Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • "'Empathie auch für die Bauern in Belarus'"

    21.10.2019
    Über die Veranstaltung "Der deutsche Vernichtungskrieg im Osten - Woran erinnern? Wessen Gedenken?" haben wir hier bereits berichtet. Auch im Tagesspiegel ist über die Veranstaltung in der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas erschienen.
  • "Debatte um Antifa-Sticker im Bundestag"

    18.10.2019
    Menschenwürde, Gleichheitsgrundsatz und Demokratieprinzip sind Konsequenzen aus der Erfahrung des Faschismus. Ein Symbol des Antifaschismus kann nicht die Würde des Bundestags verletzen, weil es sich positiv auf einen zentralen Auftrag des Grundgesetzes bezieht.
  • "Blind trotz all der 'Ferngläser'"

    16.10.2019
    Wer nicht in die richtige Richtung guckt, dem nützt das beste Fernglas nichts. Bei der Bekämpfung von rechtem Terror fehlen nicht die Instrumente, sondern es fehlt vor allem am Problembewusstsein in den Innenministerien und im Alltag auf den Wachen. Dass das BKA heute 43 rechte Gefährder zählt, ist ein schlechter Witz und zeigt, dass man dort nichts dazugelernt hat. 2018 wurden knapp 500 Rechtsextremisten per Haftbefehl gesucht, jeder fünfte davon gewalttätig.
  • "Linke fordert 'Antiterrorpaket gegen rechts'"

    13.10.2019
    Seit Jahrzehnten wird die Öffentlichkeit nach rechten Anschlägen damit zu beruhigen versucht, dass es ja angeblich nur ein weiterer Einzeltäter gewesen sei. Jede Opferberatung und antifaschistische Recherche macht aber seit Jahren auf die rechten Netzwerke und den braunen Sumpf aufmerksam, aus dem all die Täter kamen.
  • Leiter der Kohlekommission wechselt in Kohlekonzern

    27.09.2019, Jan Korte
    Noch im Januar hat der ehemalige sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) im Auftrag der Bundesregierung die Kohlekommission geleitet, jetzt wechselt er zu einem Konzern, der von Tillichs Handeln und seinen Entscheidungen vor wenigen Monaten noch unmittelbar betroffen war.
  • "Zwei amtierende Minister auf Monsanto-Schnüffelliste"

    26.09.2019
    Über die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage von Jan Korte und der Linksfraktion „Mitglieder der Bundesregierung sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Ministerien und Behörden des Bundes auf den sogenannten Stakeholder-Listen von Monsanto“, die in erschreckender Form die Konzernhörigkeit dieser Koalition illustriert, berichtete Spiegel Online.
  • "Zoff wegen Homöopathie"

    20.09.2019
    In Jens Spahn steckt so wenig Rückgrat, wie in homöopathischen Mittelchen Wirkstoffe: Dass die Krankenkassen 20 Millionen Euro für wirkungslose Mittelchen ausgeben, sei "so okay", hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn dem RND gesagt, weil er sich nicht mit den WählerInnen anlegen will, die an die Homöopathie glauben. An Spahns Seite: Die Grünen.
  • "Baglimit Dorsch: Keine Hilfe von Ministerin Klöckner für Angler zu erwarten?"

    17.09.2019
    Das Angeln ist wohl das einzige Hobby, welches von der EU reguliert wird. Seit einigen Jahren werden die Fänge von Anglerinnen und Anglern in der Ostsee beim Dorsch begrenzt, seit 2019 gilt ein sogenanntes Bag-Limit von sieben Dorschen am Tag, Anfangs waren es fünf. Die Einführung des Bag-Limits für AnglerInnen hat zu schweren Verlusten beim Angeltourismus in den strukturschwachen Regionen an der Ostsee geführt. Nach Plänen der EU-Kommission für 2020 droht jetzt eine Absenkung des Bag-Limits auf zwei Dorsche am Tag.
  • Das elendige Sterben im Mittelmeer muss ein Ende haben

    16.09.2019
    Bundesinnenminister Seehofer sagt in der Süddeutschen Zeitung: Die Gespräche liefen noch, wenn aber alles wie besprochen bleibe, "können wir 25 Prozent der aus Seenot geretteten Menschen übernehmen, die vor Italien auftauchen. Das wird unsere Migrationspolitik nicht überfordern". Jan Korte hat in der Tagesschau eine solidarische Verteilung als "Schritt in die richtige Richtung" bezeichnet. "Das elendige Sterben im Mittelmeer muss ein Ende haben!"
  • Klimaschutz heißt, sich mit den Konzernen anzulegen

    04.09.2019
    "Effektive Maßnahmen beim Klimaschutz zu ergreifen, heißt vor allem, sich mit den großen Konzernen anzulegen. Doch davor hat die Große Koalition noch immer zu viel Angst", hat Jan Korte die Klimadiskussion in der Union kommentiert.
  • Hilfen für Wald-Adel nur gegen Rückgabe von Wald an die Bevölkerung

    30.08.2019
    Die größten Privatbesitzer von Wald in der Bundesrepublik sind ehemalige Adelshäuser. Dass die Bevölkerung den ehemaligen Adelsfamilien jetzt die Wälder, die ihre Vorfahren ihren Untertanen abgepresst haben, mit Steuergeldern retten soll, ist der blanke Hohn.
  • "Wenn Politik nicht mitnimmt"

    20.08.2019
    Wenn eine Regierung sich nicht traut, den Konzernen auf die Füße zu treten, kommt genau das dabei heraus: Ein Schulterklopfer von der hardcore-neoliberalen Bertelsmann-Stiftung, mehr nicht. Die Große Koalition hat viele kleine Baustellen notdürftig geflickt, sich aber vor der Lösung der großen Probleme gedrückt.
  • "Die Suche der SPD nach einem neuen Parteivorsitz"

    17.08.2019
    "Vizekanzler Scholz steht wie kein anderer in der SPD für das "Weiter so" der Großen Koalition. Das kann nicht wirklich das Rezept für die SPD sein - als LINKE haben wir jedenfalls kein Interesse daran, dass sie sich pulverisiert", hat Jan Korte zur Kandidatur von Olaf Scholz für den SPD-Vorsitz gesagt. 
  • "Kramp-Karrenbauer legt Amtseid ab"

    25.07.2019
    "Die Sondersitzung des Bundestags am Mittwoch geht auf die Kappe der Union", hat Jan Korte erklärt. "Der Umbauaufwand, die Reisekosten und die verursachten Emissionen waren nur nötig, weil Ursula von der Leyen aus ihrem Amt als Verteidigungsministerin so schnell herauswollte wie Annegret Kramp-Karrenbauer ins Kabinett herein. Eine Vereidigung wäre ohne weiteres auch im September möglich gewesen. 
  • Bildungsarbeit ohne Sicherheit

    16.07.2019
    Die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage ergibt, dass die Bundesprogramme nur Modellprojekte fördern und keine Strukturförderung vornehmen. Genau da liegt seit vielen Jahren das Problem. Seit fast 20 Jahren wird die Arbeit gegen rechts vom zuständigen Ministerium als modellhaft und nicht als Regelstruktur angesehen. Ganz so, als ob die Gefahr durch die extremen Rechte nur zeitweilig und nicht dauerhaft wäre. Deshalb sind zahlreiche wichtige Projekte immer wieder aufs Neue in ihrem Bestand gefährdet und nie dauerhaft gesichert. Das muss sich endlich ändern.
  • "Linke beantragt Aktuelle Stunde im Bundestag zum Fall Lübcke"

    18.06.2019
    Den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wird DIE LINKE in der kommenden Woche zu Thema im Bundestag zum Thema machen und hat eine Aktuelle Stunde dazu beantragt. Wir werden von der BUndesregierung einfordern, die Gefahren des Rechtsterrorismus endlich ernstzunehmen.  
  • Linksbündnis im Fokus: «Option endlich ernsthaft prüfen»

    14.06.2019
    Viele in der CDU würden Annegret Kramp-Karrenbauer sicherlich für eine noch schlechtere Parteivorsitzende halten, wenn sie die roten Socken nicht ausgepackt hätte. Aber alle anderen sind davon nur gelangweilt, hat Jan Korte erklärt:
  • "'Man muss Gesetze kompliziert machen' - für Horst Seehofer hagelt es Kritik"

    07.06.2019
    Die Äußerungen von Bundesinnenminister Seehofer wären ein Grund für einen Rücktritt, hat Jan Korte in seiner Rede zur Geschäftsordnung festgestellt. "Was steckt für ein Bild der Bürgerinnen und Bürger und des Parlamentes dahinter? So ein Denken ist das Allerletzte." Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte am Vorabend der Diskussion über das Gesetzpaket der Koalition erklärt, man habe das Datenaustauschverbesserungsgesetz absichtlich "kompliziert gemacht", damit kritische Punkte nicht so auffielen.   
  • "Äußerung zu Meinungsmache im Netz: CDU-Chefin bekommt Ärger"

    29.05.2019
    "Ausgerechnet die Partei, die Jahrzehnte lang bei Wahlen in der Öffentlichkeit von verschiedenen Akteuren nach Kräften unterstützt wurde, beschwert sich darüber, dass neue Medien ihr verstaubtes Spiel nicht mitspielen", hat Jan Korte zur Meinungsmache-Diskussion um die CDU-Vorsitzende erklärt.
  • "Spahn will Bußgelder bei Masern-Impfpflicht flexibel gestalten"

    10.05.2019
    "Der Vorschlag zur Impfpflicht von Jens Spahn ist eine der wenigen sinnvollen Initiativen aus der Bundesregierung. DIE LINKE wird das Vorhaben konstruktiv begleiten. Klar ist aber auch: Auch Erwachsene, die öffentliche Einrichtungen besuchen oder dort arbeiten, sollten verpflichtend geimpft sein. Wer einen guten Impfschutz der Bevölkerung nicht nur vor Masern, sondern auch vor anderen übertragbaren Krankheiten erreichen will, muss zudem Ärzten die Zeit einräumen und bezahlen, die sie für eine umfassende Aufklärung benötigen", hat Jan Korte in der Debatte um die Impfpflicht Position bezogen.
Blättern:

"Die Verantwortung der Linken"

Seit einigen Jahren gibt es in der Linken – ob es nun Mitglieder der SPD, der Grünen, der Linken oder parteilose Bewegungslinke sind – immer wieder Debatten darum, was der richtige Weg sei. In diesen Konflikt greift Jan Korte ein und stellt harte Forderungen auf.
Lesenswert
Presseecho
  • 21.02.2020, Bürgerrechte und Demokratie

    "Verfassungsschutz darf verschlüsselte Kommunikation überwachen"

    Nach Plänen aus dem Bundesinnenministerium will die Bundesregierung dem Verfassungsschutz in Zukunft erlauben, verschlüsselte Kommunikation zu überwachen und Computer von möglichen Extremisten zu durchforsten. Insbesondere Armin Schuster (CDU), der als Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums eigentlich für die Kontrolle der Geheimdienste zuständig ist, setzt sich besonders für die massive Ausweitung der Überwachungsbefugnisse ein ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.