Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • "Schweigen fürs Staatswohl: Der BND und die einstigen Putschisten in Griechenland und Chile"

    27.12.2018
    In welchem Verhältnis stand eigentlich die Bundesregierung zu den Putschisten in Griechenland 1967 und 1974 oder zur Pinochet-Diktatur, die 1973 mit dem Putsch gegen Allende begann? Und hatte der BND eigentlich Kenntnis von den Umsturzplänen? Ein Teil der Fragen von Jan Korte zur Rolle der Bundesrepublik interessiert die Bundesregierung nicht. Der andere wird aus "Staatswohlgründen" geheim gehalten. neues deutschland berichtet über zwei geschichtspolitische Kleine Anfragen:
  • "UN-Sozialrat wirft Deutschland Defizite vor"

    21.12.2018
    Der UN-Sozialrat wirft Deutschland Defizite bei der Umsetzung der sozialen Menschenrechte vor. Man sei besorgt über die Lage älterer Menschen, „die unter entwürdigenden Bedingungen leben, auch in bestimmten Pflegeheimen“, heißt es in den abschließenden Bemerkungen zum sechsten Staatenbericht des Gremiums ...
  • §219a: SPD sollte endlich einmal klare Kante in der GroKo zeigen

    12.12.2018
    Die Streichung des § 219a StGB ist dringlich und überfällig und es gibt dafür schon lange eine Mehrheit im Parlament. Unser Antrag zur Abschaffung des Paragraphen liegt seit über einem Jahr auf dem Tisch, aber DIE LINKE wird auch jeden anderen Vorschlag unterstützen, der die unhaltbare Situation und die Kriminalisierung von Ärztinnen und Ärzten beendet.
  • Ein Tag mit Jan Korte

    10.12.2018
    Am 11. Oktober 2018, einem typischen Sitzungstag im Bundestag, wurde Jan Korte von einem Fernseh-Team des MDR begleitet. Herausgekommen ist ein sehenswertes zehnminütiges Porträt mit vielen Einblicken in seinen Arbeitsalltag als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE:
  • "Das Ende einer schwierigen Ehe"

    30.11.2018
    Der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow hat die SPD verlassen. "Ich kenne Marco Bülow schon viele Jahre. Das ist ein außergewöhnlicher Schritt für einen direkt gewählten SPD-Abgeordneten aus Dortmund, der sogenannten Herzkammer der Sozialdemokratie", hat Jan Korte das kommentiert, "wenn ihre Führung ...
  • "Merz stellt Asylrecht in Frage"

    23.11.2018
    Merz gibt den Seehofer, Spahn den Orbán und Kramp-Karrenbauer bedient sich bei Erika Steinbach. Die drei seehofern sich durch die Regionalkonferenzen und verzwergen die CDU Schritt für Schritt inhaltlich immer weiter auf AfD-Niveau.
  • Streit um Video-Überwachung von Diesel-Pkw

    21.11.2018
    "Eine vollautomatisierte Überwachungsinfrastruktur zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeitsverstößen ist absolut unverhältnismäßig und verfassungsrechtlich nicht machbar", hat Jan Korte die von der Bundesregierung geplante Videoüberwachung der Diesel-Fahrverbote kritisiert:
  • Internationale Vereinbarungen zu Migration

    21.11.2018
    DIE LINKE hat die Verhandlungen zum UN-Migrationspakt von vornherein begrüßt. "Wenn so ein Thema nicht international geregelt wird, welches dann?", hat Jan Korte die Angstkampagne der AfD kritisiert, die - mal wieder - in die Union übergeschwappt ist. Die NOZ hat darüber berichtet:
  • AfD-Spendenaffäre: Der Lack ist ab

    16.11.2018
    Die AfD ist nach einem Jahr im Bundestag schon so verfilzt und in Parteispendenskandale verstrickt wie die CDU zu ihren schlimmsten Zeiten, hat Jan Korte diese Woche zum AfD-Spendenskandal erklärt. Statt jetzt wieder Opfer zu spielen, wäre es mal an der Zeit für Weidel und Co., den Skandal im eigenen Haus aufzuklären, den sie sonst immer bei anderen wittern. Über die Debatte berichten mehrere Medien:
  • "Neue politische Farbenlehre - Personen und Programme für die Nach-Merkel-Ära"

    13.11.2018
    "Wir erleben eine Erosion der parlamentarischen Demokratie. Die ehemals großen Volksparteien Union und SPD - in den 70er Jahren zusammen bei 90, bei der letzten Wahl zusammen bei 53 Prozent - befinden sich in einer existentiellen Krise", hat Jan Korte in der phoenix-Talkshow "Unter den Linden" zum Thema "Neue politische Farbenlehre - Personen und Programme für die Nach-Merkel-Ära" erklärt. 
  • "AfD-Gutachten rät zur Zurückhaltung"

    05.11.2018
    "In der politischen Auseinandersetzung ist ein Geheimdienst nicht gefragt in einer Demokratie, in einem funktionierenden Rechtsstaat. Das müssen wir schon selber tun", hat Jan Korte die von einem eigenen Gutachten der AfD ausgelöste Diskussion um die Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz kommentiert. 
  • "Ringen um die Merkel-Nachfolge"

