Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • Regierung gegen einheitliche Aufklärung der NS-Vergangenheit

    17.11.2010
    Jan Korte und die Linksfraktion haben im Bundestag einen Antrag eingereicht, der die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit aller in Frage kommenden Ministerien nach dem Vorbild der Studie über das Auswärtige Amt zum Ziel hat. Zu untersuchen sei nicht nur die Rolle der Ministerien in der Zeit von 1933 - 1945, sondern auch personelle Kontinuitäten nach Kriegsende, um herauszufinden, welchen Einfluss NS-Täter auf die Entwicklung der Bundesrepublik hatten. Der Antrag ist hier dokumentiert.
  • »Ein Parlamentsprotokoll und die Kommunistenverfolgung im Jahre 2010″

    15.11.2010
    Im Zuge des KPD-Verbots in der Bundesrepublik wurden zahlreichen Kommunistinnen und Kommunisten Wiedergutmachungsleistungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz (BEG) aberkannt oder generell verweigert.
  • »Bundestag streitet über geplantes De-Mail-Gesetz«

    14.11.2010
    Am Donnerstag gab Jan Korte eine Rede zum De-Mail-Gesetz zu Protokoll. Zur Diskussion ist ein Artikel auf heise.de erschienen:
  • »E-Personalausweis nach AusweisApp-Hack sofort stoppen«

    12.11.2010
    Über die Forderung von Jan Korte, nach dem Hack der AusweisApp die Ausgabe der neuen elektronischen Personalausweise umgehend zu stoppen, berichtete sehr informativ das IT-News-Portal Golem.de.
  • »Gysi & Co. klagen über Mobbing im Bundestag«

    11.11.2010
    Über die Ausgrenzung der LINKEN im Bundestag berichtet Spiegel Online in seiner heutigen Ausgabe. Sie finden den interessanten Beitrag, in dem auch Jan Korte Erwähnung findet, hier:
  • »Die Linke zwischen Wunsch und Wirklichkeit«

    11.11.2010
    Bei WELT Online erschien vor kurzem ein nur schwerlich als objektiv zu bezeichnender Artikel über den Programmkonvent der LINKEN vom vergangenen Wochenende in Hannover. Wir dokumentieren diesen Beitrag, der mittlerweile auch bei politik.de erschien, an dieser Stelle trotzallem:
  • »Linke fordert Flugsicherheitskontrollen durch den Staat«

    09.11.2010
    Die Bundesregierung muss die Bundespolizei in die Lage versetzen, ihre hoheitlichen Aufgaben wieder wahrnehmen zu können, wird Jan Korte in einem Artikel auf Focus-Online zitiert:
  • »Daten von Beschäftigten sollen besser geschützt werden«

    04.11.2010
    Nachdem Datenschützer und Opposition bereits vor einigen Monaten den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Arbeitnehmerdatenschutz kritisiert hatten, legte am 25. Oktober nun auch der Bundesrat seine Änderungswünsche vor. Auch der Länderkammer geht die Vorlage nicht weit genug. Unter anderem fordert der Bundesrat in der Beschlussempfehlung, »die Bundesregierung im Interesse einer besseren Praxistauglichkeit auf, für den Beschäftigtendatenschutz ein eigenes Gesetz vorzulegen.«
  • »Bundespolizei soll Luftfracht-Kontrollen übernehmen«

    04.11.2010
    Über die Diskussion um per Luftpost verschickte Bombenpakete und den Umgang mit der Luftsicherheit sind mehrere Artikel erschienen, in denen auch Jan Korte zitiert wird:
  • Luftsicherheit muss Vorrang vor Konzerninteressen haben

    03.11.2010
    »Die Bundesregierung muss schnellstens ein schlüssiges Konzept für die Flugsicherheit erarbeiten«, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE. »Anstatt Sicherheit lediglich als Argument zur Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen zu definieren, sollte die Union einmal darüber nachdenken, wie sich die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger substanziell verbessern lässt.« Korte weiter:
  • »Die Linke will sich mit neuer Strategie wieder in die Offensive bringen«

    03.11.2010
    Über die Vorstellung des Strategiepapiers der Fraktions- und Parteiführung der LINKEN ist gestern Abend ein Beitrag in den Tagesthemen gesendet worden. In dem Beitrag wird auch über Jan Korte und seinen Wahlkreis Anhalt berichtet:
  • »Kein Ansturm auf neuen ‘ePerso’«

    02.11.2010
    Über die Einführung des neuen Personalausweises berichtet die Berliner Morgenpost in einem Artikel, in dem auch Jan Korte zitiert wird:
  • »Klein, aber oho»

    01.11.2010
    Seit heute kann nur noch der neue elektronische Personalausweis beantragt werden. In den letzten Tagen und Wochen machten jedoch viele Bürgerinnen und Bürger von der Möglichkeit, einen alten Personalausweis zu beantragen, Gebrauch.
  • »Auswärtiges Amt, oder: ‘Mord als Dienstgeschäft’«

    29.10.2010
    Gestern wurde die Studie über die NS-Vergangenheit des Auswärtigen Amtes an das Außenministerium übergeben, in der mit der Legende der weißen Weste des Amtes aufgeräumt wird. Hierzu sind einige Artikel erschienen, in denen auch Jan Korte zitiert wird:
  • Das Glück am Haken

    28.10.2010
    Nicht immer muss sich alles um Politik drehen. Und nicht alle Artikel über Jan Korte sind innenpolitischen Themen zuzuordnen. Wir empfehlen heute einen kleinen Exkurs in Jan Kortes Hobby, das Angeln:
  • »Rotes Spitzentrio plant Machtwechsel«

    28.10.2010
    Die Linkspartei besinnt sich endlich ihrer Stärken: Nachdem der Ruf nach einem Strategiewechsel in der Partei in den letzten Wochen lauter wurde, haben Partei- und Fraktionsführung jetzt das Heft des Handelns ergriffen und ein Strategiepapier vorgelegt. Das Papier soll eine Orientierung für die nächsten Wahlkämpfe sein und gibt als strategisches Ziel der LINKEN einen Politikwechsel zu mehr Frieden und sozialer Gerechtigkeit und Rot-Rot-Grün bei der Bundestagswahl 2013 vor.
  • »De Maizière teilt gegen ‘begüterte Eltern’ aus«

    20.10.2010
    Zu den gestrigen Äußerungen von Innenminister Thomas de Maizière sind einige Artikel erschienen, in denen auch Jan Kortes Kommentar dazu zitiert wird.
  • Forderungen nach einem Strategiewechsel der LINKEN

    14.10.2010
    Nachdem Gregor Gysi in der vergangenen Woche Kritik an der zu lange andauernden Selbstbeschäftigung der LINKEN geübt hatte, ist eine Debatte über einen Strategiewechsel in der Partei entstanden, in der sich auch Jan Korte zu Wort gemeldet hat.
  • Streit über Vorratsdaten in der Regierung verschärft sich

    13.10.2010
    BKA und Innenministerium wollen die Vorratsdatenspeicherung in »Mindestspeicherfrist« umbenennen und rasch wieder einführen. Aus diesem Grund betreiben Union und BKA seit Monaten eine regelrechte Angstkampagne und innerhalb der Koalition zanken sich das Innen- und Justizministerium um das Gesetz. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will warten, wie sich die EU verhält. Die zuständige EU-Kommissarin hatte vor einiger Zeit angekündigt, die entsprechende EU-Richtlinie, auf die das deutsche Gesetz zurückging, noch einmal zu prüfen. Das Ergebnis steht noch aus.
  • »Opposition in Berlin fordert Baustopp«

    07.10.2010
    Auf der Innenausschusssitzung am Mittwoch forderte Jan Korte die Bundesregierung erneut auf, sich zum Polizeieinsatz gegen die Stuttgart 21-Proteste zu verhalten.
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Lesenswert
  • 06.09.2019, Publikationen

    Strategie und Diskussionspapiere zur LINKEN

    Wie soll die Partei DIE LINKE auf den Rechtsruck reagieren, welche Klientel soll sie auf welche Art und Weise ansprechen und um welche Wählerinnen und Wähler soll sie kämpfen? Mit diesen Fragen habe ich mich in verschiedenen Diskussionspapieren auseinandergesetzt - hier eine Zusammenstellung:
Presseecho
  • 12.08.2019, Geschichtspolitik

    "Würdiger Umgang mit Spee-Kapitän Langsdorff gefordert"

    Während Menschen wie Spee-Kapitän Langsdorff, die sich schon früh dem Irrsinn des NS-Vernichtungskrieges verweigerten und durch ihr Handeln viele Menschen retteten, bislang für die Bundeswehr als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, immer noch geehrt. Die Traditionspflege der Bundeswehr muss dringend reformiert und endlich Antimilitaristen, Deserteure und Kriegsverräter, die sich dem NS-Vernichtungskrieg verweigerten, beispielgebend für die Bundeswehr werden.
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