Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • »Dylan und die Linkspartei«

    25.05.2011
    Am 24. Mai feierte Bob Dylan seinen 70. Geburtstag. Im Namen der Fraktion DIE LINKE gratulierte Jan Korte, der kurzerhand das Amt des rockmusikpolitischen Sprechers einnahm und bedankte sich beim Künstler für ein halbes Jahrhundert Musik, Poesie, Blues, Folk, Country und Rock’n Roll.
  • »Hausaufgaben für den Innenminister«

    24.05.2011
    Am gestrigen Verfassungstag (23.05.2011) wurde in Karlsruhe der aktuelle Grundrechte-Report 2011 durch Renate Jaeger, ehemalige Richterin am Europäischen Menschenrechtsgerichtshof und am Bundesverfassungsgericht, der Öffentlichkeit vorgestellt. Dieser alternative Verfassungsschutzbericht, der seit 15 Jahren alljährlich im Fischer Taschenbuchverlag erscheint, dokumentiert mit vielen Beispielen, wie deutsche Staatsorgane die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger immer noch und jedes Jahr wieder verletzen. Der Grundrechte-Report ist ein gemeinsames Projekt von acht Bürgerrechtsorganisationen, darunter die Humanistische Union, das Komitee für Grundrechte und Demokratie und PRO ASYL. Anlässlich seiner gestrigen Präsentation erschien in Neues Deutschland ein Artikel, in dem auch Jan Korte zu Wort kommt:
  • »Ruft Friedrich auch noch die SEALs?«

    17.05.2011, Neues Deutschland
    In der heutigen Ausgabe des Neuen Deutschland beschäftigt sich René Heilig mit den aktuellen Forderungen von Bundesinnenminister Friedrich, die Anti-Terror-Gesetze zu entfristen oder zumindest zu verlängern. Der Artikel nimmt Bezug auf eine schriftliche Frage von Jan Korte, der von der Bundesregierung wissen wollte, in wie vielen Fällen die von den Anti-Terror-Gesetzen geschaffenen Befugnisse konkret zur Verhinderung von Anschlägen geführt haben. Obwohl bislang Belege für deren Wirksamkeit, bzw. Nutzen bei der Verhinderung von Terroranschlägen fehlen, behaupten Friedrich und Co unverdrossen, dass alle Instrumente nicht nur unabdingbar seien, sondern noch erweitert werden müssten. Die Grund- und Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger spielen für die Unionshardliner in der aktuellen Debatte nur eine Rolle als störendes Element. Den Artikel finden Sie hier:
  • »Betrüger lauern immer öfter am Geldautomaten«

    02.05.2011, Kölner Express
    Über eine Kleine Anfrage von Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE zum PIN-Skimming hat der Kölner Express einen Artikel geschrieben, auf den wir hier verweisen:
  • »Die Playstation wird politisch«

    29.04.2011
    Nach dem größten Hackerangriff aller Zeiten, bei dem mehr als 77 Millionen Nutzerdaten für Online-Dienste des japanischen Elektronikkonzerns Sony gestohlen wurden, ist die Datenschutzdebatte auch hierzulande neu entbrannt. Opposition und Datenschützer werfen der Bundesregierung eklatante Versäumnisse vor, eine erste Sammelklage wurde inzwischen eingereicht. Die Koalition schiebt sich derweil gegenseitig den schwarzen Peter zu. Wir dokumentieren an dieser Stelle einen Beitrag aus der taz, in dem auch Jan Korte zu Wort kommt:
  • »Streit über Maulkorb und Medien«

    28.04.2011
    Zu dem unter dem Titel »Fairplay: Mannschaftsspiel statt Medienmacht« über Ostern im Internet veröffentlichten Aufruf zu einem »fairen Umgang« in der Partei, sind in den letzten Tagen zahlreiche Pressemeldungen erschienen. Wir dokumentieren hier den Beitrag der Mitteldeutschen Zeitung, in dem auch Jan Korte zu Wort kommt:
  • »Eine sozialistische Bürgerrechtspartei«

    21.04.2011
    Zur Sitzung des geschäftsführenden Vorstands der LINKEN am Mittwoch und der Programmdebatte ist in der taz ein Artikel erschienen, in dem Jan Korte zur zukünftigen Ausrichtung der Partei zitiert wird.
  • »Schlagabtausch im Bundestag zur Auswertung von Fluggastdaten«

    18.04.2011
    Über die Bundestagsdebatte zur geplanten Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten, in der auch Jan Korte für die Fraktion DIE LINKE redete, berichteten u.a. »heise online« und das »c’t magazin«. Den Artikel finden Sie hier:
  • »Vögel, hört die Signale!«

