Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • »Linke fordern Eichmann-Akten vom Kanzleramt«

    12.01.2011
    Zum Antrag von Jan Korte und der Linksfraktion »Alle BND-Akten zum Thema NS-Vergangenheit offenlegen« ist ein Artikel in der Welt erschienen:
  • »Kommunismus-Debatte« in der LINKEN

    10.01.2011
    Zur durch Äußerungen der Parteivorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch, angestoßenen Debatte um das Verhältnis der Partei DIE LINKE zum Kommunismus wird Jan Korte in einigen Zeitungen zitiert. Im Programm müsse DIE LINKE den Bruch mit dem Stalinismus als System prominent hervorheben:
  • »Ernst-Fall: Das Jahr der Entscheidungen bei der Linkspartei«

    07.01.2011
    Im Magazin des Deutschlandfunk wurde gestern ein Beitrag über DIE LINKE gesendet, in dem auch Jan Korte Erwähnung fand. Den bissigen Beitrag finden Sie hier:
  • »Wege zum Kommunismus«

    06.01.2011
    Nachdem am 3. Januar in der »jungen Welt« vorab Auszüge aus der Rede von Gesine Lötzsch (Vorsitzende der Partei DIE LINKE) auf der an diesem Wochenende in Berlin stattfindenden Rosa-Luxemburg-Konferenz erschienen waren, schlugen die Empörungswellen hoch.
  • »Beim Anrühren von Zement«

    05.01.2011
    Die inhaltlichen und personellen Auseinandersetzungen in der LINKEN scheinen sich mittlerweile zu einem wiederkehrenden Ritual am Jahresende, bzw. Jahresanfang auszuwachsen. In der FAZ, die sich immer sehr für die LINKE interessiert, wenn es dort Streit gibt und ansonsten meist eine Politik des Totschweigens betreibt, erschien heute ein längerer Artikel über die aktuellen Konflikte und Differenzen in der Partei. Da in dem Beitrag auch Jan Korte erwähnt wird, dokumentieren wir ihn an dieser Stelle:
  • »Private Mini-Drohnen: Gezielte Fotos verboten«

    05.01.2011
    Spielzeug-Drohnen sind kürzlich ins Gerede gekommen. Handelt es sich hierbei um ein schönes Spielzeug oder um gefährliche Spionage-Drohnen? Eine verstärkte Nutzung des Luftraums durch Drohnen würde sich zudem erheblich auf die Luftverkehrssicherheit auswirken. Bislang scheint die Entwicklung und Nutzung von unbemannten Flugkörpern in Deutschland aber weitestgehend unkoordiniert voranzuschreiten. Es fehlt an einer einheitlichen und umfassenden Regelung. Weder hinsichtlich der Nutzungsbedingungen für den Luftraum, der Haftungsbedingungen bei Schadensfällen, noch, was diese Drohnen im Einzelfall können dürfen, wurden entsprechende einheitliche Grundlagen geschaffen. Rechtlich bewegt man sich so schnell in einer Grauzone. Wie zukünftig die Privatsphäre und die Grundrechte geschützt werden können ist bislang völlig unklar und scheint die Bundesregierung, jenseits von forschen Sonntagsreden, leider auch nicht weiter zu interessieren.
  • »Auch die Linke hat bekennende Christen«

    27.12.2010
    Dem Online-Magazin The European hat Jan Korte ein Interview zur Lage der Partei DIE LINKE, zu politischen Erfolgen und zur Erschließung neuer Politikfelder gegeben. Auch zum Verhältnis der LINKEN zu den Kirchen und zu Europa nimmt Jan Korte im Interview Stellung:
  • »Thomas de Maizière will Vorratsdatenspeicherung möglichst bald realisieren«

    23.12.2010
    Auch in der Winterpause lässt der politische und mediale Druck von Union und Bundesinnenministerium für einen neuen Anlauf der, vom Bundesverfassungsgericht kassierten, Vorratsdatenspeicherung nicht nach. Hinter der angeblichen Kompromissbereitschaft des Bundesinnenministers verbirgt sich bei genauerem Hinsehen allerdings nichts anderes als die alte Forderung nach einer anlasslosen Speicherung aller Telekommunikationsdaten. Nur bei einigen Detailfragen, wie den Speicherfristen und den Zugriffsmöglichkeiten, scheinen die Big-Brother-Fans Zugeständnisse machen zu wollen, um die FDP zum Umfallen zu bewegen. Ansonsten wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes weiterhin lässig ausser Acht gelassen, Alternativen erst gar nicht erwogen und weiterhin mit unbewiesenen Behauptungen und Unwahrheiten hantiert.
  • Keine »Landesgruppe Ost« in Planung

    21.12.2010
    Jan Korte hat gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung dementiert, eine Landesgruppe Ost der Bundestagsfraktion DIE LINKE sei in Planung. Artikel darüber hier:
  • »Lauschen, was das Zeug hält«

    21.12.2010
    Nachrichtendienste erfassen millionenfach Daten - meist ohne Nutzen. Das geht aus aktuellen Berichten des Parlamentarischen Kontrollgremiums hervor, die dem Bundestag für das Jahr 2009 vorgelegt wurden. In einem Artikel des Neuen Deutschland wird Jan Korte hierzu zitiert:
  • »Bundestag lehnt Antrag gegen Vorratsdatenspeicherung ab«

    20.12.2010
    Zu der Debatte um die Vorratsdatenspeicherung ist auf heise.de ein Artikel erschienen:
  • »Bundestag: Empörung über Ordensgeschacher«

    12.12.2010
    Zur Verteilung von Verdienstorden durch die Bundestagsfraktionen wird Jan Korte im Berliner Kurier zitiert. Zum Artikel geht es hier:
  • Schwammige rote Linie

    02.12.2010
    Innenminister Thomas de Maizière will eine »rote Linie« für Internetdienste ziehen, die die schwerwiegendsten Verstöße gegen die Privatsphäre verhindern soll. Den Rest möchte er von der Wirtschaft selbst regeln lassen. Für eine Linie sei das vorgelegte Papier des Innenministers nicht konkret genug, erklärte Jan Korte gestern. Zu dem Thema sind einige Artikel erschienen, die wir hier dokumentieren:
  • »Terrordebatte nimmt Fahrt auf«

    19.11.2010
    Die Warnung des Bundesinnenministers vor einer stark erhöhten Terrorgefahr hat zu einer verstärkten Debatte über die Sicherheitslage geführt.
  • »Terroralarm in Deutschland«

    18.11.2010
    Innenminister Thomas De Maizière hat gestern vor einer akuten Terrorgefahr gewarnt. Er solle sich nicht in die Tradition seines Vorgängers Wolfgang Schäuble stellen, der Terrorwarnungen regelmäßig als Argument zur Begründung von bürgerrechtlich kritischen Anti-Terror-Maßnahmen vorschob, erklärte Jan Korte dazu gestern.
  • Regierung gegen einheitliche Aufklärung der NS-Vergangenheit

    17.11.2010
    Jan Korte und die Linksfraktion haben im Bundestag einen Antrag eingereicht, der die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit aller in Frage kommenden Ministerien nach dem Vorbild der Studie über das Auswärtige Amt zum Ziel hat. Zu untersuchen sei nicht nur die Rolle der Ministerien in der Zeit von 1933 - 1945, sondern auch personelle Kontinuitäten nach Kriegsende, um herauszufinden, welchen Einfluss NS-Täter auf die Entwicklung der Bundesrepublik hatten. Der Antrag ist hier dokumentiert.
  • »Ein Parlamentsprotokoll und die Kommunistenverfolgung im Jahre 2010″

    15.11.2010
    Im Zuge des KPD-Verbots in der Bundesrepublik wurden zahlreichen Kommunistinnen und Kommunisten Wiedergutmachungsleistungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz (BEG) aberkannt oder generell verweigert.
  • »Bundestag streitet über geplantes De-Mail-Gesetz«

    14.11.2010
    Am Donnerstag gab Jan Korte eine Rede zum De-Mail-Gesetz zu Protokoll. Zur Diskussion ist ein Artikel auf heise.de erschienen:
  • »E-Personalausweis nach AusweisApp-Hack sofort stoppen«

    12.11.2010
    Über die Forderung von Jan Korte, nach dem Hack der AusweisApp die Ausgabe der neuen elektronischen Personalausweise umgehend zu stoppen, berichtete sehr informativ das IT-News-Portal Golem.de.
  • »Gysi & Co. klagen über Mobbing im Bundestag«

    11.11.2010
    Über die Ausgrenzung der LINKEN im Bundestag berichtet Spiegel Online in seiner heutigen Ausgabe. Sie finden den interessanten Beitrag, in dem auch Jan Korte Erwähnung findet, hier:
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Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
Lesenswert
  • 17.04.2020, Themen

    Das Dogma der Privatisierungen ist vorbei

    Diese Krise wird irgendwann vorbeigehen, und man muss jetzt damit beginnen, sich einen Kopf darüber zu machen, wie wir am Beispiel des Gesundheitssystems eine neue Ära der Entprivatisierung einleiten können. Das Dogma der Privatisierung – ich denke, das haben jetzt alle begriffen – dieser Dreck ist vorbei. Wie können wir dann zum Beispiel den gesamten Gesundheitssektor wieder vollständig in staatliche Hand überführen? Ich finde, das ist die große Chance. Mein Interview in der ersten deutschsprachigen Jacobin Magazin-Ausgabe gibt es hier:
Presseecho
  • 11.06.2020, Presseecho

    Den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz streichen

    Nur rassistische Theorien gehen von der Annahme aus, dass es unterschiedliche menschliche ‘Rassen’ gebe. Es ist deshalb völlig richtig und schon lange eine Forderung von Menschenrechtlern und der Linken, dass der Begriff im Grundgesetz gestrichen wird. Dabei darf allerdings nicht das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes, das ja eine direkte Konsequenz aus der rassistischen Ideologie und monströsen Vernichtungspolitik des Nationalsozialismus ist, verwässert werden.
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