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01.12.2011
In einem Interview für den Mitteldeutschen Rundfunk begrüßte Jan Korte ausdrücklich die Ankündigung von Dietmar Bartsch, als Parteivorsitzender der LINKEN kandidieren zu wollen. Ebenfalls unterstützt Jan Korte die Idee eines Mitgliederentscheides. Damit könne die Mitgliedschaft direkt eingebunden werden und Entscheidungen aus den Hinterzimmern geholt werden, so Jan Korte.
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01.12.2011, Neues Deutschland
Im Vorfeld der Fraktionssitzung am Dienstag hat Jan Korte das Fünf-Punkte-Programm der Linksfraktion zur Aufklärung des Versagens von Sicherheitsbehörden und Politik im Kampf gegen Rechtsextremismus vorgestellt. In der Tageszeitung Neues Deutschland ist unter anderem dazu ein Artikel erschienen:
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29.11.2011, taz
Zum bisherigen Verlauf des Zensus ist ein Artikel in der taz erschienen in dem auch auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage »Zwischenbilanz zur laufenden Volkszählung« von Jan Korte und der Linksfraktion Bezug genommen wird:
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23.11.2011
Über die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion und Jan Korte »Auskunft über Einsatz staatlicher Schadprogramme zur Computerspionage («Staatstrojaner«)« haben heute verschiedene Medien berichtet. Die Antwort selber stellen wir in Kürze hier ein.
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22.11.2011
Im Interview mit Deutschlandradio Kultur hat Jan Korte eine unabhängige Beaobachtungsstelle gegen Rechts gefordert, in der Initiativen, Projekte und Opferberatungen ihre Erkenntnisse sammeln können. Grundrechtseingriffe lehnt DIE LINKE ab, vielmehr sei es wichtig, die Ermittlungsbehörden personell gut auszustatten und auszubilden. Das ganze Interview finden Sie hier:
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21.11.2011, Mitteldeutsche Zeitung
Über den Besuch von Jan Korte bei der Energieanlage Bernburg ist in der Mitteldeutschen Zeitung ein Artikel erschienen:
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21.11.2011
Die aktuelle Volkszählung Zensus 2011 wird den Staat etwa 710 Millionen Euro kosten. Alleine die Produktion und Schaltung eines Imagewerbefilms verschlang dabei knapp 1,4 Millionen Euro. Knapp 4 Millionen Antworten fehlen bislang, bzw. stehen noch aus. Dazu ist im Hamburger Abendblatt ein Artikel erschienen:
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21.11.2011
Die Bundesregierung hat am Freitag die Anlegung einer gemeinsame Datei von Polizei und Geheimdiensten angekündigt, in der rechte Gewalttäter gesammelt werden sollen. Gleichzeitig rechtfertigte Familienministerin Schröder die Kürzungen bei Programmen gegen Rechts. Dazu hatte Jan Korte sich in einer Pressemitteilung geäußert, die in einigen Artikeln aufgegriffen wurde:
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03.11.2011
Zum Buch »Kriegsverrat - Vergangenheitspolitik in Deutschland« von Dominic Heilig und Jan Korte ist eine Rezension von Stefan Reinecke in der Tageszeitung taz erschienen, die nun auch online abrufbar ist:
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31.10.2011
Am Freitag stellte die Fraktion DIE LINKE im Bundestag den Antrag, die Befugnis des BKA zur Online-Durchsuchung aufzuheben.
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26.10.2011, taz
Am Dienstag hat sich die Linksfraktion im Bundestag mit deutlicher Mehrheit gegen eine Doppelspitze ausgesprochen. Als Kandidatin für den möglichen zweiten Posten wurden Sahra Wagenknecht und Cornelia Möhring gehandelt. Der am Dienstag gefundene Kompromiss sieht vor, beide Kandidatinnen zu ersten Stellvertreterinnen des Fraktionsvorsitzenden zu wählen. In der taz ist hierzu ein Artikel erschienen:
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26.10.2011, Neues Deutschland
Heute tagt das parlamentarische Kontrollgremium (PKG), unter anderem wird der Einsatz von Staatstrojanern dort ein Thema sein. Da das PKG geheim tagt, ist ein Beitrag zur Aufklärung der Rolle des BND und des Bundeskanzleramtes in der aktuellen Trojaner-Affäre nicht zu erwarten. In der Tageszeitung Neues Deutschland ist ein guter Artikel zu dem Thema erschienen:
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21.10.2011, Focus
Am Mittwoch wurde bekannt, dass die Sicherheitsbehörden des Bundes nicht dafür garantieren können, dass die Funktionen der z.B. vom BKA eingesetzten und bei Privatfirmen eingekauften Trojaner sich auf den erlaubten Bereich beschränken. Als Konsequenz aus dem bekannt gewordenen Skandal in Bayern sollen diese Schadprogramme nun von einer Bundesbehörde selbst entwickelt werden. An der Art und Weise, wie diese Programme dann eingesetzt werden, ändert dies allerdings nichts. Jan Korte forderte deshalb gestern einen Komplettverzicht auf die Online-Durchsuchung und die Quellen-TKÜ.
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14.10.2011, amerika21
Auf amerika.21 ist ein lesenswerter Artikel von Harald Neuber zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zur »Colonia Dignidad« erschienen. Den Beitrag finden Sie hier:
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14.10.2011, Neues Deutschland
In der Tageszeitung Neues Deutschland erschien heute ein Artikel über die Informationspolitik der Bundesregierung und zum ihrem Umgang mit dem Informationsrecht von Bundestagsabgeordneten:
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14.10.2011
In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte und der Linksfraktion hat die Bundesregierung bestätigt, dass die am Hamburger Flughafen zu Testzwecken eingesetzten Körperscanner nie so funktioniert haben, wie sie sollten. Offenbar wurde wenige Wochen nach dem Start des Versuchs festgestellt, dass nur ein Bruchteil der ausgelösten Alarme einen wirklichen Grund hatte.
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12.10.2011
Nachdem auf die Enthüllungen des Chaos Computer Clubs CCC seitens der Innenminister von Bund und Ländern nichts zu hören war, kommt nun nach und nach ans Licht, welche Bundesländer Trojaner zur Telekommunikationsüberwachung eingesetzt haben.
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12.10.2011, Süddeutsche Zeitung
In Berlin sind Brandsätze in der Nähe des Hauptbahnhofes gefunden worden, die offenbar von einer linken Gruppierung gelegt wurden um unter anderem gegen den Afghanistankrieg zu protestieren. Jan Korte hat gegenüber den Medien deutlich gegen Gewalt Stellung bezogen:
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10.10.2011
Bund- und Länderpolizeien dürfen mit einer Schadsoftware im Rahmen von richterlich genehmigten Online-Durchsuchungen die Rechner von Verdächtigen durchsuchen. Dies allerdings in gewissen Grenzen, welche die Privatsphäre der betroffenen Personen schützen sollen.
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07.10.2011
In der Wochenzeitung Jungle World ist ein Artikel zur »geschichtspolitischen Offensive« des Bundesnachrichtendienstes erschienen. Der Geheimdienst arbeitet gerade öffentlichkeitswirksam seine personellen Verbindungen zum NS-Regime auf: