Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Vernünftige Analyse statt Schnellschüsse

13.01.2017

„In der Bundesregierung wird offenbar erst gehandelt und dann nachgedacht. Der Eindruck drängt sich auf, wenn Bundesjustizminister Maas die Lücken bei der Terrorabwehr im Fall Amri mit seinem Kollegen de Maizière zunächst vorgeblich stopft und danach erst aufarbeitet“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

„Maas und sein Innenministerkollege de Maizière haben mit ihren Anti-Terror-Maßnahmen offenbar lieber ins Blaue geschossen, als auf lästige Analysen und Erkenntnisse zu warten. Wenn der Kampf gegen den Terror tatsächlich politisch und gesellschaftlich gewonnen werden soll, muss es um die besten Lösungen, um fundierte Analysen und einen Austausch über die besten Ideen gehen statt darum, mit schnell zusammengezimmerten Maßnahmen um jeden Preis Handlungsfähigkeit zu simulieren. Mehr Sicherheit erreicht man so nicht. Stattdessen brauchen wir eine ernsthafte Diskussion über eine neue Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik unter Einbeziehung aller Fraktionen, gesellschaftlicher Akteure und Experten aller Ressorts.“

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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