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12.11.2010
Über die Forderung von Jan Korte, nach dem Hack der AusweisApp die Ausgabe der neuen elektronischen Personalausweise umgehend zu stoppen, berichtete sehr informativ das IT-News-Portal Golem.de.
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11.11.2010
Über die Ausgrenzung der LINKEN im Bundestag berichtet Spiegel Online in seiner heutigen Ausgabe. Sie finden den interessanten Beitrag, in dem auch Jan Korte Erwähnung findet, hier:
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11.11.2010
Bei WELT Online erschien vor kurzem ein nur schwerlich als objektiv zu bezeichnender Artikel über den Programmkonvent der LINKEN vom vergangenen Wochenende in Hannover. Wir dokumentieren diesen Beitrag, der mittlerweile auch bei politik.de erschien, an dieser Stelle trotzallem:
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09.11.2010
Die Bundesregierung muss die Bundespolizei in die Lage versetzen, ihre hoheitlichen Aufgaben wieder wahrnehmen zu können, wird Jan Korte in einem Artikel auf Focus-Online zitiert:
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04.11.2010
Nachdem Datenschützer und Opposition bereits vor einigen Monaten den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Arbeitnehmerdatenschutz kritisiert hatten, legte am 25. Oktober nun auch der Bundesrat seine Änderungswünsche vor. Auch der Länderkammer geht die Vorlage nicht weit genug. Unter anderem fordert der Bundesrat in der Beschlussempfehlung, »die Bundesregierung im Interesse einer besseren Praxistauglichkeit auf, für den Beschäftigtendatenschutz ein eigenes Gesetz vorzulegen.«
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04.11.2010
Über die Diskussion um per Luftpost verschickte Bombenpakete und den Umgang mit der Luftsicherheit sind mehrere Artikel erschienen, in denen auch Jan Korte zitiert wird:
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03.11.2010
»Die Bundesregierung muss schnellstens ein schlüssiges Konzept für die Flugsicherheit erarbeiten«, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE. »Anstatt Sicherheit lediglich als Argument zur Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen zu definieren, sollte die Union einmal darüber nachdenken, wie sich die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger substanziell verbessern lässt.« Korte weiter:
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03.11.2010
Über die Vorstellung des Strategiepapiers der Fraktions- und Parteiführung der LINKEN ist gestern Abend ein Beitrag in den Tagesthemen gesendet worden. In dem Beitrag wird auch über Jan Korte und seinen Wahlkreis Anhalt berichtet:
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02.11.2010
Über die Einführung des neuen Personalausweises berichtet die Berliner Morgenpost in einem Artikel, in dem auch Jan Korte zitiert wird:
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01.11.2010
Seit heute kann nur noch der neue elektronische Personalausweis beantragt werden. In den letzten Tagen und Wochen machten jedoch viele Bürgerinnen und Bürger von der Möglichkeit, einen alten Personalausweis zu beantragen, Gebrauch.
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29.10.2010
Gestern wurde die Studie über die NS-Vergangenheit des Auswärtigen Amtes an das Außenministerium übergeben, in der mit der Legende der weißen Weste des Amtes aufgeräumt wird. Hierzu sind einige Artikel erschienen, in denen auch Jan Korte zitiert wird:
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28.10.2010
Nicht immer muss sich alles um Politik drehen. Und nicht alle Artikel über Jan Korte sind innenpolitischen Themen zuzuordnen. Wir empfehlen heute einen kleinen Exkurs in Jan Kortes Hobby, das Angeln:
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28.10.2010
Die Linkspartei besinnt sich endlich ihrer Stärken: Nachdem der Ruf nach einem Strategiewechsel in der Partei in den letzten Wochen lauter wurde, haben Partei- und Fraktionsführung jetzt das Heft des Handelns ergriffen und ein Strategiepapier vorgelegt. Das Papier soll eine Orientierung für die nächsten Wahlkämpfe sein und gibt als strategisches Ziel der LINKEN einen Politikwechsel zu mehr Frieden und sozialer Gerechtigkeit und Rot-Rot-Grün bei der Bundestagswahl 2013 vor.
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20.10.2010
Zu den gestrigen Äußerungen von Innenminister Thomas de Maizière sind einige Artikel erschienen, in denen auch Jan Kortes Kommentar dazu zitiert wird.
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14.10.2010
Nachdem Gregor Gysi in der vergangenen Woche Kritik an der zu lange andauernden Selbstbeschäftigung der LINKEN geübt hatte, ist eine Debatte über einen Strategiewechsel in der Partei entstanden, in der sich auch Jan Korte zu Wort gemeldet hat.
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13.10.2010
BKA und Innenministerium wollen die Vorratsdatenspeicherung in »Mindestspeicherfrist« umbenennen und rasch wieder einführen. Aus diesem Grund betreiben Union und BKA seit Monaten eine regelrechte Angstkampagne und innerhalb der Koalition zanken sich das Innen- und Justizministerium um das Gesetz. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will warten, wie sich die EU verhält. Die zuständige EU-Kommissarin hatte vor einiger Zeit angekündigt, die entsprechende EU-Richtlinie, auf die das deutsche Gesetz zurückging, noch einmal zu prüfen. Das Ergebnis steht noch aus.
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07.10.2010
Auf der Innenausschusssitzung am Mittwoch forderte Jan Korte die Bundesregierung erneut auf, sich zum Polizeieinsatz gegen die Stuttgart 21-Proteste zu verhalten.
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04.10.2010
Bahnchef Rüdiger Grube meint, die Gegner von Stuttgart 21 hätten kein Recht zu demonstrieren und verweigert daher weiter die Einsicht in wichtige Unterlagen.
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01.10.2010
Über die gestrige Debatte im Bundestag zum Antrag der Grünen den Elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) auszusetzen, berichtete gestern heise online. Mit den Stimmen der offensichtlich beratungsresistenten schwarz-gelben Koalition und bei Enthaltung der SPD wurde der Antrag abgewiesen und damit das dringend notwendige ELENA-Moratorium abgelehnt. Wir dokumentieren an dieser Stelle den lesenswerten Artikel, in dem auch Jan Korte zu Wort kommt:
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29.09.2010
Zahlreiche Artikel können in deutschen Geschäften und Supermärkten nur billig angeboten werden, weil sie unter prekären Bedingungen für Arbeiterinnen und Arbeiter in den Herkunftsländern hergestellt werden. Mit einer Aktion auf dem Bernburger Karlsplatz hat DIE LINKE auf diese Problematik hingewiesen und die Alternative des fairen Handels aufgezeigt. Über die FAIRkostung in Bernburg, die von Mitarbeitern von Jan Korte und Birke Bull, Landtagsabgeordnete für Bernburg, unterstützt wurde, ist ein Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung erschienen:
