Im Gespräch mit Gregor Gysi auf dem Fest der Linken kritisierte Andrej Hermlin, Swingmusiker und LINKEN-Mitglied, antisemitische Ausfälle als »widerlich und ekelerregend«. Im Interview mit der Jüdischen Allgemeinen riet der Sohn des Schriftstellers Stephan Hermlin seinen Genossen zum Lenin-Studium: »Dort, wo auch nur der Hauch der Pest des Antisemitismus existiert, kann kein Sozialismus sein.«

Die Berliner Zeitung meldet, dass einmal mehr ein schlechtes Licht auf die elektronische Gesundheitskarte in Punkto Datensicherheit fällt. Demnach sei bei einer Überprüfung eine eklatante Sicherheitslücke in der Software der Kartenlesegeräte entdeckt worden. Laut Berliner Zeitung hätten Angreifer die Lücke nutzen können, um die PIN-Nummern zu entwenden, die Ärzte und Patienten eingeben müssen, wenn sie dereinst bestimmte Funktionen der Karte nutzen wollen. Sie hätten damit Zugriff auf sensible Patientendaten bekommen. Dies gehe aus einer Beschlussvorlage für die Gesellschafter der Betreibergesellschaft Gematik hervor.

Am 24. Mai feierte Bob Dylan seinen 70. Geburtstag. Im Namen der Fraktion DIE LINKE gratulierte Jan Korte, der kurzerhand das Amt des rockmusikpolitischen Sprechers einnahm und bedankte sich beim Künstler für ein halbes Jahrhundert Musik, Poesie, Blues, Folk, Country und Rock’n Roll.

In der heutigen Ausgabe des Neuen Deutschland beschäftigt sich René Heilig mit den aktuellen Forderungen von Bundesinnenminister Friedrich, die Anti-Terror-Gesetze zu entfristen oder zumindest zu verlängern. Der Artikel nimmt Bezug auf eine schriftliche Frage von Jan Korte, der von der Bundesregierung wissen wollte, in wie vielen Fällen die von den Anti-Terror-Gesetzen geschaffenen Befugnisse konkret zur Verhinderung von Anschlägen geführt haben. Obwohl bislang Belege für deren Wirksamkeit, bzw. Nutzen bei der Verhinderung von Terroranschlägen fehlen, behaupten Friedrich und Co unverdrossen, dass alle Instrumente nicht nur unabdingbar seien, sondern noch erweitert werden müssten. Die Grund- und Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger spielen für die Unionshardliner in der aktuellen Debatte nur eine Rolle als störendes Element. Den Artikel finden Sie hier:

Nach dem größten Hackerangriff aller Zeiten, bei dem mehr als 77 Millionen Nutzerdaten für Online-Dienste des japanischen Elektronikkonzerns Sony gestohlen wurden, ist die Datenschutzdebatte auch hierzulande neu entbrannt. Opposition und Datenschützer werfen der Bundesregierung eklatante Versäumnisse vor, eine erste Sammelklage wurde inzwischen eingereicht. Die Koalition schiebt sich derweil gegenseitig den schwarzen Peter zu. Wir dokumentieren an dieser Stelle einen Beitrag aus der taz, in dem auch Jan Korte zu Wort kommt:

Zur Sitzung des geschäftsführenden Vorstands der LINKEN am Mittwoch und der Programmdebatte ist in der taz ein Artikel erschienen, in dem Jan Korte zur zukünftigen Ausrichtung der Partei zitiert wird.

Am Mittwoch stand der Antrag der LINKEN »Ökosysteme schützen, Artenvielfalt erhalten - Kormoranmanagement einführen« auf der Tagesordnung des Landwirtschafts- und des Umweltausschusses. Während der Antrag im Umweltausschuss behandelt wurde und von allen Fraktionen außer der LINKEN abgelehnt wurde, ließ ihn die FDP im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz von der Tagsordnung absetzen. Die Begründung: Die Koalition arbeite gerade selber an einem Antrag, der aber noch nicht fertig sei. Die Obleute der Oppositionsfraktionen im Ausschuss protestierten gegen dieses Verfahren mit einer gemeinsamen Pressemitteilung (PM: »Koalition verweigert Debatte um Kormoranmanagement«). In der Mitteldeutschen Zeitung erschien heute ein Artikel dazu:

In der Tageszeitung Neues Deutschland ist ein Artikel zur Aufarbeitung der BND-Geschichte erschienen, in dem auch die Rolle des Kanzleramts damals und heute hinterfragt wird.

Zur Initiative von der LINKEN und Jan Korte hat die Welt einen Artikel veröffentlicht, den wir hier dokumentieren:

Wie die USA und andere Staaten hat jetzt auch Deutschland ein eigenes Cyber-Abwehrzentrum (NCAZ). Wie das federführende Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) mitteilte, nahm das Cyber-Abwehrzentrum am 1. April in Bonn seine Arbeit auf.