Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Presseecho

Was schreiben und senden Zeitungen, Rundfunk und TV über Jan Korte und seine Arbeit in Berlin? Eine Auswahl interessanter Berichte haben wir hier für Sie zusammengestellt.

  • "Baglimit Dorsch: Keine Hilfe von Ministerin Klöckner für Angler zu erwarten?"

    17.09.2019
    Das Angeln ist wohl das einzige Hobby, welches von der EU reguliert wird. Seit einigen Jahren werden die Fänge von Anglerinnen und Anglern in der Ostsee beim Dorsch begrenzt, seit 2019 gilt ein sogenanntes Bag-Limit von sieben Dorschen am Tag, Anfangs waren es fünf. Die Einführung des Bag-Limits für AnglerInnen hat zu schweren Verlusten beim Angeltourismus in den strukturschwachen Regionen an der Ostsee geführt. Nach Plänen der EU-Kommission für 2020 droht jetzt eine Absenkung des Bag-Limits auf zwei Dorsche am Tag.
  • Das elendige Sterben im Mittelmeer muss ein Ende haben

    16.09.2019
    Bundesinnenminister Seehofer sagt in der Süddeutschen Zeitung: Die Gespräche liefen noch, wenn aber alles wie besprochen bleibe, "können wir 25 Prozent der aus Seenot geretteten Menschen übernehmen, die vor Italien auftauchen. Das wird unsere Migrationspolitik nicht überfordern". Jan Korte hat in der Tagesschau eine solidarische Verteilung als "Schritt in die richtige Richtung" bezeichnet. "Das elendige Sterben im Mittelmeer muss ein Ende haben!"
  • Klimaschutz heißt, sich mit den Konzernen anzulegen

    04.09.2019
    "Effektive Maßnahmen beim Klimaschutz zu ergreifen, heißt vor allem, sich mit den großen Konzernen anzulegen. Doch davor hat die Große Koalition noch immer zu viel Angst", hat Jan Korte die Klimadiskussion in der Union kommentiert.
  • Hilfen für Wald-Adel nur gegen Rückgabe von Wald an die Bevölkerung

    30.08.2019
    Die größten Privatbesitzer von Wald in der Bundesrepublik sind ehemalige Adelshäuser. Dass die Bevölkerung den ehemaligen Adelsfamilien jetzt die Wälder, die ihre Vorfahren ihren Untertanen abgepresst haben, mit Steuergeldern retten soll, ist der blanke Hohn.
  • "Wenn Politik nicht mitnimmt"

    20.08.2019
    Wenn eine Regierung sich nicht traut, den Konzernen auf die Füße zu treten, kommt genau das dabei heraus: Ein Schulterklopfer von der hardcore-neoliberalen Bertelsmann-Stiftung, mehr nicht. Die Große Koalition hat viele kleine Baustellen notdürftig geflickt, sich aber vor der Lösung der großen Probleme gedrückt.
  • "Die Suche der SPD nach einem neuen Parteivorsitz"

    17.08.2019
    "Vizekanzler Scholz steht wie kein anderer in der SPD für das "Weiter so" der Großen Koalition. Das kann nicht wirklich das Rezept für die SPD sein - als LINKE haben wir jedenfalls kein Interesse daran, dass sie sich pulverisiert", hat Jan Korte zur Kandidatur von Olaf Scholz für den SPD-Vorsitz gesagt. 
  • "Kramp-Karrenbauer legt Amtseid ab"

    25.07.2019
    "Die Sondersitzung des Bundestags am Mittwoch geht auf die Kappe der Union", hat Jan Korte erklärt. "Der Umbauaufwand, die Reisekosten und die verursachten Emissionen waren nur nötig, weil Ursula von der Leyen aus ihrem Amt als Verteidigungsministerin so schnell herauswollte wie Annegret Kramp-Karrenbauer ins Kabinett herein. Eine Vereidigung wäre ohne weiteres auch im September möglich gewesen. 
  • Bildungsarbeit ohne Sicherheit

    16.07.2019
    Die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage ergibt, dass die Bundesprogramme nur Modellprojekte fördern und keine Strukturförderung vornehmen. Genau da liegt seit vielen Jahren das Problem. Seit fast 20 Jahren wird die Arbeit gegen rechts vom zuständigen Ministerium als modellhaft und nicht als Regelstruktur angesehen. Ganz so, als ob die Gefahr durch die extremen Rechte nur zeitweilig und nicht dauerhaft wäre. Deshalb sind zahlreiche wichtige Projekte immer wieder aufs Neue in ihrem Bestand gefährdet und nie dauerhaft gesichert. Das muss sich endlich ändern.
  • "Linke beantragt Aktuelle Stunde im Bundestag zum Fall Lübcke"

    18.06.2019
    Den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wird DIE LINKE in der kommenden Woche zu Thema im Bundestag zum Thema machen und hat eine Aktuelle Stunde dazu beantragt. Wir werden von der BUndesregierung einfordern, die Gefahren des Rechtsterrorismus endlich ernstzunehmen.  
  • Linksbündnis im Fokus: «Option endlich ernsthaft prüfen»

    14.06.2019
    Viele in der CDU würden Annegret Kramp-Karrenbauer sicherlich für eine noch schlechtere Parteivorsitzende halten, wenn sie die roten Socken nicht ausgepackt hätte. Aber alle anderen sind davon nur gelangweilt, hat Jan Korte erklärt:
  • "'Man muss Gesetze kompliziert machen' - für Horst Seehofer hagelt es Kritik"

    07.06.2019
    Die Äußerungen von Bundesinnenminister Seehofer wären ein Grund für einen Rücktritt, hat Jan Korte in seiner Rede zur Geschäftsordnung festgestellt. "Was steckt für ein Bild der Bürgerinnen und Bürger und des Parlamentes dahinter? So ein Denken ist das Allerletzte." Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte am Vorabend der Diskussion über das Gesetzpaket der Koalition erklärt, man habe das Datenaustauschverbesserungsgesetz absichtlich "kompliziert gemacht", damit kritische Punkte nicht so auffielen.   
  • "Äußerung zu Meinungsmache im Netz: CDU-Chefin bekommt Ärger"

    29.05.2019
    "Ausgerechnet die Partei, die Jahrzehnte lang bei Wahlen in der Öffentlichkeit von verschiedenen Akteuren nach Kräften unterstützt wurde, beschwert sich darüber, dass neue Medien ihr verstaubtes Spiel nicht mitspielen", hat Jan Korte zur Meinungsmache-Diskussion um die CDU-Vorsitzende erklärt.
  • "Spahn will Bußgelder bei Masern-Impfpflicht flexibel gestalten"

    10.05.2019
    "Der Vorschlag zur Impfpflicht von Jens Spahn ist eine der wenigen sinnvollen Initiativen aus der Bundesregierung. DIE LINKE wird das Vorhaben konstruktiv begleiten. Klar ist aber auch: Auch Erwachsene, die öffentliche Einrichtungen besuchen oder dort arbeiten, sollten verpflichtend geimpft sein. Wer einen guten Impfschutz der Bevölkerung nicht nur vor Masern, sondern auch vor anderen übertragbaren Krankheiten erreichen will, muss zudem Ärzten die Zeit einräumen und bezahlen, die sie für eine umfassende Aufklärung benötigen", hat Jan Korte in der Debatte um die Impfpflicht Position bezogen.
  • "Debatte über das Interview von Juso-Chef Kühnert zum Sozialismus"

    03.05.2019
    "Die Genossen der Bosse haben den Grundstein für eine Politik gelegt, die zuerst Unternehmen bedient und dann erst die Menschen. Auch in der Sozialdemokratie sollte es mehr als legitim sein, die Entwicklung der Gesellschaft und auch der SPD in den letzten Jahren zu hinterfragen. Schließlich gibt es Gründe dafür, dass die Zustimmung zur Politik der SPD im Keller ist", hat Jan Korte die Aufregung um die Aussagen des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert kommentiert. Die SPD solle sich glücklich schätzen, wenn wenigstens ihre Jugendorganisation sich mit dem Tiefflug nicht zufriedengibt.
  • Grüner Kurs in die inhaltliche Beliebigkeit

    01.04.2019
    Vor dem Grünen-Parteitag am Wochenende hatte Jan Korte die Grünen-Spitze aufgefordert, zu benennen, welche konkreten Grundwerte und Ziele die Grünen mit CDU/CSU und FDP teilen: "Die von der Grünen-Spitze forcierte Öffnung der Grünen nach rechts ist eben keine Erweiterung von Gestaltungsoptionen, sondern eine Absage an ihr eigenes Programm und ein strammer Kurs in die inhaltliche Beliebigkeit. Wer behauptet, progressive Politik mit Leuten von gestern durchsetzen zu können, beschwindelt nicht nur die eigenen Leute, sondern auch die Bevölkerung".
  • Koalition verhindert starkes Signal gegen Antiziganismus

    22.03.2019
    Am Freitag wurden im Plenum zwei sehr ähnliche Anträge zur Ächtung des Antiziganismus behandelt: Einer von CDU/CSU und SPD, einer von LINKEN, Grünen und FDP. Grund dafür, dass es keinen gemeinsamen Antrag der demokratischen Fraktionen im Bundestag gab, wie es der Zentralrat deutscher Sinti und Roma als starkes Signal der Unterstützung gewünscht hätte, ist die antikommunistische Brauchtumspflege der CDU/CSU-Fraktion, der von der SPD-Fraktion nichts entgegengesetzt wird. Die Frankfurter Rundschau berichtet darüber:
  • Einfluss von Lobbyisten transparent machen!

    21.03.2019
    Wer beeinflusst den Gesetzgebungsprozess? Mit wem stimmt die Bundesregierung Entwürfe ab? Welche Inhalte von Interessenvertretern und Lobbyisten fließen in Gesetzentwürfe ein? Meine Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und ich meinen: Das muss das Parlament wissen, um bei der Abstimmung eine fundierte Entscheidung treffen zu können und das muss die Bevölkerung wissen, damit Politik nachvollziehbar und vertrauenswürdig ist. Deshalb haben wir eine ganze Reihe von Anträgen zu den in dieser Wahlperiode verabschiedeten Gesetzentwürfen der Bundesregierung gestellt. Die Süddeutsche Zeitung berichtete darüber: 
  • "Spendendinner für die DLRG in Wolfen"

    15.03.2019
    Jan Korte und der Fraktionsverein haben mit einer 1.300-Euro-Spende den Anfang gemacht und zu weiteren Spenden für die DLRG Bitterfeld-Wolfen aufgerufen. Schön, dass viele dem gefolgt sind. 
  • Respekt und Bedauern für die Entscheidung von Sahra Wagenknecht

    15.03.2019
    Mit Bedauern und größtem Respekt hat der Fraktionsvorstand am Montag die Entscheidung von Sahra Wagenknecht zur Kenntnis genommen, bei den nächsten Fraktionsvorstandswahlen nicht mehr als Vorsitzende antreten zu wollen. Jan Korte hat im Pressestatement nach der Vorstandssitzungs darüber informiert und deutlich gemacht, dass Sahra Wagenknecht sich dennoch in die Walkämpfe in diesem Jahr einbringen wird. 
  • Mehr Hilfe für DLRG Bitterfeld-Wolfen nach Spende der Linksfraktion

    27.02.2019
    Vor zwei Wochen hat der Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE 1.300 Euro für die Wiederbeschaffung von gestohlenem Material der DLRG Ortsgruppe Bitterfeld- Wolfen zugesagt - jetzt meldet die MZ Bitterfeld, dass auch andere mithelfen werden, genug Spendengelder einzusammeln, damit die Ortsgruppe weitermachen kann.
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Lesenswert
  • 06.09.2019, Publikationen

    Strategie und Diskussionspapiere zur LINKEN

    Wie soll die Partei DIE LINKE auf den Rechtsruck reagieren, welche Klientel soll sie auf welche Art und Weise ansprechen und um welche Wählerinnen und Wähler soll sie kämpfen? Mit diesen Fragen habe ich mich in verschiedenen Diskussionspapieren auseinandergesetzt - hier eine Zusammenstellung:
Presseecho
  • 12.08.2019, Geschichtspolitik

    "Würdiger Umgang mit Spee-Kapitän Langsdorff gefordert"

    Während Menschen wie Spee-Kapitän Langsdorff, die sich schon früh dem Irrsinn des NS-Vernichtungskrieges verweigerten und durch ihr Handeln viele Menschen retteten, bislang für die Bundeswehr als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, immer noch geehrt. Die Traditionspflege der Bundeswehr muss dringend reformiert und endlich Antimilitaristen, Deserteure und Kriegsverräter, die sich dem NS-Vernichtungskrieg verweigerten, beispielgebend für die Bundeswehr werden.
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