-
05.10.2011, Welt
Erst nach dem Programmparteitag der LINKEN im Oktober solle eine Führungsdiskussion geführt werden, hieß es nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl einmütig aus dem Parteivorstand. Über die trotzdem stattfindende Personaldebatte in der LINKEN hat die Welt einen Artikel veröffentlicht, in dem auch Jan Korte zitiert wird:
-
30.09.2011
Wie die gesamte Linksfraktion im Bundestag hat Jan Korte gestern gegen die Ausweitung des Rettungsschirms EFSF gestimmt. In seiner Rede vor dem Plenum des Bundestags schilderte Gregor Gysi die Position der LINKEN. Jan Korte nahm zum Rettungsschirm in der Volksstimme und in MDR-Aktuell Stellung:
-
27.09.2011, Wochenspiegel
In seiner letzten Wahlkreiswoche besuchte Jan Korte den Freizeit- und Forellenhof in Großpaschleben. Im Wochenspiegel Köthen ist ein Artikel dazu erschienen:
-
26.09.2011
Am Wochenende nahm Jan Korte am Parteitag des Landesverbandes der LINKEN Sachsen-Anhalt teil. Unter dem Motto »Freiheit und Sozialismus« kamen die Delegierten zusammen um sich mit dem Programm zu beschäftigen und um einen neuen Vorstand zu wählen. In der Debatte ergriff auch Jan Korte das Wort, um für einen fairen Umgang in der Partei zu werben.
-
23.09.2011
Gestern sprach Papst Benedikt im Bundestag. Wie viele andere Bundestagsabgeordnete von der LINKEN, der SPD und den Grünen ist Jan Korte der Rede fern geblieben. Seine inhaltliche Kritik zu vielen Standpunkten des Papstes z.B. zur Bekämpfung der AIDS-Katastrophe in den Ländern Afrikas, Asiens und Südamerikas und zur Verletzung des Neutralitätsgebots des Staates hat Jan Korte in seinem Standpunkt in der Mitteldeutschen Zeitung dargelegt.
-
22.09.2011, Mitteldeutsche Zeitung
Auf der heutigen Titelseite der Mitteldeutschen Zeitung haben Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff und Jan Korte ihre Positionen zum Papst-Besuch dargelegt:
-
20.09.2011, ARD
Unter dem Motto »Papst ohne Einfluss: Wer braucht noch Benedikt?« hat Sandra Maischberger gestern Abend diverse Gäste in ihr Kölner Studio eingeladen. Aus Berlin (ab Minute 15:00) zugeschaltet wurde Jan Korte, der in der Sendung darlegte, aus welchem Grund er sich die Rede nicht anhören wird.
-
16.09.2011, heise.de
Auf heise.de ist heute ein ausführlicher Artikel über den Umgang der Bundesregierung mit der »Colonia Dignidad« erschienen:
-
15.09.2011, Berliner Morgenpost
Noch ist nicht klar, wie viele Stühle leer bleiben werden, wenn Joseph Ratzinger am Donnerstag im Plenum des Deutschen Bundestags spricht. Über die Debatte zum Papstbesuch erschien heute ein Beitrag in der Berliner Morgenpost:
-
13.09.2011, Das Parlament
In der aktuellen Ausgabe von »Das Parlament« erschien ein Beitrag über die Haushaltsdebatte der letzten Woche. In dem lesenswerten Beitrag wird u.a. auf den großen Stellenwert der Inneren Sicherheit in der Bundesrepublik 10 Jahre nach den Anschlägen in New York und Washington vom 11. September 2001 hingewiesen. Dieser lasse sich auch gut am Haushalt des Bundesinnenministeriums ablesen: Während der Etat 2001 noch ein Ausgabenvolumen von 3,59 Milliarden Euro aufwies, von denen 2,14 Milliarden Euro auf den Bereich der Inneren Sicherheit entfielen, sieht der Regierungsentwurf des Innen-Etats 2012 allein für die Innere Sicherheit 3,715 Milliarden Euro vor. Die Etaterhöhung von 65 Millionen Euro kommt fast ausschliesslich dem Bereich der Inneren Sicherheit zugute, der mittlerweile rund zwei Drittel des Gesamthaushaltes des Ressorts von fast 5,47 Milliarden Euro ausmacht.
-
12.09.2011
Kein Ermittlungserfolg ohne sofortige Forderung nach Ausweitung der Befugnisse von Sicherheitsbehörden: Klingt im ersten Moment unlogisch und ist es nach reiflicher Überlegung auch.
-
08.09.2011
Viele Mobilfunkanbieter speichern nach Medienberichten die Verbindungsdaten ihrer Kunden. Bis zu sechs Monate wäre nicht nur gespeichert worden, wie lange und mit wem Kundinnen und Kunden telefoniert haben, sondern auch aus welcher Funkzelle telefoniert worden sei. Hierzu sind einige Artikel erschienen, in denen auch Jan Korte zitiert wird:
-
02.09.2011
Nicht alle im Bundestag sind damit einverstanden, dass Joseph Ratzinger als Vertreter einer Religion, bzw. als Monarch des Staates Vatikanstadt Ende September im Plenum des Bundestags sprechen darf. Nach einem Artikel in der Süddeutschen Anfang September ist heute auch im Tagesspiegel ein Artikel erschienen:
-
01.09.2011, golem.de
Zum im ersten Anlauf erfolglosen Ende des Versuchs, auf bundesdeutschen Flughäfen Körperscanner einzuführen, ist auf dem IT-Portal golem.de ein interessanter Artikel erschienen, in dem Jan Korte ausführlich zitiert wird:
-
25.08.2011, heise.de
In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE hat die Bundesregierung mitgeteilt, dass sie weder Kenntnisse über die Kosten hat, die der gescheiterte elektronische Entgeltnachweis bei Unternehmen verursacht hat, noch weiß, was die Abwicklung des Projekts kosten wird. In Zukunft sind weitere Millionengräber vorprogrammiert: Statt zukünftige IT-Großprojekte von unabhängiger Seite überprüfen zu lassen, setzt die Bundesregierung auf eine bessere Zusammenarbeit der IT-Spezialisten in den Bundebehörden - also denjenigen, die trotz massiver Kritik bis zuletzt an ELENA festgehalten hatten.
-
18.08.2011, focus.de
Zum Beschluss des Kabinetts, die Anti-Terror Gesetze nicht nur zu verlängern, sondern auch zu verschärfen, sind einige Artikel in den Printmedien erschienen. Hier ein Artikel auf Focus.de:
-
15.08.2011, Jungel World
Bereits vor mehreren Monaten wurde bekannt, dass die Gedenkstätte Sobibor vor massiven finanziellen Problemen steht. Nachdem die Probleme bekannt wurden, fragte Jan Korte die Bundesregierung, warum sie die Gedenkstätte nicht unterstütze. Über die finanziellen Probleme der Gedenkstätte und die Begründung der Bundesregierung für die bisher ausbleibende Unterstützung berichtet die jungle world:
-
11.08.2011, Volksstimme
Warum wir einen neuen Aufbruch für die Linkspartei brauchen, ein öffentlich geförderter Beschäftigungssektor notwendig ist und die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin spannend werden, erfragte Steffen Honig im Interview mit Jan Korte für die Volksstimme:
-
09.08.2011
»Innenminister Friedrich verbreitet seine vollkommen unrealistischen, totalitären Kontrollphantasien und deklariert sie als wichtige Konsequenz aus dem Massenmord in Norwegen. Das ist unlogisch und unpassend und daher scharf zurückzuweisen«, erklärt Jan Korte, für die Fraktion DIE LINKE im Innenausschuss des Bundestages und Datenschutzexperte seiner Fraktion, zu den Vorschlägen des Innenministers, in Internet-Blogs nur noch Teilnehmer mit Klarnamen zuzulassen. Jan Korte fährt fort:
-
09.08.2011, Mitteldeutsche Zeitung
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt fordert ein Verbot der Partei Die Linke und eine verschärfte Beobachtung der Linken durch den Verfassungsschutz. Damit erntete er nicht nur scharfen Protest, er muss sich auch der Realität stellen, dass es gerade die Gesetze der CSU sind, die vom Verfassungsgericht immer wieder als grundgesetzwidrig beurteilt werden: