Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • »Kritik am geplanten Cyber-Abwehrzentrum«

    25.02.2011
    Zum Cyber Abwehrzentrum der Bundesregierung sind einige Artikel erschienen, in denen auch Jan Korte zitiert wird:
  • »Die große Erleichterung«

    23.02.2011
    DIE LINKE hat den Einzug in die Hamburgische Bürgerschaft geschafft. Über den Wahlabend im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin ist ein Artikel in der taz erschienen, in dem Jan Korte das Wahlergebnis der Grünen kommentiert:
  • »BND lässt Nazi-Vergangenheit durchleuchten«

    17.02.2011
    Gestern wurde der Vertrag zur Einsetzung einer Historikerkommission unterzeichnet, welche die Frühgeschichte des Bundesnachrichtendienstes untersuchen soll.
  • »Quersubvention von CDU-Gremien«

    11.02.2011
    In der Süddeutschen Zeitung ist ein Artikel zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der LINKEN zur Förderung von Programmen gegen Islamismus und Linksextremismus erschienen. Die Antwort kann hier eingesehen werden, der Artikel, in dem auch Jan Korte zitiert wird, hier:
  • »Anette Schavan am Wochenende«

    05.02.2011
    Für radioeins hat Jan Korte das aktuelle Album von »The Strange Death of Liberal England« angehört. Ganz begeistert war er nicht. Das Gespräch mit Katrin Bauerfeind kann hier angehört werden:
  • »EU: Fahnder bekommen automatisch Passagierdaten«

    03.02.2011
    Europas Sicherheitsbehörden bekommen den Hals nicht voll: Mit immer neuen Richtlinien und Gesetzen verlangen sie immer mehr Daten über die Bürgerinnen und Bürger, alles selbstverständlich nur zum Schutz vor Terror und also zum Besten für alle. Das ausgerechnet die Liberalen diese Entwicklung zum gläsernen Bürger seit einigen Jahren in Europa mit vorantreiben, sagt viel aus, über den verbliebenen Stellenwert von Bürgerrechten in der FDP. Mehr Daten bedeuten eben erst einmal nicht mehr Sicherheit, sondern einen Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Mit der geplanten Vorratsdatenspeicherung von Pasagierdaten stellt die EU-Kommission alle EU-Bürger unter Generalverdacht. Über die Kritik an den EU-Plänen berichten zahreiche Medien, hier eine kleine Auswahl:
  • »Konten noch tiefer durchleuchtet«

    02.02.2011
    Nachdem gestern bekannt geworden war, dass US-Terrorfahnder viel tiefere Einblicke in die Kontodaten von Europäern haben, als bislang bekannt war, beginnt nun eine Debatte über das Zustandekommen des SWIFT-Abkommens. Die taz sieht den Knackpunkt im System »Swift Fin«, über das die Fahnder auf mehr Daten zugreifen können und lässt auch Jan Korte zu Wort kommen. Den Artikel finden Sie hier:
  • »Schatten der Vergangenheit«

    24.01.2011
    In »Das Parlament«, der Wochenzeitung des Deutschen Bundestages, erschien ein Bericht über die aktuelle Stunde vom 19. Januar, die die LINKE beantragt hatte, nachdem die Fragen von Jan Korte zu den BND-Akten über den NS-Verbrecher Adolf Eichmann von der Bundesregierung unzureichend beantwortet worden waren. Den Artikel finden Sie hier:
  • »Geheimdienste: Bis zum Beweis des Gegenteils«

    23.01.2011
    Der BND hat Wissenschaftler damit beauftragt, die eigene Geschichte in den frühen Jahren der Bundesrepublik aufzuklären. Ob am Ende eine umfassende wissenschaftliche Arbeit oder ein aus einigen freigegebenen Akten zusammengezimmertes Stückwerk dabei herauskommen wird - damit hat sich das Magazin Der Freitag beschäftigt:
  • »Eichmann, der BND und die Expertenkommission«

    21.01.2011
    Am Donnerstag und Freitag sind zwei Artikel erschienen, die sich auf die Offenlegung der Akten des BND, die seine NS-Vergangenheit und seine Informationen über den Verbleib von Adolf Eichmann, dem Organisator der systematischen Ermordung der europäischen Juden beziehen.
  • »Der Zweck heiligt nie die Mittel«

    20.01.2011
    Zur Kommunismusdebatte der LINKEN, zum Antikommunismus und zu den Gründen, warum das Programm der Partei DIE LINKE dringend ein Bekenntnis zum Antistalinismus enthalten müsste, hat Jan Korte der tageszeitung ein Interview gegeben, auf das wir hier hinweisen:
  • »Koalition streitet weiter über Vorratsdatenspeicherung«

    18.01.2011
    Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat ihre Eckpunkte für das Quick-Freeze-Verfahren vorgestellt. Über die Diskussion hierzu sind einige Artikel erschienen, in denen Jan Korte zu Wort kommt:
  • »Im Keller des BND«

