Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • »Auswärtiges Amt, oder: ‘Mord als Dienstgeschäft’«

    29.10.2010
    Gestern wurde die Studie über die NS-Vergangenheit des Auswärtigen Amtes an das Außenministerium übergeben, in der mit der Legende der weißen Weste des Amtes aufgeräumt wird. Hierzu sind einige Artikel erschienen, in denen auch Jan Korte zitiert wird:
  • Das Glück am Haken

    28.10.2010
    Nicht immer muss sich alles um Politik drehen. Und nicht alle Artikel über Jan Korte sind innenpolitischen Themen zuzuordnen. Wir empfehlen heute einen kleinen Exkurs in Jan Kortes Hobby, das Angeln:
  • »Rotes Spitzentrio plant Machtwechsel«

    28.10.2010
    Die Linkspartei besinnt sich endlich ihrer Stärken: Nachdem der Ruf nach einem Strategiewechsel in der Partei in den letzten Wochen lauter wurde, haben Partei- und Fraktionsführung jetzt das Heft des Handelns ergriffen und ein Strategiepapier vorgelegt. Das Papier soll eine Orientierung für die nächsten Wahlkämpfe sein und gibt als strategisches Ziel der LINKEN einen Politikwechsel zu mehr Frieden und sozialer Gerechtigkeit und Rot-Rot-Grün bei der Bundestagswahl 2013 vor.
  • »De Maizière teilt gegen ‘begüterte Eltern’ aus«

    20.10.2010
    Zu den gestrigen Äußerungen von Innenminister Thomas de Maizière sind einige Artikel erschienen, in denen auch Jan Kortes Kommentar dazu zitiert wird.
  • Forderungen nach einem Strategiewechsel der LINKEN

    14.10.2010
    Nachdem Gregor Gysi in der vergangenen Woche Kritik an der zu lange andauernden Selbstbeschäftigung der LINKEN geübt hatte, ist eine Debatte über einen Strategiewechsel in der Partei entstanden, in der sich auch Jan Korte zu Wort gemeldet hat.
  • Streit über Vorratsdaten in der Regierung verschärft sich

    13.10.2010
    BKA und Innenministerium wollen die Vorratsdatenspeicherung in »Mindestspeicherfrist« umbenennen und rasch wieder einführen. Aus diesem Grund betreiben Union und BKA seit Monaten eine regelrechte Angstkampagne und innerhalb der Koalition zanken sich das Innen- und Justizministerium um das Gesetz. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will warten, wie sich die EU verhält. Die zuständige EU-Kommissarin hatte vor einiger Zeit angekündigt, die entsprechende EU-Richtlinie, auf die das deutsche Gesetz zurückging, noch einmal zu prüfen. Das Ergebnis steht noch aus.
  • »Opposition in Berlin fordert Baustopp«

    07.10.2010
    Auf der Innenausschusssitzung am Mittwoch forderte Jan Korte die Bundesregierung erneut auf, sich zum Polizeieinsatz gegen die Stuttgart 21-Proteste zu verhalten.
  • Bahnchef Grube und die Demokratie

    04.10.2010
    Bahnchef Rüdiger Grube meint, die Gegner von Stuttgart 21 hätten kein Recht zu demonstrieren und verweigert daher weiter die Einsicht in wichtige Unterlagen.
  • Bundestagsmehrheit spricht sich gegen ELENA-Moratorium aus

    01.10.2010
    Über die gestrige Debatte im Bundestag zum Antrag der Grünen den Elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) auszusetzen, berichtete gestern heise online. Mit den Stimmen der offensichtlich beratungsresistenten schwarz-gelben Koalition und bei Enthaltung der SPD wurde der Antrag abgewiesen und damit das dringend notwendige ELENA-Moratorium abgelehnt. Wir dokumentieren an dieser Stelle den lesenswerten Artikel, in dem auch Jan Korte zu Wort kommt:
  • FAIRkostung im Wahlkreis

    29.09.2010
    Zahlreiche Artikel können in deutschen Geschäften und Supermärkten nur billig angeboten werden, weil sie unter prekären Bedingungen für Arbeiterinnen und Arbeiter in den Herkunftsländern hergestellt werden. Mit einer Aktion auf dem Bernburger Karlsplatz hat DIE LINKE auf diese Problematik hingewiesen und die Alternative des fairen Handels aufgezeigt. Über die FAIRkostung in Bernburg, die von Mitarbeitern von Jan Korte und Birke Bull, Landtagsabgeordnete für Bernburg, unterstützt wurde, ist ein Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung erschienen:
  • Mehr gemeinsame Opposition wagen!

    23.09.2010
    Jan Korte hat als Reaktion auf Tarek al-Wazir einen Artikel als Beitrag für das »Projekt Linke Mitte« geschrieben. Dieses Debattenforum ist ein gemeinsames Projekt der Wochenzeitung »Der Freitag« und des Progressiven Zentrums. Seit heute ist der Text auch auf der Webseite des Freitag veröffentlicht:
  • »Innenminister setzt bei Geodaten zunächst auf Selbstregulierung«

    21.09.2010
    Zum Rückzieher von Innenminister Thomas de Maizière in Sachen Geodaten ist ein Artikel auf heise.de erschienen, in dem Jan Korte zu Wort kommt.
  • »Zeigt her eure Finger!«

    21.09.2010
    Über die Aufenthaltskarte für Nicht-EU-Ausländer hat die tageszeitung einen Artikel veröffentlicht, in dem auch Jan Korte zu Wort kommt:
  • »Der Fall Erika Steinbach«

    20.09.2010
    Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach (CDU) sorgt weiter für Skandale und wird für die Union immer mehr zur Belastung. Nun musste sich sogar Kanzlerin Merkel bei Polens Premier Tusk entschuldigen. Grund: Die Chefin des Bund der Vertriebenen hatte am vergangenen Mittwoch gesagt, dass der ehemalige Auschwitzhäftling und heutige polnische Deutschland-Beauftragte Wladyslaw Bartoszewski einen »schlechten Charakter« habe.
  • »Links, grün, jung sucht …«

    20.09.2010
    Die taz brachte am vergangenen Donnerstag einen Beitrag über Sven-Christian Kindler. Dieser ist mit 25 Jahren nicht nur der jüngste Grüne Abgeordnete im Bundestag, sondern auch ein Mitstreiter von Jan Korte in der Oslo-Gruppe, einem Verbund von 26 jüngeren Abgeordneten und Funktionären von SPD, Linkspartei und Grünen. Den interessanten Artikel können sie hier lesen:
  • »Aufenthalt per Chipkarte«

    20.09.2010
    Bundesinnenminister Thomas de Maizière möchte für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger eine elektronische Aufenthaltskarte einführen.
  • Arbeitnehmerdatenschutz: »Schlechter als zuvor«

    14.09.2010
    In einem lesenswerten Artikel setzt sich Marvin Oppong heute in der jungen welt mit dem Gesetzentwurf für den Beschäftigtendatenschutz und der teils heftigen Kritik daran auseinander. Den Artikel, in dem auch Jan Korte zu Wort kommt, finden sie hier:
  • »Extreme Prävention«

    13.09.2010
    Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar fordert eine Überprüfung der seit 2001 eingeführten »Sicherheitsgesetze«. Eine richtige Forderung, die von der LINKEN schon Mitte 2009 gestellt wurde, schreibt Ulla Jelpke in der »Jungen Welt«:
  • »BND hält Eichmann-Akten weiter geheim«

    07.09.2010, Neues Deitschland
    Zwar beteuert die Regierung, der Bundesnachrichtendienst (BND) wolle seine Geschichte »systematisch« aufarbeiten, doch noch immer verweigern Kanzleramt und Dienst beispielsweise die Herausgabe der Akten über einen der wichtigsten Organisatoren des Holocausts, Adolf Eichmann. Dabei missachtet man sogar einen Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts.
  • »Bitte nicht bloß antikapitalistisch!«

    02.09.2010
    Zum gestern erschienenen Beitrag zur Programmdebatte der LINKEN von Stefan Liebich, Raju Sharma, Halina Wawzyniak und Jan Korte ist in der »tageszeitung« ein Artikel erschienen:
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FFP2-Masken kostenlos in meinen Bürgerbüros

Der Kauf von FFP2-Masken stellt für viele Menschen in meinem Wahlkreis, die ohnehin schon jeden Euro zweimal umdrehen müssen, eine erhebliche finanzielle Belastung dar. Um an dieser Stelle ganz konkret zu helfen, habe ich nun 500 FFP2-Masken besorgt, die sich alle Einwohnerinnen und Einwohner in meinem Wahlkreis kostenlos zuschicken lassen oder zu den üblichen Sprechzeiten in meinen Bürgerbüros in Bernburg, Bitterfeld-Wolfen, Staßfurt oder Köthen abholen können...
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