Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • „Natürlich gibt es Debatten in unserer Partei“

    06.03.2018
    Im Vorfeld der Klausur der Bundestagsfraktion der LINKEN hat Jan Korte der Frankfurter Rundschau ein Interview über die Entscheidung der SPD-Basis für die Groko und die Antworten der LINKEN darauf gegeben.
  • "Linke kritisiert Beschluss der Unionsfraktion gegen Zusammenarbeit"

    28.02.2018
    Die Unionsfraktion hat am Dienstag in ihrer Sitzung den formalen Beschluss gefasst, weder mit der LINKEN noch mit der AfD im Bundestag zusammenzuarbeiten. Statt, angesichts der immer weiter voranschreitenden Radikalisierung der AfD, ihre längst überkommene dogmatische Haltung gegenüber der LINKEN zu überdenken und zumindest bei relevanten gesellschaftlichen Fragen, in denen es einen breiten demokratischen Konsens im Parlament braucht und gibt, zu revidieren, zementiert sie im demokratischen Lager Fronten.
  • Lobbyisten können weiter unerkannt bleiben

    22.02.2018
    Im Bundestag hat die Fraktion DIE LINKE einen Gesetzentwurf zur Einführung eines verpflichtendes Lobbyregisters (PDF) eingebracht. Der auf den Vorschlägen von Lobbycontrol und Abgeordnetenwatch basierende Gesetzentwurf soll den Einfluss von Interessenvertretern auf politische Entscheidungsprozesse transparent machen.
  • "Aus Angst in die GroKo"

    21.02.2018
    Die SPD stürzt immer weiter ab. Was das auch für DIE LINKE heißt, hat Jan Korte kürzlich kommentiert. Darüber berichten verschiedene Medien:
  • "Bundestagsabgeordnete wollen das Kiffen erlauben"

    20.02.2018
    Wir brauchen eine grundsätzlich andere Ausrichtung bei der Drogenpolitik: Mehr Aufklärung, mehr Information und mehr Prävention statt Kriminalisierung. Wir haben in unserem Antrag bewusst auf Maximalforderungen verzichtet, um möglichst zügig zu einem Konsens zu kommen und erste Schritte in Richtung einer modernen Drogenpolitik in der Bundesrepublik zu machen. Er ist eine Diskussionsgrundlage und ein Angebot an die Grünen und die FDP, die zumindest im Wahlkampf positiv zur Legalisierung von Cannabis gestanden haben, und an den fortschrittlichen Teil der SPD-Fraktion.
  • "Müssen Stammklientel und junge Wähler erreichen"

    19.02.2018
    Über die Rede von Jan Korte beim Landesparteitag der LINKEN in Rheinland-Pfalz haben verschiedene Medien berichtet:
  • "Linksfraktion drängt auf Regierungserklärung der Kanzlerin"

    09.02.2018
    "Es kann nicht sein, dass die geschäftsführende Bundesregierung, die jetzt schon etliche Monate im Amt vertrödelt hat und auch noch einige Wochen im Amt bleiben wird, bis heute keine Regierungserklärung zu zentralen Fragen wie Europa oder Rüstung abgegeben hat", hat Jan Korte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" gesagt:
  • "Linke-Geschäftsführer Korte: Kritik an GroKo-Plan für Seehofer"

    09.02.2018
    Die SPD gibt die Innenpolitik auf, nickt Obergrenzen ab und erlaubt der CSU, Seehofer nach Berlin zu entsorgen. Das ist ein großer Schritt für Rechtspopulisten jeglicher Couleur, fatal für Grund- und Bürgerrechte, hat Jan Korte die Resortverteilung bei der kommenden Großen Koalition kommentiert.
  • "Linke will Cannabis-Verbot kippen"

    07.02.2018
    Die Linksfraktion bringt einen Antrag ein, um über Fraktionsgrenzen hinweg ein Ende des Cannabis-Verbots zu erreichen. Ziel muss es sein, die Kriminalisierung der Konsumenten zu beenden, die Verbreitung von Cannabis zu kontrollieren sowie den Gesundheits- und Jugendschutz in der Bevölkerung zu verbessern. Der Kampf gegen den Cannabis-Konsum durch Repression ist gescheitert. Noch vor Zustandekommen der GroKo sollte deshalb versucht werden, die vorhandene parlamentarische Mehrheit zur Entkriminalisierung zu nutzen. Darüber berichtet der Tagesspiegel:
  • "Schäuble nach Eklat in der Kritik"

    06.02.2018
    In der Plenardebatte am 2. Februar hatte der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD) als „Musterbeispiel misslungener Integration“ bezeichnet. Außerdem sagte Curio: „Ein zur Regel entarteter Doppelpass untergräbt Staat und Demokratie.“ Trotzdem schritt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) nicht ein ...
  • "Keine Eile nach dem Wegschauen"

    30.01.2018
    René Heilig berichtet in 'neues deutschland' über die maue Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Aktueller Stand der Umsetzung des Bundestagsbeschlusses zur Colonia Dignidad" (19/513) von Jan Korte und der Linksfraktion: "Offenbar ist kaum etwas geschehen, um bedürftige Opfer zu unterstützen ...
  • "Berufspendler: Immer mehr Ostdeutsche fahren zur Arbeit in den Westen"

    30.01.2018
    Die Angleichung zwischen Ost und West muss endlich Chefsache werden. Fast zehn Prozent der Berufstätigen aus dem Osten verbringen ihren Feierabend auf der Autobahn oder in der Bahn. Solange die Ost-Löhne in einigen Branchen nur bei 60 Prozent des West-Niveaus liegen, haben viele keine andere Wahl. Das ist ganz einfach politisches Versagen. Von den westdeutsch dominierten GroKo-Verhandlern Union und SPD ist zu dem Thema leider nichts zu hören.
  • "Proteste gegen Erdogans Krieg"

    26.01.2018
    Als Reaktion auf die Angriffe der türkischen Armee gegen Kurden hat Jan Korte für DIE LINKE eine Regierungserklärung von der Kanzlerin zu ihrer Türkei-Politik gefordert.
  • "Union bleibt bei strikter Abgrenzung zur Linken"

    25.01.2018
    Auch nach dem Einzug der AfD hält die Union an ihrer Strategie und langjährigen Praxis der Ausgrenzung der LINKEN im Bundestag fest. Dazu erklärte Jan Korte gegenüber dem Tagesspiegel: "Es ist unerträglich, wenn ausgerechnet die Partei, die den Rechten am meisten die Stirn bietet, mit diesen gleichgesetzt wird ...
  • "Linke und liberale Oppositionsparteien für Cannabis-Freigabe"

    24.01.2018
    "Modellprojekte sind kleine Schritte nach vorne, deshalb ist es gut sie zu machen. Wer Cannabis aber wirklich legalisieren will, kommt um eine wirkliche Änderung des Betäubungsmittelgesetzes nicht herum", hat Jan Korte die Ankündigung der FDP kommentiert, einen Antrag zur Vereinfachung von Modellprojekten einzubringen:
  • "Linke am fleißigsten, Union am faulsten"

    22.01.2018
    Die Hannoversche Allgemeine Zeitung titelte am Montag: "Linke am fleißigsten, Union am fauslten". Nach Recherchen des Redaktionsnetzwerk Deutschland über parlamentarische Initiativen der Bundestagfraktionen ist meine Fraktion (69 Abgeordnete) mit 121 Kleinen Anfragen an die amtierende Bundesregierung, 39 Anträgen und 7 Gesetzentwürfen die mit Abstand aktivste Fraktion im Bundestag. Die größte Fraktion ist die inaktivste im Bundestag: Die Union (246 Abgeordnete) stellte bislang keine Fragen, legte lediglich 12 Anträge und einen Gesetzentwurf vor.
  • „Dass SPD und Grüne dieses Spiel mitmachen, ist beschämend.“

    19.01.2018
    "Der Parlamentarische Geschäftsführer der LINKEN, Jan Korte, hatte den Ausschluss seiner Partei am Dienstag als »politisch beschämend« kritisiert. Er fühle sich »persönlich angegriffen«, so Korte. Besonders enttäuscht zeigte er sich über die Grünen und die SPD, die das Spiel der Union mitspielten, die LINKE und die AfD als politische Extremisten von links und rechts zu isolieren", schreibt die Tageszeitung "neues deutschland" über den Ausschluss der Fraktion DIE LINKE vom Antrag zum Vorgehen gegen Antisemitismus.
  • "Wie sowjetische Kriegsgefangene von Deutschland entschädigt werden"

    18.01.2018
    In der Online-Ausgabe des 'Ost Journal' ist ein längeres Interview mit Jan Korte über die viel zu spät erfolgte Annerkennung der sowjetischen Kriegsgefangenen als NS-Opfer erschienen: "Wie sowjetische Kriegsgefangene von Deutschland entschädigt werden" (Ost Journal vom 17.1.2018)
  • „Die Spaltung wäre eine Katastrophe“

    16.01.2018
    "Die Linkspartei nerve zwar manchmal, sagt Jan Korte. Aber sie sei das einzig erfolgreiche Projekt links von der SPD in den letzten 60 Jahren." Die Berliner "tageszeitung" hat ein Interview mit Jan Korte geführt:
  • Eine Koalition der Verlierer wäre kein Zeichen für Stabilität

    11.01.2018
    Die Menschen erwarten zurecht einen großen Wurf von Union und SPD, wie die Gesellschaft in den nächsten Jahren weiter gestaltet werden soll. Sie haben keine positive Idee. Das einzige, was wir von den Sondierern wissen, ist dass sie sich darüber einig sind, was sie nicht schaffen werden, nämlich die selbst gesteckten Klimaziele einzuhalten, hat Jan Korte im phoenix-Tagesgespräch erklärt:
Blättern:

"Wenn Politik nicht mitnimmt"

Wenn eine Regierung sich nicht traut, den Konzernen auf die Füße zu treten, kommt genau das dabei heraus: Ein Schulterklopfer von der hardcore-neoliberalen Bertelsmann-Stiftung, mehr nicht. Die Große Koalition hat viele kleine Baustellen notdürftig geflickt, sich aber vor der Lösung der großen Probleme gedrückt.
Lesenswert
  • 15.07.2019, Geschichtspolitik

    Aller NS-Opfer gedenken

    Ein aktueller Artikel von Jan Korte und Ulla Jelpke zum Thema "Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges in Osteuropa".
Presseecho
  • 12.08.2019, Geschichtspolitik

    "Würdiger Umgang mit Spee-Kapitän Langsdorff gefordert"

    Während Menschen wie Spee-Kapitän Langsdorff, die sich schon früh dem Irrsinn des NS-Vernichtungskrieges verweigerten und durch ihr Handeln viele Menschen retteten, bislang für die Bundeswehr als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, immer noch geehrt. Die Traditionspflege der Bundeswehr muss dringend reformiert und endlich Antimilitaristen, Deserteure und Kriegsverräter, die sich dem NS-Vernichtungskrieg verweigerten, beispielgebend für die Bundeswehr werden.
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