Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • "Parteien bekommen mehr Geld"

    15.06.2018
    "Ein relevanter Teil der Menschen wendet sich ab von der Politik, von den Abläufen, wie die hier stattfinden. Und dann erleben sie das, was sie hier heute erleben. Und wenn man das nicht mitkriegt da draußen, dann hat man, liebe Große Koalition, wirklich den Schuss nicht gehört nach den letzten Bundeswahlen", zitiert der Deutschlandfunk aus Jan Kortes Rede zur von Union und SPD heute beschlossenen Erhöhung der Parteienfinanzierung.
  • "Bundestag billigt Aufstockung staatlicher Parteienfinanzierung"

    15.06.2018
    Interview mit Jan Korte im RBB-Inforadio zur von Union und SPD beschlossenen Erhöhung der Parteienfinanzierung am 15.6.2018
  • "Kicken ohne Klimaverbesserung"

    07.06.2018
    Während der Fußball-WM in Russland jährt sich am 22. Juni 2018 der Überfall der faschistischen deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion zum 77. Mal. Am Ende dieses mörderischen Vernichtungskrieges hatte Nazideutschland 27 Millionen sowjetische Männer, Frauen und Kinder auf dem Gewissen. Doch während anlässlich der EM 2012 die deutsche Mannschaft Auschwitz besuchte und die Bundesregierung Wert auf erinnerungspolitische Initiativen legte, bleibt ein vergleichbares Zeichen diesmal aus.
  • "Phrasendrescherin ist an Grenzen gestoßen"

    07.06.2018
    Am Mittwoch stellte sich Bundeskanzlerin Merkel zum ersten Mal direkt den Fragen der Abgeordneten im Bundestag. Über die Fragestunde berichten einige Medien:
  • "SPD drängt auf höhere Mittel für Parteien"

    07.06.2018
    Union und SPD wollen die staatlichen Zuwendungen an die Parteien erhöhen. Einen Gesetzentwurf dazu haben sie jetzt in den Bundestag eingebracht. "Bevor nicht verboten wird, dass Unternehmen an Parteien spenden, brauchen wir über eine höhere Parteienfinanzierung gar nicht reden", meint Jan Korte dazu. Hunderttausende Euro spenden Automobilkonzerne, Industrieverbände und Rüstungsfirmen jedes Jahr an Parteien - offiziell ohne Gegenleistung, aber ganz sicher nicht ohne Hintergedanken. 
  • "Eine Kanzlerin zum Anfragen"

    04.06.2018
    Am Mittwoch, 12:30 Uhr gibt es eine Premiere im Bundestag: Die Befragung der Bundeskanzlerin. In einem der ersten Anträge der Legislatur (Drs. 19/7) haben meine Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und ich dies gefordert - nun wird es umgesetzt. Wir wollen, dass das Parlament mehr öffentliche Aufmerksamkeit erhält und seine Arbeit nachvollziehbarer für die Bevölkerung wird. Dazu kann die Befragung ein erster Schritt sein. 
  • "'Mehr Verlogenheit geht wirklich nicht': Kreuzpflicht in Bayern in der Kritik"

    01.06.2018
    "Am Mittwoch versuchen, werdende Mütter abzuschieben und Familien auseinanderzureißen, am Freitag flächendeckend Kreuze in den Behörden aufhängen: Mehr Verlogenheit geht wirklich nicht. Die einzigen Werte, die die CSU verteidigt, liegen auf den Konten der Reichen und in den Bilanzen der Automobilkonzerne. Die Kirchen sollten mal überlegen, der scheinheiligen CSU-Führungsriege Hausverbot zu erteilen", hat Jan Korte die Kreuzpflicht ijn Bayern kritisiert.
  • "Wasser steht bis zum Hals - Warum in Muldenstein die Pumpen so wichtig sind"

    01.06.2018
    Während meines Wahlkreistages in Anhalt-Bitterfeld in der vorigen Woche, besuchte ich mit Ferid Giebler, dem Bürgermeister der Gemeinde Muldestausee das Sportlerheim und die Bundeskegelbahn. Hier laufen die Pumpen, um den seit Ende des Bergbaus in der Region gestiegenen Wasserstand niedrig zu halten, damit die beliebten Einrichtungen nicht beschädigt werden und der Ort nicht zum Sumpfgebiet wird. Darüber hat die MZ berichtet:
  • "Angeln gehört zu Deutschland"

    27.05.2018
    Anglerinnen und Angler wollen die Fischarten in ihrem Bestand erhalten – ohne sie gäbe es den Aal bei uns nicht mehr – und haben ein ureigenes Interesse an einem guten ökologischen Zustand der Gewässer, die sie beangeln. Ihr Hobby ist davon abhängig, schon deshalb engagieren sich die Anglerverbände jeden Tag für den Naturschutz. Das macht es umso absurder, dass ausgerechnet die mitten in der Natur stehenden Angler*innen von denen Steine in den Weg gelegt bekommen, die vom Schreibtisch aus beschließen, was die Natur gefährdet und was nicht.  Am Samstag habe ich bei der Hauptversammlung des Deutschen Angelfischerverband e.V. DAFV ein Grußwort gehalten. Hier geht es zum Bericht über die Veranstaltung:  "Angeln gehört zu Deutschland" 
  • "So viel haben Bundestagsabgeordnete nebenbei verdient"

    22.05.2018
    Abgeordnetenwatch.de hat eine neue Zusammenstellung der Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten vorgestellt. "Bundestagsabgeordnete sind gewählt worden, um für die Bevölkerung zu arbeiten. Jeder normale Arbeitnehmer muss seinen Zweitjob genehmigt bekommen und Rechenschaft darüber ablegen. Und Bundestagsabgeordnete müssen erst recht alles transparent machen, weil die parlamentarische Demokratie auf dem Vertrauen der Bevölkerung basiert", hat Jan Korte die Veröffentlichung kommentiert.
  • "Seehofers Großbaustelle"

    18.05.2018
    Seit Jahren veranstalten die Bundesinnenminister Chaos-Tage im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Jan Korte hat deshalb ein ordentliches Qualitätsmanagement für das Bundesamt gefordert:
  • "Sigmar Gabriel wechselt in die Wirtschaft"

    17.05.2018
    Zur Berufung von Sigmar Gabriel in den Verwaltungsrat von Siemens-Alstom hat Jan Korte erklärt: "Die SPD ist immerhin konsequent: Weiter so mit der Großen Koalition, weiter so mit der Karriereplanung der Genossen der Bosse, immer weiter nach unten bei den Umfragen. Ich hoffe sehr, dass die Bundesregierung bei einem ehemaligen Wirtschafts- und Energieminister, der zu einem Wirtschafts- und Energiekonzern wechseln will, die vollen möglichen 18 Monate Sperre ausschöpft." Über das Thema berichten verschiedene Medien:
  • "Placebos gegen Mietsteigerung"

    09.05.2018
    "So wie es aussieht, könnte die Koalition ihren nächsten Gipfel auf dem Mond abhalten, ohne etwas Fortschrittliches auf die Reihe zu kriegen: Statt die Mietenexplosion einzudämmen, unterstützt Schwarz-Rot Reiche beim Eigenheimbau", hat Jan Korte gegenüber der Presse den Kolaitionsgipfel auf der Zugspitze kommentiert. Einige Zeitungen berichten dazu:
  • "Gibt es bald Wertekunde als Schulfach für Flüchtlinge?"

    08.05.2018
    „Seit Jahren haben die Schulen massive Probleme mit Personalmangel, vor allem für Deutsch als Fremdsprache oder die Schulsozialarbeit", hat Jan Korte der Augsburger Allgemeinen zur Forderung der Union nach Einführung eines Werteunterrichts gesagt, „die Union hat das ignoriert, genauso wie den verbreiteten Unterrichtsausfall, und ist damit direkt verantwortlich für die Lage, die sie jetzt populistisch ausschlachtet.“
  • "Kritik an 'Anti-Abschiebe-Industrie' löst Koalitionszoff aus"

    08.05.2018
    "Zu der üblichen CSU-Hetze via Sonntagszeitung kommt jetzt, dass Alexander Dobrindt ein Problem mit dem Rechtsstaat hat", stellt Jan Korte  nach Äußerungen des CSU-Landesgruppenchefs fest. Viele Medien haben über die Diskussion berichtet:
  • "8. Mai: Linke fordert Mahnmal für Nazi-Opfer der Sowjetunion"

    08.05.2018
    Die Linksfraktion hat zum Jahrestag der deutschen Kapitulation im Zweiten Weltkrieg eine faire Würdigung der sowjetisch-russischen Opfer und Leistungen im Kampf gegen den Nationalsozialismus gefordert. Darüber hat die Neue Osnabrücker Zeitung ein Interview mit Jan Korte geführt:
  • "Ankerzentren sind Zentren der Hoffnungslosigkeit"

    06.05.2018
    "Wer genau solche Zustände wie in Ellwangen nicht will, muss die Pläne für sogenannte Ankerzentren sofort begraben“, hat Jan Korte zu Innenminister Seehofers Forderung nach Einrichtung von "Ankerzentren" für Geflüchtete gesagt.
  • "Söder im Kreuzfeuer"

    26.04.2018
    „Warum fällt der CSU eigentlich nie etwas ein, das zusammenführt, statt das Land auf allen Ebenen zu spalten? Söders verfassungswidriges Kruzifix-Dekret ist nicht nur plumpester Wahlkampf, sondern auch eine Instrumentalisierung von Religion für persönliche Zwecke", hat Jan Korte den Regierungsbeschluss zum verpflichtenden Aufhängen von Kreuzen an Byerischen Behörden kritisiert. Einige Medien berichten:
  • "Hinweise auf Korruption im Europarat"

    25.04.2018
    "Der Bestechungsskandal im Europarat zeigt, wie wichtig eine effektive Lobbyistenkontrolle ist. Dass die in den Skandal verwickelten Bundestagsabgeordneten ausgerechnet aus der Union kommen, also aus der Fraktion, die sich im Bundestag am meisten gegen eine Lobbyistenkontrolle wehrt, sollte der CDU und CSU zu denken geben", hat Jan Korte zum Ergebnis des vom Europarat in Auftrag Untersuchungsberichts zu Bestechungsfällen in der Parlamentarierversammlung erklärt. Die Tageszeitung "neues deutschland" berichtet über den Fall:
  • "Kramp-Karrenbauer nennt AfD im Osten rechtsradikal"

    23.04.2018
    "Linken-Parlamentsgeschäftsführer Korte kritisierte die Abgrenzung Kramp-Karrenbauers zu seiner Partei. Niemand in der Linken wünsche sich eine Koalition mit der CDU, erklärte Korte am Freitag. 'Aber es gibt manchmal Punkte, an denen das demokratische Lager zusammenarbeiten muss, anstatt zu spalten, wie es die CDU tut, indem sie eine Zusammenarbeit mit der Linken kategorisch ablehnt. 'Die CDU demonstriere damit 'vor allem ihre eigene Rückständigkeit'", schreibt die FAZ über die Ablehnung der Zusammenarbeit zwischen CDU und LINKEN durch CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer.
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Lesenswert
  • 05.04.2019, Geschichtspolitik

    Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland

    Während der deutschen Besatzung von April 1941 bis September 1944 starben rund 300.000 Griechinnen und Griechen. Mehr als 1000 Dörfer wurden ganz oder teilweise zerstört. Wehrmacht und SS verübten zahlreiche bis heute ungesühnte Kriegsverbrechen und Massaker. Zusammen mit vielen anderen namhaften Unterstützer*innen habe ich das vom Verein „Respekt für Griechenland“ initiierte Positionspapier „Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland“ unterschrieben.
Presseecho
  • 01.04.2019, Presseecho

    Grüner Kurs in die inhaltliche Beliebigkeit

    Vor dem Grünen-Parteitag am Wochenende hatte Jan Korte die Grünen-Spitze aufgefordert, zu benennen, welche konkreten Grundwerte und Ziele die Grünen mit CDU/CSU und FDP teilen: "Die von der Grünen-Spitze forcierte Öffnung der Grünen nach rechts ist eben keine Erweiterung von Gestaltungsoptionen, sondern eine Absage an ihr eigenes Programm und ein strammer Kurs in die inhaltliche Beliebigkeit. Wer behauptet, progressive Politik mit Leuten von gestern durchsetzen zu können, beschwindelt nicht nur die eigenen Leute, sondern auch die Bevölkerung".
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