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18.01.2011
Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat ihre Eckpunkte für das Quick-Freeze-Verfahren vorgestellt. Über die Diskussion hierzu sind einige Artikel erschienen, in denen Jan Korte zu Wort kommt:
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18.01.2011
In dem Blog »Lafontaines Linke« und in anderen Medien sind Artikel über die geschichtspolitische Arbeit der LINKEN erschienen:
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12.01.2011
Zum Antrag von Jan Korte und der Linksfraktion »Alle BND-Akten zum Thema NS-Vergangenheit offenlegen« ist ein Artikel in der Welt erschienen:
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10.01.2011
Zur durch Äußerungen der Parteivorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch, angestoßenen Debatte um das Verhältnis der Partei DIE LINKE zum Kommunismus wird Jan Korte in einigen Zeitungen zitiert. Im Programm müsse DIE LINKE den Bruch mit dem Stalinismus als System prominent hervorheben:
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07.01.2011
Im Magazin des Deutschlandfunk wurde gestern ein Beitrag über DIE LINKE gesendet, in dem auch Jan Korte Erwähnung fand. Den bissigen Beitrag finden Sie hier:
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06.01.2011
Nachdem am 3. Januar in der »jungen Welt« vorab Auszüge aus der Rede von Gesine Lötzsch (Vorsitzende der Partei DIE LINKE) auf der an diesem Wochenende in Berlin stattfindenden Rosa-Luxemburg-Konferenz erschienen waren, schlugen die Empörungswellen hoch.
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05.01.2011
Die inhaltlichen und personellen Auseinandersetzungen in der LINKEN scheinen sich mittlerweile zu einem wiederkehrenden Ritual am Jahresende, bzw. Jahresanfang auszuwachsen. In der FAZ, die sich immer sehr für die LINKE interessiert, wenn es dort Streit gibt und ansonsten meist eine Politik des Totschweigens betreibt, erschien heute ein längerer Artikel über die aktuellen Konflikte und Differenzen in der Partei. Da in dem Beitrag auch Jan Korte erwähnt wird, dokumentieren wir ihn an dieser Stelle:
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05.01.2011
Spielzeug-Drohnen sind kürzlich ins Gerede gekommen. Handelt es sich hierbei um ein schönes Spielzeug oder um gefährliche Spionage-Drohnen? Eine verstärkte Nutzung des Luftraums durch Drohnen würde sich zudem erheblich auf die Luftverkehrssicherheit auswirken. Bislang scheint die Entwicklung und Nutzung von unbemannten Flugkörpern in Deutschland aber weitestgehend unkoordiniert voranzuschreiten. Es fehlt an einer einheitlichen und umfassenden Regelung. Weder hinsichtlich der Nutzungsbedingungen für den Luftraum, der Haftungsbedingungen bei Schadensfällen, noch, was diese Drohnen im Einzelfall können dürfen, wurden entsprechende einheitliche Grundlagen geschaffen. Rechtlich bewegt man sich so schnell in einer Grauzone. Wie zukünftig die Privatsphäre und die Grundrechte geschützt werden können ist bislang völlig unklar und scheint die Bundesregierung, jenseits von forschen Sonntagsreden, leider auch nicht weiter zu interessieren.
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27.12.2010
Dem Online-Magazin The European hat Jan Korte ein Interview zur Lage der Partei DIE LINKE, zu politischen Erfolgen und zur Erschließung neuer Politikfelder gegeben. Auch zum Verhältnis der LINKEN zu den Kirchen und zu Europa nimmt Jan Korte im Interview Stellung:
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23.12.2010
Auch in der Winterpause lässt der politische und mediale Druck von Union und Bundesinnenministerium für einen neuen Anlauf der, vom Bundesverfassungsgericht kassierten, Vorratsdatenspeicherung nicht nach. Hinter der angeblichen Kompromissbereitschaft des Bundesinnenministers verbirgt sich bei genauerem Hinsehen allerdings nichts anderes als die alte Forderung nach einer anlasslosen Speicherung aller Telekommunikationsdaten. Nur bei einigen Detailfragen, wie den Speicherfristen und den Zugriffsmöglichkeiten, scheinen die Big-Brother-Fans Zugeständnisse machen zu wollen, um die FDP zum Umfallen zu bewegen. Ansonsten wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes weiterhin lässig ausser Acht gelassen, Alternativen erst gar nicht erwogen und weiterhin mit unbewiesenen Behauptungen und Unwahrheiten hantiert.
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21.12.2010
Jan Korte hat gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung dementiert, eine Landesgruppe Ost der Bundestagsfraktion DIE LINKE sei in Planung. Artikel darüber hier:
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21.12.2010
Nachrichtendienste erfassen millionenfach Daten - meist ohne Nutzen. Das geht aus aktuellen Berichten des Parlamentarischen Kontrollgremiums hervor, die dem Bundestag für das Jahr 2009 vorgelegt wurden. In einem Artikel des Neuen Deutschland wird Jan Korte hierzu zitiert:
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20.12.2010
Zu der Debatte um die Vorratsdatenspeicherung ist auf heise.de ein Artikel erschienen:
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12.12.2010
Zur Verteilung von Verdienstorden durch die Bundestagsfraktionen wird Jan Korte im Berliner Kurier zitiert. Zum Artikel geht es hier:
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02.12.2010
Innenminister Thomas de Maizière will eine »rote Linie« für Internetdienste ziehen, die die schwerwiegendsten Verstöße gegen die Privatsphäre verhindern soll. Den Rest möchte er von der Wirtschaft selbst regeln lassen. Für eine Linie sei das vorgelegte Papier des Innenministers nicht konkret genug, erklärte Jan Korte gestern. Zu dem Thema sind einige Artikel erschienen, die wir hier dokumentieren:
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19.11.2010
Die Warnung des Bundesinnenministers vor einer stark erhöhten Terrorgefahr hat zu einer verstärkten Debatte über die Sicherheitslage geführt.
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18.11.2010
Innenminister Thomas De Maizière hat gestern vor einer akuten Terrorgefahr gewarnt. Er solle sich nicht in die Tradition seines Vorgängers Wolfgang Schäuble stellen, der Terrorwarnungen regelmäßig als Argument zur Begründung von bürgerrechtlich kritischen Anti-Terror-Maßnahmen vorschob, erklärte Jan Korte dazu gestern.
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17.11.2010
Jan Korte und die Linksfraktion haben im Bundestag einen Antrag eingereicht, der die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit aller in Frage kommenden Ministerien nach dem Vorbild der Studie über das Auswärtige Amt zum Ziel hat. Zu untersuchen sei nicht nur die Rolle der Ministerien in der Zeit von 1933 - 1945, sondern auch personelle Kontinuitäten nach Kriegsende, um herauszufinden, welchen Einfluss NS-Täter auf die Entwicklung der Bundesrepublik hatten. Der Antrag ist hier dokumentiert.
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15.11.2010
Im Zuge des KPD-Verbots in der Bundesrepublik wurden zahlreichen Kommunistinnen und Kommunisten Wiedergutmachungsleistungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz (BEG) aberkannt oder generell verweigert.
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14.11.2010
Am Donnerstag gab Jan Korte eine Rede zum De-Mail-Gesetz zu Protokoll. Zur Diskussion ist ein Artikel auf heise.de erschienen: