schritt bis nach der Bundestagswahl zu verzögern. Korte dazu: "Man kann nur hoffen, dass die Kanzlerin für diese Wählertäuschung eine linke Quittung bekommt!"

Unser Krankenhaus darf nicht sterben – Keine Umstrukturierung auf unsere Kosten!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
Lesenswert
  • 01.08.2022, Wahlkreis

    Neue Wahlkreiszeitung "Korte konkret" erschienen

    Ab sofort ist die neue Wahlkreiszeitung „Korte konkret“ erhältlich. Wieder vier Seiten voll mit Infos zur Arbeit von Jan Korte im Wahlkreis und im Bundestag. Im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe stehen diesmal die massiv steigenden Lebenshaltungskosten und die Forderung der LINKEN nach einer umfangreichen und wirksamen Entlastung, insbesondere für Senioren und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen.
Presseecho
  • 29.09.2022, Presseecho

    Kleine und unabhängige Verlage in Gefahr – Förderung ist jetzt bitter nötig!

    Kleine Verlage haben keine Verhandlungsmacht. Sie können nicht direkt mit Vertrieb, Barsortiment und Handel verhandeln. Amazon diktiert weitgehend das Geschehen und das hat aktuell katastrophale Auswirkungen für die Buchbranche: Denn die während der Coronakrise an Amazon gelieferten Bücher gehen jetzt palettenweise als Remittenden an die kleinen Verlage zurück ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen.