Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • »Schlagabtausch im Bundestag zur Auswertung von Fluggastdaten«

    18.04.2011
    Über die Bundestagsdebatte zur geplanten Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten, in der auch Jan Korte für die Fraktion DIE LINKE redete, berichteten u.a. »heise online« und das »c’t magazin«. Den Artikel finden Sie hier:
  • »Vögel, hört die Signale!«

    15.04.2011
    Am Mittwoch stand der Antrag der LINKEN »Ökosysteme schützen, Artenvielfalt erhalten - Kormoranmanagement einführen« auf der Tagesordnung des Landwirtschafts- und des Umweltausschusses. Während der Antrag im Umweltausschuss behandelt wurde und von allen Fraktionen außer der LINKEN abgelehnt wurde, ließ ihn die FDP im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz von der Tagsordnung absetzen. Die Begründung: Die Koalition arbeite gerade selber an einem Antrag, der aber noch nicht fertig sei. Die Obleute der Oppositionsfraktionen im Ausschuss protestierten gegen dieses Verfahren mit einer gemeinsamen Pressemitteilung (PM: »Koalition verweigert Debatte um Kormoranmanagement«). In der Mitteldeutschen Zeitung erschien heute ein Artikel dazu:
  • Datenschutzbeauftragter: Regierung zu zögerlich

    13.04.2011
    Gestern stellte der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar seinen Bericht für die Jahre 2009 und 2010 vor.
  • Aufarbeitung der BND-Geschichte

    11.04.2011
    In der Tageszeitung Neues Deutschland ist ein Artikel zur Aufarbeitung der BND-Geschichte erschienen, in dem auch die Rolle des Kanzleramts damals und heute hinterfragt wird.
  • »Wir fordern Einsicht«

    08.04.2011
    Die Jüdische Allgemeine Zeitung hat Jan Korte zu den Initiativen der LINKEN zur Offenlegung von BND-Akten mit NS-Bezug interviewt. Das Interview können Sie hier lesen:
  • »Kormorane, die Linke und ein schwarz-gelbes Dilemma«

    08.04.2011
    Zur Initiative von der LINKEN und Jan Korte hat die Welt einen Artikel veröffentlicht, den wir hier dokumentieren:
  • »Die Aktualität des Bösen«

    08.04.2011
    Zur Weigerung der Bundesregierung, die Akten des BND über Kenntnisse seiner Vorläuferorganisation Gehlen und der damaligen Bundesregierung zum Aufenthaltsort von Adolf Eichmann offenzulegen, hat die Jungle World einen Artikel veröffentlicht. Jan Korte wird in dem Artikel unter anderem zitiert, »nur häppchenweise« kämen Informationen ans Licht. DIE LINKE hat Ende des letzten Jahres den Antrag gestellt, die NS-Vergangenheit aller Behörden und Ministerien des Bundes sowie personelle Kontinuitäten der Nachkriegszeit aufarbeiten zu lassen.
  • »Deutsches Cyber-Abwehrzentrum in Bonn eingerichtet«

    05.04.2011
    Wie die USA und andere Staaten hat jetzt auch Deutschland ein eigenes Cyber-Abwehrzentrum (NCAZ). Wie das federführende Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) mitteilte, nahm das Cyber-Abwehrzentrum am 1. April in Bonn seine Arbeit auf.
  • Korte fordert Selbstkritik und eine offene Strategiedebatte

    30.03.2011
    Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz sind Geschichte. Die LINKE hat es nicht vermocht in die beiden Landesparlamente im Südwesten einzuziehen
  • »Der Staat hackt mit«

    28.03.2011
    Am geplanten Nationalen Cyberabwehrzentrum wird die Trennung von Polizei und Geheimdiensten aufgehoben, so die Jungle-World in einem Artikel zum Cyberabwehrprogramm der Bundesregierung, in dem auch Jan Korte zu Wort kommt:
  • LINKE muss strategisch offene Debatte führen

    28.03.2011
    Das Ergebnis der LINKEN bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben einige Zeitungen heute zu Thema gemacht. Hier eine Auswahl von Artikeln, in denen Jan Korte zitiert wird.
  • »Rot-Rot-Grün gegen Rechts«

    25.03.2011
    Über die Rot-Rot-Grüne Veranstaltung »Strategien gegen Rechtspopulismus« sind zwei Artikel erschienen, die wir hier dokumentieren:
  • »Öffnung mit Einschränkungen«

    24.03.2011
    In der TAZ gibt Christian Semler heute einen lesenswerten Überblick über den derzeitigen Stand bei der Aufarbeitung der Frühgeschichte des BND, allerdings ohne dabei die LINKE, die im Parlament massgeblich diesen Prozeß angeschoben und mit zahlreichen parlamentarischen Initiativen vorangetrieben hat, auch nur einmal namentlich zu erwähnen.
  • DIE LINKE wird zweitstärkste Partei bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt

    21.03.2011
    Die Abstimmung zeigt, dass schwarz-gelb deutlich an Zustimmung verloren hat. DIE LINKE ist in Sachsen-Anhalt mit einem guten Ergebnis von 23,7 Prozent aus der Wahl hervor gegangen. Wir sind damit erneut zweitstärkste Partei geworden und konnten 234.917 Stimmen (+ 17.622) und 29 Landtagsmandate (+ drei), darunter drei Direktmandate in Salzwedel, Magdeburg und Halle, erringen.
  • »Gesetzesvorhaben ohne Nutzwert«

    16.03.2011
    In MIGAZIN, dem Magazin für ‘Migration in Germany’ erschien kürzlich ein Beitrag über die von den Regierungsparteien geplanten Gesetzesänderungen im Aufenthaltsrecht, in dem auch Jan Korte zu Wort kommt:
  • »SPD in Sachsen-Anhalt hat sich zur Blockpartei der CDU degradiert«

    07.03.2011
    15 Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt startete DIE LINKE mit ihrem Landesparteitag am vergangenen Samstag in Magdeburg in die heiße Wahlkampfphase. Mit dem Beschluss »Soziale Politik gibt es nur mit uns!« wandten sich die rund 180 Delegierten direkt an die Wählerinnen und Wähler und riefen darin zu einer regen Wahlbeteiligung am 20. März auf.
  • Kritik an neuem Innenminister und dem Beauftragen für die neuen Bundesländer

    07.03.2011
    Schon am ersten Tag seiner Amtsgeschäfte als neuer Innenminister brachte sich Hans-Peter Friedrich mit seiner Äußerung, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, negativ ins Gespräch.
  • »Kritik am geplanten Cyber-Abwehrzentrum«

    25.02.2011
    Zum Cyber Abwehrzentrum der Bundesregierung sind einige Artikel erschienen, in denen auch Jan Korte zitiert wird:
  • »Die große Erleichterung«

    23.02.2011
    DIE LINKE hat den Einzug in die Hamburgische Bürgerschaft geschafft. Über den Wahlabend im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin ist ein Artikel in der taz erschienen, in dem Jan Korte das Wahlergebnis der Grünen kommentiert:
  • »BND lässt Nazi-Vergangenheit durchleuchten«

    17.02.2011
    Gestern wurde der Vertrag zur Einsetzung einer Historikerkommission unterzeichnet, welche die Frühgeschichte des Bundesnachrichtendienstes untersuchen soll.
Blättern:

"Die Verantwortung der Linken"

Seit einigen Jahren gibt es in der Linken – ob es nun Mitglieder der SPD, der Grünen, der Linken oder parteilose Bewegungslinke sind – immer wieder Debatten darum, was der richtige Weg sei. In diesen Konflikt greift Jan Korte ein und stellt harte Forderungen auf.
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