Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Linksfraktion setzt Befragung der Bundeskanzlerin durch

18.05.2018
Jan Korte, DIE LINKE: Linksfraktion setzt Befragung der Bundeskanzlerin durch

Nach der Einsetzung der Bundestagsausschüsse, die wir durchgesetzt  haben, obwohl andere damit gerne bis nach der Regierungsbildung gewartet hätten, und der Einsetzung eines eigenständigen Bauausschusses hat DIE LINKE nun den dritten Punkt in dieser Wahlperiode durchgesetzt: Die regelmäßige Kanzlerinnenbefragung.

Bereits im Juni wird sich Angela Merkel den Fragen im Plenum stellen. Meine Fraktion hatte das schon zum Beginn der Wahlperiode gefordert. Es geht wirklich nicht, dass es eine Befragung der Bundeskanzlerin lediglich in der Bundespressekonferenz gibt. Die Befragung der Kanzlerin ist ein Schritt in die richtige Richtung. Dabei dürfen wir nicht stehenbleiben. Wir brauchen jetzt eine große Parlamentsreform, die mehr Akzeptanz und Vertrauen in die Arbeit des Parlamentes mit sich bringt. Wir brauchen öffentliche Ausschusssitzungen und wir müssen endlich ein Lobbyistenregister hinbekommen, damit die Menschen exakt nachvollziehen können, welche Unternehmen und welche Wirtschaftsvertreter Einfluss auf die Politik nehmen.

Hier geht es zu unserem Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Bundestags (Kanzlerinnenbefragung in Abschnitt 2g), den wir am 24.10.2017 im Plenum eingebracht haben: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/000/1900007.pdf,

und hier zum Protokoll meiner Rede dazu in der konstituierenden Sitzung: http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/19/19001.pdf#page=9

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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