    15.04.2011
    Am Mittwoch stand der Antrag der LINKEN »Ökosysteme schützen, Artenvielfalt erhalten - Kormoranmanagement einführen« auf der Tagesordnung des Landwirtschafts- und des Umweltausschusses. Während der Antrag im Umweltausschuss behandelt wurde und von allen Fraktionen außer der LINKEN abgelehnt wurde, ließ ihn die FDP im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz von der Tagsordnung absetzen. Die Begründung: Die Koalition arbeite gerade selber an einem Antrag, der aber noch nicht fertig sei. Die Obleute der Oppositionsfraktionen im Ausschuss protestierten gegen dieses Verfahren mit einer gemeinsamen Pressemitteilung (PM: »Koalition verweigert Debatte um Kormoranmanagement«). In der Mitteldeutschen Zeitung erschien heute ein Artikel dazu:
  • Datenschutzbeauftragter: Regierung zu zögerlich

    13.04.2011
    Gestern stellte der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar seinen Bericht für die Jahre 2009 und 2010 vor.
  • Aufarbeitung der BND-Geschichte

    11.04.2011
    In der Tageszeitung Neues Deutschland ist ein Artikel zur Aufarbeitung der BND-Geschichte erschienen, in dem auch die Rolle des Kanzleramts damals und heute hinterfragt wird.
  • »Wir fordern Einsicht«

    08.04.2011
    Die Jüdische Allgemeine Zeitung hat Jan Korte zu den Initiativen der LINKEN zur Offenlegung von BND-Akten mit NS-Bezug interviewt. Das Interview können Sie hier lesen:
  • »Kormorane, die Linke und ein schwarz-gelbes Dilemma«

    08.04.2011
    Zur Initiative von der LINKEN und Jan Korte hat die Welt einen Artikel veröffentlicht, den wir hier dokumentieren:
  • »Die Aktualität des Bösen«

    08.04.2011
    Zur Weigerung der Bundesregierung, die Akten des BND über Kenntnisse seiner Vorläuferorganisation Gehlen und der damaligen Bundesregierung zum Aufenthaltsort von Adolf Eichmann offenzulegen, hat die Jungle World einen Artikel veröffentlicht. Jan Korte wird in dem Artikel unter anderem zitiert, »nur häppchenweise« kämen Informationen ans Licht. DIE LINKE hat Ende des letzten Jahres den Antrag gestellt, die NS-Vergangenheit aller Behörden und Ministerien des Bundes sowie personelle Kontinuitäten der Nachkriegszeit aufarbeiten zu lassen.
  • »Deutsches Cyber-Abwehrzentrum in Bonn eingerichtet«

    05.04.2011
    Wie die USA und andere Staaten hat jetzt auch Deutschland ein eigenes Cyber-Abwehrzentrum (NCAZ). Wie das federführende Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) mitteilte, nahm das Cyber-Abwehrzentrum am 1. April in Bonn seine Arbeit auf.
  • Korte fordert Selbstkritik und eine offene Strategiedebatte

    30.03.2011
    Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz sind Geschichte. Die LINKE hat es nicht vermocht in die beiden Landesparlamente im Südwesten einzuziehen
  • »Der Staat hackt mit«

    28.03.2011
    Am geplanten Nationalen Cyberabwehrzentrum wird die Trennung von Polizei und Geheimdiensten aufgehoben, so die Jungle-World in einem Artikel zum Cyberabwehrprogramm der Bundesregierung, in dem auch Jan Korte zu Wort kommt:
  • LINKE muss strategisch offene Debatte führen

    28.03.2011
    Das Ergebnis der LINKEN bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben einige Zeitungen heute zu Thema gemacht. Hier eine Auswahl von Artikeln, in denen Jan Korte zitiert wird.
  • »Rot-Rot-Grün gegen Rechts«

    25.03.2011
    Über die Rot-Rot-Grüne Veranstaltung »Strategien gegen Rechtspopulismus« sind zwei Artikel erschienen, die wir hier dokumentieren:
  • »Öffnung mit Einschränkungen«

    24.03.2011
    In der TAZ gibt Christian Semler heute einen lesenswerten Überblick über den derzeitigen Stand bei der Aufarbeitung der Frühgeschichte des BND, allerdings ohne dabei die LINKE, die im Parlament massgeblich diesen Prozeß angeschoben und mit zahlreichen parlamentarischen Initiativen vorangetrieben hat, auch nur einmal namentlich zu erwähnen.
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Lesenswert
  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 22.07.2021, Geschichtspolitik

    Pinochets deutscher Folterknecht Walther Klug muss in Chile in Haft

    Der in Chile wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen, Beteiligung an der Entführung und Ermordung von 23 Arbeitern während der Pinochet-Diktatur rechtskräftig verurteilte Deutsch-Chilene Walther Klug Rivera wurde am 12. Juni in Buenos Aires verhaftet. Jan Korte, der zu diesem Fall bereits 2019 eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt hatte, begrüßte die Verhaftung und erwartet von der Bundesregierung erwartet Korte mehr Engagement, damit Deutschland nicht länger als sicherer Hafen für Diktatur-Verbrecher wie Klug dient.
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