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23.09.2010
Jan Korte hat als Reaktion auf Tarek al-Wazir einen Artikel als Beitrag für das »Projekt Linke Mitte« geschrieben. Dieses Debattenforum ist ein gemeinsames Projekt der Wochenzeitung »Der Freitag« und des Progressiven Zentrums. Seit heute ist der Text auch auf der Webseite des Freitag veröffentlicht:
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21.09.2010
Zum Rückzieher von Innenminister Thomas de Maizière in Sachen Geodaten ist ein Artikel auf heise.de erschienen, in dem Jan Korte zu Wort kommt.
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21.09.2010
Über die Aufenthaltskarte für Nicht-EU-Ausländer hat die tageszeitung einen Artikel veröffentlicht, in dem auch Jan Korte zu Wort kommt:
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20.09.2010
Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach (CDU) sorgt weiter für Skandale und wird für die Union immer mehr zur Belastung. Nun musste sich sogar Kanzlerin Merkel bei Polens Premier Tusk entschuldigen. Grund: Die Chefin des Bund der Vertriebenen hatte am vergangenen Mittwoch gesagt, dass der ehemalige Auschwitzhäftling und heutige polnische Deutschland-Beauftragte Wladyslaw Bartoszewski einen »schlechten Charakter« habe.
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20.09.2010
Die taz brachte am vergangenen Donnerstag einen Beitrag über Sven-Christian Kindler. Dieser ist mit 25 Jahren nicht nur der jüngste Grüne Abgeordnete im Bundestag, sondern auch ein Mitstreiter von Jan Korte in der Oslo-Gruppe, einem Verbund von 26 jüngeren Abgeordneten und Funktionären von SPD, Linkspartei und Grünen. Den interessanten Artikel können sie hier lesen:
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20.09.2010
Bundesinnenminister Thomas de Maizière möchte für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger eine elektronische Aufenthaltskarte einführen.
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14.09.2010
In einem lesenswerten Artikel setzt sich Marvin Oppong heute in der jungen welt mit dem Gesetzentwurf für den Beschäftigtendatenschutz und der teils heftigen Kritik daran auseinander. Den Artikel, in dem auch Jan Korte zu Wort kommt, finden sie hier:
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13.09.2010
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar fordert eine Überprüfung der seit 2001 eingeführten »Sicherheitsgesetze«. Eine richtige Forderung, die von der LINKEN schon Mitte 2009 gestellt wurde, schreibt Ulla Jelpke in der »Jungen Welt«:
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07.09.2010, Neues Deitschland
Zwar beteuert die Regierung, der Bundesnachrichtendienst (BND) wolle seine Geschichte »systematisch« aufarbeiten, doch noch immer verweigern Kanzleramt und Dienst beispielsweise die Herausgabe der Akten über einen der wichtigsten Organisatoren des Holocausts, Adolf Eichmann. Dabei missachtet man sogar einen Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts.
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02.09.2010
Zum gestern erschienenen Beitrag zur Programmdebatte der LINKEN von Stefan Liebich, Raju Sharma, Halina Wawzyniak und Jan Korte ist in der »tageszeitung« ein Artikel erschienen:
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01.09.2010
Datenschutz, Grundrechtsfragen, digitalisierte Gesellschaft: Bürgerrechtsfragen bewegen immer mehr Menschen. Die Linksfraktion im Bundestag hat deshalb dazu eine Studie erarbeiten lassen, die die Bedeutung, Schwerpunkte und Vielfalt dieser neuen Bürgerrechtsbewegung umfassend darstellt.
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26.08.2010
Nach der gestrigen Kabinettsentscheidung über Änderungen im Bundesdatenschutzgesetz, die den Beschäftigtendatenschutz stärken sollen, entzündete sich eine breite Debatte zum vorgelegten Gesetzentwurf.
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24.08.2010
Die Ankündigung, dass die Bundesregierung am morgigen Mittwoch den lang erwarteten Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz nun endlich im Bundeskabinett beschliessen will, sorgte für eine breite Berichterstattung in den Medien. Wir dokumentieren an dieser Stelle stellvertretend einige Artikel:
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19.08.2010
Die Diskussion um Google Street View geht weiter. Die Untätigkeit der Bundesregierung in den letzten Monaten hat nun dazu geführt, dass ihr außer Apellen an den Konzern keine Möglichkeiten bleiben, auf Googles Datenpolitik Einfluss zu nehmen. Der öffentliche Druck hingegen hat Google nun dazu bewegt, die Widerspruchsfrist um einen auf zwei Monate zu verlängern.
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18.08.2010
Ein Artikel in der der taz beschäftigt sich mit den Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Videoüberwachung im öffentlichen Raum von Jan Korte und der Linksfraktion:
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11.08.2010
Nachdem der Internet-Konzern Google gestern angekündigt hat, seinen umstrittenen Dienst »Street View« noch in diesem Jahr für die zwanzig größten deutschen Städte zu starten, wird zunehmend Kritik laut. Wir dokumentieren hier eine kleine Auswahl an Medienberichten, in denen auch Jan Korte zu Wort kommt:
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09.08.2010
Ab November möchte Innenminister de Maizière am Flughafen Hamburg Tests mit Nacktscannern durchführen. Nackt sollen jetzt nur noch Strichmännchen auf den Displays der Geräte sein. Dies reicht allerdings nicht aus um die Intimsphäre aller Passagiere zu wahren, meint nicht nur Jan Korte, sondern auch der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar.
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05.08.2010
Der christlich konservative Rheinische Merkur aus Bonn hat eine ganz eigene Sicht auf das Verhältnis von SPD und LINKE. In einem aktuellen Artikel kommt die Autorin Katja Wilke zu folgendem Schluss: »Die eine Seite ist verbohrt, die andere trickst. Linkspartei und SPD nähern sich holprig, aber stetig aneinander an.«
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03.08.2010
Der letzte Tag der Sommertour im Salzlandkreis begann am Montag mit einem Gespräch beim Landrat des Salzlandkreises, Ulrich Gerstner.
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03.08.2010
Am Samstag stand die Ausstellungseröffnung in seinem Bernburger Bürgerbüro im Mittelpunkt der Sommertour von Jan Korte. Zur ersten Ausstellung überhaupt in einem seiner Büros konnte der Abgeordnete etwa 40 Gäste begrüßen. Der Bernburger Künstler Valerian Parschakow präsentiert unter dem Namen »Bernburger Ansichten« 13 Werke, die in den letzten Jahren in und nahe der Saalestadt entstanden sind.