    02.11.2018
    In der Diskussion um die Merkel-Nachfolge hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet mit Blick auf Spahns Kandidatur vor einem Rechtsruck gewarnt. Doch der Rechtsruck sei längst da, hat Jan Korte auf Twitter kommentiert. Der Münchener Merkur hat die Diskussion im Ticker zusammengefasst. 
  • "Miete drückt Ärmere unter Hartz-IV-Niveau"

    26.10.2018
    Über die Ergebnisse des Kurzgutachten „Wohnverhältnisse in Deutschland. Mietbelastung, soziale Ungleichheit und Armut“ von Stephan Junker, das der Sozialverband Deutschland (SoVD) gestern vorgestellt hat, berichten zahlreiche Medien, in denen zum Teil auch der Kommentar von Jan Korte aufgegriffen wird: "Hohe Mieten und Wohnungsnot führen laut Gutachten zu Armut" (WELT Online vom 25 ...
  • "Kultusminister verteidigt Absage des Konzerts der Punkband 'Feine Sahne Fischfilet'"

    19.10.2018
    Die Stiftung Bauhaus hat dem ZDF ein Konzert der Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ untersagt. Über die Reaktionen darauf berichtet der Deutschlandfunk:  "Kultusminister verteidigt Absage des Konzerts der Punkband „Feine Sahne Fischfilet“" deutschlandfunk.de vom 19.10.2018
  • "Warum der Bundestag so schnell nicht kleiner wird"

    14.10.2018
    Eine gute Wahlrechtsreform ist kompliziert und wird nicht leicht zu machen sein, trotzdem dürfen wir das Vorhaben nicht aufgeben. Und: Man sollte sie nicht allein auf die Begrenzung der Sitze beschränken, sondern vor allem eine Ausweitung des Wahlrechts erreichen und sie um ein Paritätsgesetz ergänzen, welches die inakzeptable Unterrepräsentanz von Frauen im Parlament beendet.
  • "Eckpunkte und Streitpunkte"

    04.10.2018
    Dass es allen Seiten schadet, wenn Menschen, die hier arbeiten oder eine Ausbildungsstelle haben, abgeschoben werden, ist völlig unbestritten. Die Bundesregierung muss endlich eine Bleiberechtslösung für alle langjährig von Kettenduldungen betroffene Menschen finden und die Kommunen bei der Schaffung guter Nachbarschaften für alle finanziell noch mehr unterstützen, hat Jan Korte am Montag gefordert. Über die Debatte berichteten einige Medien: 
  • "Dann geh doch rüber"

    01.10.2018
    Das Magazin "Der Freitag" hat zum Tag der deutschen Einheit eine Ausgabe dem Motto "Osten verstehen für Wessis" gewidmet und Jan Korte als "Zugezogenen" dort seine Sicht auf den Osten shcildern lassen:
  • "Debatte im Bundestag über Rolle der AfD bei Vorfällen von Chemnitz"

    28.09.2018
    Über die Debatte im Bundestag zur Causa Maaßen berichtet mehrere Medien: 
  • "Colonia Dignidad": Keine Haftstrafe für Sektenarzt

    27.09.2018
    "Das Urteil ist für jeden, der sich mit den Verbrechen der Colonia Dignidad beschäftigt hat, nur schwer zu ertragen. Insbesondere für die Opfer in Chile und Deutschland ist es ein Schlag ins Gesicht, dass Hopp straffrei bleiben soll. Umso wichtiger ist es, dass die Bundesregierung umgehend alles ihr ...
  • "Sperrklausel für EU-Wahlen: Experten warnen vor hoher Hürde"

    21.09.2018
    "Zu einer freien Wahl und zur Chancengleichheit gehört, dass man jede Partei wählen kann ohne Angst haben zu müssen, dass die Stimmen wegen einer Sperrklausel verloren gehen", hat Jan Korte ich Pläne der Bundesregierung kommentiert, bei der Europawahl eine 2%-Hürde einzuführen.
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Lesenswert
  • 05.04.2019, Geschichtspolitik

    Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland

    Während der deutschen Besatzung von April 1941 bis September 1944 starben rund 300.000 Griechinnen und Griechen. Mehr als 1000 Dörfer wurden ganz oder teilweise zerstört. Wehrmacht und SS verübten zahlreiche bis heute ungesühnte Kriegsverbrechen und Massaker. Zusammen mit vielen anderen namhaften Unterstützer*innen habe ich das vom Verein „Respekt für Griechenland“ initiierte Positionspapier „Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland“ unterschrieben.
Presseecho
  • 09.05.2019, Geschichtspolitik

    "Endlich ein Gedenkort für Opfer des Nazi-Vernichtungskriegs?"

    In neues deutschland ist ein lesenswerter Beitrag von Jana Frielinghaus erschienen, der sich mit dem kürzlich erschienenen Positionspapier „Eckpunkte für die Erinnerung an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs 1939-1945“ von Markus Meckel, Martin Aust und Peter Jahn beschäftigt. Jan Korte begrüßt den Vorstoß und hofft, dass er zu einer breiteren Debatte in der Gesellschaft beiträgt ...
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