    18.01.2011
    In dem Blog »Lafontaines Linke« und in anderen Medien sind Artikel über die geschichtspolitische Arbeit der LINKEN erschienen:
  • »Linke fordern Eichmann-Akten vom Kanzleramt«

    12.01.2011
    Zum Antrag von Jan Korte und der Linksfraktion »Alle BND-Akten zum Thema NS-Vergangenheit offenlegen« ist ein Artikel in der Welt erschienen:
  • »Kommunismus-Debatte« in der LINKEN

    10.01.2011
    Zur durch Äußerungen der Parteivorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch, angestoßenen Debatte um das Verhältnis der Partei DIE LINKE zum Kommunismus wird Jan Korte in einigen Zeitungen zitiert. Im Programm müsse DIE LINKE den Bruch mit dem Stalinismus als System prominent hervorheben:
  • »Ernst-Fall: Das Jahr der Entscheidungen bei der Linkspartei«

    07.01.2011
    Im Magazin des Deutschlandfunk wurde gestern ein Beitrag über DIE LINKE gesendet, in dem auch Jan Korte Erwähnung fand. Den bissigen Beitrag finden Sie hier:
  • »Wege zum Kommunismus«

    06.01.2011
    Nachdem am 3. Januar in der »jungen Welt« vorab Auszüge aus der Rede von Gesine Lötzsch (Vorsitzende der Partei DIE LINKE) auf der an diesem Wochenende in Berlin stattfindenden Rosa-Luxemburg-Konferenz erschienen waren, schlugen die Empörungswellen hoch.
  • »Beim Anrühren von Zement«

    05.01.2011
    Die inhaltlichen und personellen Auseinandersetzungen in der LINKEN scheinen sich mittlerweile zu einem wiederkehrenden Ritual am Jahresende, bzw. Jahresanfang auszuwachsen. In der FAZ, die sich immer sehr für die LINKE interessiert, wenn es dort Streit gibt und ansonsten meist eine Politik des Totschweigens betreibt, erschien heute ein längerer Artikel über die aktuellen Konflikte und Differenzen in der Partei. Da in dem Beitrag auch Jan Korte erwähnt wird, dokumentieren wir ihn an dieser Stelle:
  • »Private Mini-Drohnen: Gezielte Fotos verboten«

    05.01.2011
    Spielzeug-Drohnen sind kürzlich ins Gerede gekommen. Handelt es sich hierbei um ein schönes Spielzeug oder um gefährliche Spionage-Drohnen? Eine verstärkte Nutzung des Luftraums durch Drohnen würde sich zudem erheblich auf die Luftverkehrssicherheit auswirken. Bislang scheint die Entwicklung und Nutzung von unbemannten Flugkörpern in Deutschland aber weitestgehend unkoordiniert voranzuschreiten. Es fehlt an einer einheitlichen und umfassenden Regelung. Weder hinsichtlich der Nutzungsbedingungen für den Luftraum, der Haftungsbedingungen bei Schadensfällen, noch, was diese Drohnen im Einzelfall können dürfen, wurden entsprechende einheitliche Grundlagen geschaffen. Rechtlich bewegt man sich so schnell in einer Grauzone. Wie zukünftig die Privatsphäre und die Grundrechte geschützt werden können ist bislang völlig unklar und scheint die Bundesregierung, jenseits von forschen Sonntagsreden, leider auch nicht weiter zu interessieren.
  • »Auch die Linke hat bekennende Christen«

    27.12.2010
    Dem Online-Magazin The European hat Jan Korte ein Interview zur Lage der Partei DIE LINKE, zu politischen Erfolgen und zur Erschließung neuer Politikfelder gegeben. Auch zum Verhältnis der LINKEN zu den Kirchen und zu Europa nimmt Jan Korte im Interview Stellung:
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Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
Lesenswert
  • 17.04.2020, Themen

    Das Dogma der Privatisierungen ist vorbei

    Diese Krise wird irgendwann vorbeigehen, und man muss jetzt damit beginnen, sich einen Kopf darüber zu machen, wie wir am Beispiel des Gesundheitssystems eine neue Ära der Entprivatisierung einleiten können. Das Dogma der Privatisierung – ich denke, das haben jetzt alle begriffen – dieser Dreck ist vorbei. Wie können wir dann zum Beispiel den gesamten Gesundheitssektor wieder vollständig in staatliche Hand überführen? Ich finde, das ist die große Chance. Mein Interview in der ersten deutschsprachigen Jacobin Magazin-Ausgabe gibt es hier:
Presseecho
  • 23.04.2020, Presseecho

    "Opposition kritisiert Regierung scharf: 'Informationspolitik ist ein Affront'“

    Auch wenn die aktuellen Maßnahmen notwendig, und voraussichtlich auch weiter nötig sind, darf man die Diskussion darüber nicht verbieten, habe ich der Berliner Zeitung gesagt. Gerade die harten aktuellen Kontaktbeschränkungen und Grundrechtseingriffe dürfen niemals Normalität sein, sondern müssen immer wieder diskutiert und begründet werden.
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