-
17.07.2018
Am Montag war Kanzlerin Angela Merkel Mittelpunkt bei der Altenhilfe St. Johannis in Paderborn. Im Mittelpunkt der Gesundheits- und Pflegepolitik sollte zukünftig nicht die Profitmaximierung, sondern die Menschenwürde stehen, hat Jan Korte dazu erklärt. "Es liegt in der Macht der Bundesregierung, kurzfristig den Pflegemindestlohn zu erhöhen, die Leiharbeit und Befristungen zu verbieten und damit unverzüglich die Attraktivität von Pflegeberufen zu erhöhen. Die von Jens Spahn bevorzugte flächendeckende Tarifbindung ist keine Ausrede fürs Nichtstun und darf erst recht nicht dafür herhalten, die Verantwortung an die Gewerkschaften weiterzureichen."
-
17.07.2018
Sommer ohne Freibad? Für viele keine gute Sache. Wer sich keine Reise ans Meer leisten kann, keinen See in der Nähe hat, ist für Abkühlung, Sportschwimmen und Badespaß mit Freunden aufs kommunale Schwimmbad angewiesen. Von denen gibt es allerdings immer weniger. Allein im letzten Jahr mussten bundesweit 62 Bäder schließen, meist wegen Instandhaltungsproblemen und fehlender Mittel für Investitionen. Dass der Bund in den letzten Jahren die Sanierung von 22 Schwimmhallen und Freibädern gefördert hat ist ein Anfang, aber angesichts eines Sanierungsstaus von 9,7 Milliarden Euro bei kommunalen Sportstätten noch viel zu wenig.
-
12.07.2018
Auf seiner Pressekonferenz am hat Bundesinnenminister Horst Seehofer positiv hervorgehoben, dass an seinem 69. Geburtstag 69 Menschen nach Afghanistan abgeschoben wurden. Darunter ein junger Mann, der sich gestern in Kabul das Leben genommen hat. Er hatte seit seinem 15. Lebensjahr in Deutschland gelebt. "Die Pressekonferenz von Horst Seehofer, in Verbindung mit diesem tragischen Ereignis, zeigt, dass die Bundesregierung ganz dringend politisch, menschlich und moralisch die Kurve kriegen muss. Es ist höchste Zeit, dass Seehofer geht", hat Jan Korte dies kommentiert. Mehrere Medien berichteten über die Debatte:
-
11.07.2018
Unser Job als Opposition: Die Regierung kontrollieren und auf Probleme hinweisen, die sonst nicht thematisiert würden. Deshalb bin ich stolz auf meine Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, weil wir nicht nur der Regierung mit Kleinen Anfragen auf die Finger klopfen, sondern auch mit 150 Anträgen (Grüne 106, FDP 94, AFD 64, SPD 34, CDU/CSU 30) sagen, was wir anders machen wollen. Zeigt: DIE LINKE ist klare Oppositionsführerin!
-
08.07.2018
Am Ende geht es der SPD nur noch um Begrifflichkeiten, nicht um Inhalte. Über die Einigung der Koalition in der Flüchtlingspolitik schreibt Uwe Kalbe im ND:
-
06.07.2018
"Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, beklagte, dass die große Koalition von der Einbringung in den Bundestag bis zur Verabschiedung des Gesetzes genau neun Werktage gebraucht habe - während sie sich bei anderen Themen wie der Armutsbekämpfung, der Pflege oder Leiharbeit viel Zeit lasse. In der gesellschaftlichen und politischen Lage, in der sich Deutschland befinde, sei das Vorgehen der Koalition 'ein Konjunkturprogramm für Politikverdruss'." fasst die Süddeutsche Zeitung Jan Kortes Kommentar zur gemeinsamen Anrufung des Bundesverfassungsgerichts durch LINKE, Grüne und FDP zusammen. Über das Thema berichten mehrere Medien:
-
28.06.2018
“Was als Kompromiss verkauft wird, ist in Wirklichkeit nur das nächste Kapitel der weiteren Inhumanisierung der Flüchtlings- und Migrationspolitik. Merkel erkauft sich mit der Erlaubnis für Grenzkontrollen zwei weitere Wochen voller Querelen und lässt sich von der CSU weiter auf der Nase herumtanzen. EU-Recht hin oder her", hat Jan Korte den Machtkampf in der Union kommentiert. Über die Debatte berichten mehrere Medien:
-
22.06.2018
"Das große Unions-Theater geht unverändert weiter. Was als Kompromiss verkauft wird, ist in Wirklichkeit nur das nächste Kapitel der weiteren Inhumanisierung der Flüchtlings- und Migrationspolitik. Merkel erkauft sich mit der Erlaubnis für Grenzkontrollen zwei weitere Wochen voller Querelen und lässt sich von der CSU weiter auf der Nase herumtanzen. EU-Recht hin oder her. Es wäre an der Zeit, dass die SPD diesem Treiben mit einer klaren Ansage ein Ende bereitet", hat Jan Korte die Diskussion über die Diskussion um die Einhaltung von EU-Recht in den Unionsparteien kommentiert. Über das Thema haben einige Medien berichtet:
-
21.06.2018
"Söder und Kurz basteln weiter an ihrer Achse zur Rechtsverschiebung der EU. Der Riss innerhalb der Union wird dadurch immer tiefer. Und die Nebenaußenpolitik der CSU destabilisiert nicht nur Kanzlerin und Bundesregierung, sondern die EU als Ganzes. Solange Merkel ihre "Parteifreunde" aus Bayern, die ...
-
15.06.2018
Im gemeinsamen Interview bei phoenix mit SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan macht Jan Korte sein Unverständnis über den Gesetzvorschlag der Union und der SPD zur Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung deutlich.
-
15.06.2018
Vier Stunden lang haben am Donnerstag CDU und CSU das Bundestagsplenum unterbrechen lassen, um außerordentliche Fraktionssitzungen zu einem Thema abzuhalten, das nicht einmal auf der Tagesordnung stand. Jan Korte hat Kanzlerin Merkel wegen des Zustands der Union und der offensichtlichen Regierungskrise zu einer Regierungserklärung aufgefordert. Über die Debatte berichteten mehrere Medien:
-
15.06.2018
"Ein relevanter Teil der Menschen wendet sich ab von der Politik, von den Abläufen, wie die hier stattfinden. Und dann erleben sie das, was sie hier heute erleben. Und wenn man das nicht mitkriegt da draußen, dann hat man, liebe Große Koalition, wirklich den Schuss nicht gehört nach den letzten Bundeswahlen", zitiert der Deutschlandfunk aus Jan Kortes Rede zur von Union und SPD heute beschlossenen Erhöhung der Parteienfinanzierung.
-
15.06.2018
Interview mit Jan Korte im RBB-Inforadio zur von Union und SPD beschlossenen Erhöhung der Parteienfinanzierung am 15.6.2018
-
07.06.2018
Während der Fußball-WM in Russland jährt sich am 22. Juni 2018 der Überfall der faschistischen deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion zum 77. Mal. Am Ende dieses mörderischen Vernichtungskrieges hatte Nazideutschland 27 Millionen sowjetische Männer, Frauen und Kinder auf dem Gewissen. Doch während anlässlich der EM 2012 die deutsche Mannschaft Auschwitz besuchte und die Bundesregierung Wert auf erinnerungspolitische Initiativen legte, bleibt ein vergleichbares Zeichen diesmal aus.
-
07.06.2018
Am Mittwoch stellte sich Bundeskanzlerin Merkel zum ersten Mal direkt den Fragen der Abgeordneten im Bundestag. Über die Fragestunde berichten einige Medien:
-
07.06.2018
Union und SPD wollen die staatlichen Zuwendungen an die Parteien erhöhen. Einen Gesetzentwurf dazu haben sie jetzt in den Bundestag eingebracht. "Bevor nicht verboten wird, dass Unternehmen an Parteien spenden, brauchen wir über eine höhere Parteienfinanzierung gar nicht reden", meint Jan Korte dazu. Hunderttausende Euro spenden Automobilkonzerne, Industrieverbände und Rüstungsfirmen jedes Jahr an Parteien - offiziell ohne Gegenleistung, aber ganz sicher nicht ohne Hintergedanken.
-
04.06.2018
Am Mittwoch, 12:30 Uhr gibt es eine Premiere im Bundestag: Die Befragung der Bundeskanzlerin. In einem der ersten Anträge der Legislatur (Drs. 19/7) haben meine Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und ich dies gefordert - nun wird es umgesetzt. Wir wollen, dass das Parlament mehr öffentliche Aufmerksamkeit erhält und seine Arbeit nachvollziehbarer für die Bevölkerung wird. Dazu kann die Befragung ein erster Schritt sein.
-
01.06.2018
"Am Mittwoch versuchen, werdende Mütter abzuschieben und Familien auseinanderzureißen, am Freitag flächendeckend Kreuze in den Behörden aufhängen: Mehr Verlogenheit geht wirklich nicht. Die einzigen Werte, die die CSU verteidigt, liegen auf den Konten der Reichen und in den Bilanzen der Automobilkonzerne. Die Kirchen sollten mal überlegen, der scheinheiligen CSU-Führungsriege Hausverbot zu erteilen", hat Jan Korte die Kreuzpflicht ijn Bayern kritisiert.
-
01.06.2018
Während meines Wahlkreistages in Anhalt-Bitterfeld in der vorigen Woche, besuchte ich mit Ferid Giebler, dem Bürgermeister der Gemeinde Muldestausee das Sportlerheim und die Bundeskegelbahn. Hier laufen die Pumpen, um den seit Ende des Bergbaus in der Region gestiegenen Wasserstand niedrig zu halten, damit die beliebten Einrichtungen nicht beschädigt werden und der Ort nicht zum Sumpfgebiet wird. Darüber hat die MZ berichtet:
-
27.05.2018
Anglerinnen und Angler wollen die Fischarten in ihrem Bestand erhalten – ohne sie gäbe es den Aal bei uns nicht mehr – und haben ein ureigenes Interesse an einem guten ökologischen Zustand der Gewässer, die sie beangeln. Ihr Hobby ist davon abhängig, schon deshalb engagieren sich die Anglerverbände jeden Tag für den Naturschutz. Das macht es umso absurder, dass ausgerechnet die mitten in der Natur stehenden Angler*innen von denen Steine in den Weg gelegt bekommen, die vom Schreibtisch aus beschließen, was die Natur gefährdet und was nicht.
Am Samstag habe ich bei der Hauptversammlung des Deutschen Angelfischerverband e.V. DAFV ein Grußwort gehalten. Hier geht es zum Bericht über die Veranstaltung:
"Angeln gehört zu Deutschland"