Zur Debatte um das neue Programm der Partei DIE LINKE hat Jan Korte erklärt, die Distanzierung vom Stalinismus sei für DIE LINKE einer der zentralsten Punkte überhaupt. Über die Diskussion hat die Mitteldeutsche Zeitung einen Artikel veröffentlicht:

Zwei Tage konnten sich die »Sicherheitsexperten« aus der Union nach dem Massaker in Norwegen zurückhalten. Dann kam - wie zu jedem sich anbietenden Anlass - wieder reflexartig die Forderung nach der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung und einer weitergehenden Überwachung des Internets. Auf heise.de ist ein Artikel hierzu erschienen, der sich mit der wirren Logik der Sicherheitshardliner auseinandersetzt:

Die Bundesregierung hat den elektronischen Entgeltnachweis ELENA aufgegeben. Begründet wird der Stopp mit Datenschutzproblemen und der fehlenden Verbreitung der »Qualifizierten Signatur«. Wenn der Datenschutz tatsächlich im Vordergrund stünde, könnte man mit demselben Argument auch den e-Perso und die elektronische Gesundheitskarte einstampfen. Mit letzterer Forderung steht DIE LINKE nicht alleine da:

Nur Tage nach den tragischen Vorkommnissen in Norwegen kochte in der Bundesrepublik die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung hoch. Den Herd angestellt hatte Hans-Peter Uhl, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion. Innenminister Hans-Peter Friedrich hat währenddessen entdeckt, dass es gewaltbereite Rechte gibt.

Wenn es beim aktuellen Gesetzentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes bleibt, wird ein Notruf auch in Zukunft nur per Sprachverbindung und per Fax möglich sein. Es ist nicht nachvollziehbar, warum es noch keinen bundesweiten SMS-Notruf gibt und sich die Bundesregierung hier nicht längst gekümmert hat. Noch unverständlicher ist es, dass es auch in Zukunft keinen SMS-Notruf geben soll, der gerade für Menschen mit Hör- und Sprachproblemen eine Hilfe darstellen würde. In der Tageszeitung Neues Deutschland ist ein Artikel zu dem Thema erschienen, in dem Jan Korte technische Weiterentwicklungen unter dem Aspekt des Datenschutzes kommentiert.

Der Kompromiss der Koalition zu den Anti-Terror-Gesetzen ist keiner. Die FDP hat in den Verhandlungen nichts erreicht und hilft nun dabei, den Status Quo aufrechtzuerhalten. Jan Korte hat dies gegenüber MDR-aktuell kommentiert:

Die Innenminister von Bund und Ländern erhöhen den Druck auf die FDP. Bei der seit gestern tagenden Innenministerkonferenz in Frankfurt am Main zeichnete sich laut eines Berichtes des ‘Neuen Deutschland’ eine gemeinsame Haltung von Union und SPD zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung ebenso ab, wie zur Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze. Debatten gebe es allerdings noch zum Vorgehen gegen Islamistengruppen (Salafisten). Den informativen Artikel von René Heilig finden Sie hier:

Arnold Schölzel berichtet in seinem Beitrag in der »jungen welt« über die Tagung »Zum Umgang mit Nazi-Eliten in der frühen Bundesrepublik - Wie sieht man das in europäischen Nachbarländern« der Rosa Luxemburg Stiftung Brandenburg, an der auch Jan Korte teilnahm und das Schlusswort hielt. Anlass der Veranstaltung war die Ende 2010 erschienene Publikation »Das Amt und die Vergangenheit. Deutsche Diplomaten im dritten Reich und in der Bundesrepublik«, die in Deutschland stark diskutiert wurde. Den Konferenzbericht können Sie hier lesen:

egen Geldmangels muss die Gedenkstätte für die von den Nazis in Sobibor ermordeten 250 000 Juden aus vielen Ländern Europas schließen, meldete ND Anfang Juni. Sobibor war eines der von den deutschen Okkupanten im besetzen Polen errichteten Vernichtungslager. Über die dort verübten Verbrechen wurde jüngst beim Prozess in München gegen John Demjanjuk, der in Sobibor Helfer der SS war, berichtet.

Über die gestrige Eröffnung des schon seit Anfang April arbeitenden Nationalen Cyber-Abwehrzentrum in Bonn berichteten gestern und heute zahlreiche Medien, in denen auch Jan Korte zu Wort kommt. Wir dokumentieren hier eine kleine Auswahl: