Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • »Die Linke zwischen Wunsch und Wirklichkeit«

    11.11.2010
    Bei WELT Online erschien vor kurzem ein nur schwerlich als objektiv zu bezeichnender Artikel über den Programmkonvent der LINKEN vom vergangenen Wochenende in Hannover. Wir dokumentieren diesen Beitrag, der mittlerweile auch bei politik.de erschien, an dieser Stelle trotzallem:
  • »Linke fordert Flugsicherheitskontrollen durch den Staat«

    09.11.2010
    Die Bundesregierung muss die Bundespolizei in die Lage versetzen, ihre hoheitlichen Aufgaben wieder wahrnehmen zu können, wird Jan Korte in einem Artikel auf Focus-Online zitiert:
  • »Daten von Beschäftigten sollen besser geschützt werden«

    04.11.2010
    Nachdem Datenschützer und Opposition bereits vor einigen Monaten den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Arbeitnehmerdatenschutz kritisiert hatten, legte am 25. Oktober nun auch der Bundesrat seine Änderungswünsche vor. Auch der Länderkammer geht die Vorlage nicht weit genug. Unter anderem fordert der Bundesrat in der Beschlussempfehlung, »die Bundesregierung im Interesse einer besseren Praxistauglichkeit auf, für den Beschäftigtendatenschutz ein eigenes Gesetz vorzulegen.«
  • »Bundespolizei soll Luftfracht-Kontrollen übernehmen«

    04.11.2010
    Über die Diskussion um per Luftpost verschickte Bombenpakete und den Umgang mit der Luftsicherheit sind mehrere Artikel erschienen, in denen auch Jan Korte zitiert wird:
  • Luftsicherheit muss Vorrang vor Konzerninteressen haben

    03.11.2010
    »Die Bundesregierung muss schnellstens ein schlüssiges Konzept für die Flugsicherheit erarbeiten«, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE. »Anstatt Sicherheit lediglich als Argument zur Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen zu definieren, sollte die Union einmal darüber nachdenken, wie sich die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger substanziell verbessern lässt.« Korte weiter:
  • »Die Linke will sich mit neuer Strategie wieder in die Offensive bringen«

    03.11.2010
    Über die Vorstellung des Strategiepapiers der Fraktions- und Parteiführung der LINKEN ist gestern Abend ein Beitrag in den Tagesthemen gesendet worden. In dem Beitrag wird auch über Jan Korte und seinen Wahlkreis Anhalt berichtet:
  • »Kein Ansturm auf neuen ‘ePerso’«

    02.11.2010
    Über die Einführung des neuen Personalausweises berichtet die Berliner Morgenpost in einem Artikel, in dem auch Jan Korte zitiert wird:
  • »Klein, aber oho»

    01.11.2010
    Seit heute kann nur noch der neue elektronische Personalausweis beantragt werden. In den letzten Tagen und Wochen machten jedoch viele Bürgerinnen und Bürger von der Möglichkeit, einen alten Personalausweis zu beantragen, Gebrauch.
  • »Auswärtiges Amt, oder: ‘Mord als Dienstgeschäft’«

    29.10.2010
    Gestern wurde die Studie über die NS-Vergangenheit des Auswärtigen Amtes an das Außenministerium übergeben, in der mit der Legende der weißen Weste des Amtes aufgeräumt wird. Hierzu sind einige Artikel erschienen, in denen auch Jan Korte zitiert wird:
  • Das Glück am Haken

    28.10.2010
    Nicht immer muss sich alles um Politik drehen. Und nicht alle Artikel über Jan Korte sind innenpolitischen Themen zuzuordnen. Wir empfehlen heute einen kleinen Exkurs in Jan Kortes Hobby, das Angeln:
  • »Rotes Spitzentrio plant Machtwechsel«

    28.10.2010
    Die Linkspartei besinnt sich endlich ihrer Stärken: Nachdem der Ruf nach einem Strategiewechsel in der Partei in den letzten Wochen lauter wurde, haben Partei- und Fraktionsführung jetzt das Heft des Handelns ergriffen und ein Strategiepapier vorgelegt. Das Papier soll eine Orientierung für die nächsten Wahlkämpfe sein und gibt als strategisches Ziel der LINKEN einen Politikwechsel zu mehr Frieden und sozialer Gerechtigkeit und Rot-Rot-Grün bei der Bundestagswahl 2013 vor.
  • »De Maizière teilt gegen ‘begüterte Eltern’ aus«

    20.10.2010
    Zu den gestrigen Äußerungen von Innenminister Thomas de Maizière sind einige Artikel erschienen, in denen auch Jan Kortes Kommentar dazu zitiert wird.
  • Forderungen nach einem Strategiewechsel der LINKEN

    14.10.2010
    Nachdem Gregor Gysi in der vergangenen Woche Kritik an der zu lange andauernden Selbstbeschäftigung der LINKEN geübt hatte, ist eine Debatte über einen Strategiewechsel in der Partei entstanden, in der sich auch Jan Korte zu Wort gemeldet hat.
  • Streit über Vorratsdaten in der Regierung verschärft sich

    13.10.2010
    BKA und Innenministerium wollen die Vorratsdatenspeicherung in »Mindestspeicherfrist« umbenennen und rasch wieder einführen. Aus diesem Grund betreiben Union und BKA seit Monaten eine regelrechte Angstkampagne und innerhalb der Koalition zanken sich das Innen- und Justizministerium um das Gesetz. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will warten, wie sich die EU verhält. Die zuständige EU-Kommissarin hatte vor einiger Zeit angekündigt, die entsprechende EU-Richtlinie, auf die das deutsche Gesetz zurückging, noch einmal zu prüfen. Das Ergebnis steht noch aus.
  • »Opposition in Berlin fordert Baustopp«

    07.10.2010
    Auf der Innenausschusssitzung am Mittwoch forderte Jan Korte die Bundesregierung erneut auf, sich zum Polizeieinsatz gegen die Stuttgart 21-Proteste zu verhalten.
  • Bahnchef Grube und die Demokratie

    04.10.2010
    Bahnchef Rüdiger Grube meint, die Gegner von Stuttgart 21 hätten kein Recht zu demonstrieren und verweigert daher weiter die Einsicht in wichtige Unterlagen.
  • Bundestagsmehrheit spricht sich gegen ELENA-Moratorium aus

    01.10.2010
    Über die gestrige Debatte im Bundestag zum Antrag der Grünen den Elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) auszusetzen, berichtete gestern heise online. Mit den Stimmen der offensichtlich beratungsresistenten schwarz-gelben Koalition und bei Enthaltung der SPD wurde der Antrag abgewiesen und damit das dringend notwendige ELENA-Moratorium abgelehnt. Wir dokumentieren an dieser Stelle den lesenswerten Artikel, in dem auch Jan Korte zu Wort kommt:
  • FAIRkostung im Wahlkreis

    29.09.2010
    Zahlreiche Artikel können in deutschen Geschäften und Supermärkten nur billig angeboten werden, weil sie unter prekären Bedingungen für Arbeiterinnen und Arbeiter in den Herkunftsländern hergestellt werden. Mit einer Aktion auf dem Bernburger Karlsplatz hat DIE LINKE auf diese Problematik hingewiesen und die Alternative des fairen Handels aufgezeigt. Über die FAIRkostung in Bernburg, die von Mitarbeitern von Jan Korte und Birke Bull, Landtagsabgeordnete für Bernburg, unterstützt wurde, ist ein Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung erschienen:
  • Mehr gemeinsame Opposition wagen!

    23.09.2010
    Jan Korte hat als Reaktion auf Tarek al-Wazir einen Artikel als Beitrag für das »Projekt Linke Mitte« geschrieben. Dieses Debattenforum ist ein gemeinsames Projekt der Wochenzeitung »Der Freitag« und des Progressiven Zentrums. Seit heute ist der Text auch auf der Webseite des Freitag veröffentlicht:
  • »Innenminister setzt bei Geodaten zunächst auf Selbstregulierung«

    21.09.2010
    Zum Rückzieher von Innenminister Thomas de Maizière in Sachen Geodaten ist ein Artikel auf heise.de erschienen, in dem Jan Korte zu Wort kommt.
Blättern:

Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
Lesenswert
  • 17.04.2020, Themen

    Das Dogma der Privatisierungen ist vorbei

    Diese Krise wird irgendwann vorbeigehen, und man muss jetzt damit beginnen, sich einen Kopf darüber zu machen, wie wir am Beispiel des Gesundheitssystems eine neue Ära der Entprivatisierung einleiten können. Das Dogma der Privatisierung – ich denke, das haben jetzt alle begriffen – dieser Dreck ist vorbei. Wie können wir dann zum Beispiel den gesamten Gesundheitssektor wieder vollständig in staatliche Hand überführen? Ich finde, das ist die große Chance. Mein Interview in der ersten deutschsprachigen Jacobin Magazin-Ausgabe gibt es hier:
Presseecho
  • 11.06.2020, Presseecho

    Den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz streichen

    Nur rassistische Theorien gehen von der Annahme aus, dass es unterschiedliche menschliche ‘Rassen’ gebe. Es ist deshalb völlig richtig und schon lange eine Forderung von Menschenrechtlern und der Linken, dass der Begriff im Grundgesetz gestrichen wird. Dabei darf allerdings nicht das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes, das ja eine direkte Konsequenz aus der rassistischen Ideologie und monströsen Vernichtungspolitik des Nationalsozialismus ist, verwässert werden.
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