Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • »Bitte nicht bloß antikapitalistisch!«

    02.09.2010
    Zum gestern erschienenen Beitrag zur Programmdebatte der LINKEN von Stefan Liebich, Raju Sharma, Halina Wawzyniak und Jan Korte ist in der »tageszeitung« ein Artikel erschienen:
  • Innere Sicherheit und individuelle Freiheiten

    01.09.2010
    Datenschutz, Grundrechtsfragen, digitalisierte Gesellschaft: Bürgerrechtsfragen bewegen immer mehr Menschen. Die Linksfraktion im Bundestag hat deshalb dazu eine Studie erarbeiten lassen, die die Bedeutung, Schwerpunkte und Vielfalt dieser neuen Bürgerrechtsbewegung umfassend darstellt.
  • Debatte über Arbeitnehmerdatenschutz nimmt Fahrt auf

    26.08.2010
    Nach der gestrigen Kabinettsentscheidung über Änderungen im Bundesdatenschutzgesetz, die den Beschäftigtendatenschutz stärken sollen, entzündete sich eine breite Debatte zum vorgelegten Gesetzentwurf.
  • »Ein typisch schwarz-gelber Kompromiss«

    24.08.2010
    Die Ankündigung, dass die Bundesregierung am morgigen Mittwoch den lang erwarteten Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz nun endlich im Bundeskabinett beschliessen will, sorgte für eine breite Berichterstattung in den Medien. Wir dokumentieren an dieser Stelle stellvertretend einige Artikel:
  • »Regierung lässt Google freie Hand«

    19.08.2010
    Die Diskussion um Google Street View geht weiter. Die Untätigkeit der Bundesregierung in den letzten Monaten hat nun dazu geführt, dass ihr außer Apellen an den Konzern keine Möglichkeiten bleiben, auf Googles Datenpolitik Einfluss zu nehmen. Der öffentliche Druck hingegen hat Google nun dazu bewegt, die Widerspruchsfrist um einen auf zwei Monate zu verlängern.
  • »Unklarer Nutzen der Videoüberwachung«

    18.08.2010
    Ein Artikel in der der taz beschäftigt sich mit den Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Videoüberwachung im öffentlichen Raum von Jan Korte und der Linksfraktion:
  • Kritik an Google wird lauter

    11.08.2010
    Nachdem der Internet-Konzern Google gestern angekündigt hat, seinen umstrittenen Dienst »Street View« noch in diesem Jahr für die zwanzig größten deutschen Städte zu starten, wird zunehmend Kritik laut. Wir dokumentieren hier eine kleine Auswahl an Medienberichten, in denen auch Jan Korte zu Wort kommt:
  • »Körperscanner-Test ab Ende September in Hamburg«

    09.08.2010
    Ab November möchte Innenminister de Maizière am Flughafen Hamburg Tests mit Nacktscannern durchführen. Nackt sollen jetzt nur noch Strichmännchen auf den Displays der Geräte sein. Dies reicht allerdings nicht aus um die Intimsphäre aller Passagiere zu wahren, meint nicht nur Jan Korte, sondern auch der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar.
  • »Genossen gegen Genossen«

    05.08.2010
    Der christlich konservative Rheinische Merkur aus Bonn hat eine ganz eigene Sicht auf das Verhältnis von SPD und LINKE. In einem aktuellen Artikel kommt die Autorin Katja Wilke zu folgendem Schluss: »Die eine Seite ist verbohrt, die andere trickst. Linkspartei und SPD nähern sich holprig, aber stetig aneinander an.«
  • Sommertour im Salzlandkreis zwischen Saale und Wipper

    03.08.2010
    Der letzte Tag der Sommertour im Salzlandkreis begann am Montag mit einem Gespräch beim Landrat des Salzlandkreises, Ulrich Gerstner.
  • Ausstellungseröffnung während Sommertour

    03.08.2010
    Am Samstag stand die Ausstellungseröffnung in seinem Bernburger Bürgerbüro im Mittelpunkt der Sommertour von Jan Korte. Zur ersten Ausstellung überhaupt in einem seiner Büros konnte der Abgeordnete etwa 40 Gäste begrüßen. Der Bernburger Künstler Valerian Parschakow präsentiert unter dem Namen »Bernburger Ansichten« 13 Werke, die in den letzten Jahren in und nahe der Saalestadt entstanden sind.
  • Debatte um Hartz-IV

    02.08.2010
    In den letzten Tagen blüht erneut eine Debatte um Hartz-IV auf. Es geht um die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze, die nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts notwendig geworden ist. Die bisherige Debatte lässt jedoch befürchten, dass die Koalition wie
  • SWIFT-Abkommen in Kraft getreten

    02.08.2010
    Vom 1. August an haben US-Sicherheitsbehörden wieder Zugriff auf europäische Bankdaten. Das umstrittene SWIFT-Abkommen erlaubt, zur Terrorbekämpfung Informationen über grenzüberschreitende EU-Bankgeschäfte an die US-Geheimdienste weiterzugeben, die diese dann auswerten und 5 Jahre speichern können. Eine Prüfung über die Verwendung der Daten und eine Klagemöglichkeit für betroffene EU-Bürger sind faktisch unmöglich.
  • »Von Misserfolg zu Misserfolg«

    27.07.2010
    Ob die Berichterstattung über DIE LINKE und die intensive Anteilnahme besonders der Springerpresse aktuell nun dem Sommerloch oder den überhitzten Temperaturen in den Redaktionsräumen geschuldet ist, kann man natürlich nicht mit Bestimmtheit sagen. Vermutlich wird eine Rolle spielen, dass die LINKE nicht gerade von den bürgerlichen Medien geliebt wird. Wie auch immer, die Bemühungen DIE LINKE in die Krise zu schreiben, werden sicherlich nicht von Erfolg gekrönt sein. Trotzallem ist die Darstellung der Situation der Partei sowie die Interpretation der innerparteilichen Debatten und Auseinandersetzungen recht interessant. Wir dokumentieren deshalb an dieser Stelle einen Beitrag auf WELT ONLINE:
  • »Der Mix des Sommers«

    26.07.2010
    Die Zeiten sind oft schlecht, das Leben manchmal schön und da kommt ein ganzseitiger Artikel in der ZEIT vom 15. Juli 2010 über Rot-Rot-Grün gerade recht. Seit kurzem ist der Beitrag, in dem auch Jan Korte zu Wort kommt, auch online verfügbar, so dass wir ihn hier dokumentieren können:
  • »Korte spendet rund 4000 Euro seiner Diäten«

    23.07.2010
    In einem Interview mit der Staßfurter Volksstimme, dass er während seiner aktuellen Sommertour durch den Wahlkreis gab, zog der Bundestagsabgeordnete Jan Korte eine positive Bilanz seiner einjährigen Arbeit als direkt gewählter Volksvertreter der Region. Den ausführlichen Artikel finden Sie hier:
  • »Die Linkspartei im Visier des Staatsschutzes«

    21.07.2010
    Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am heutigen Mittwoch die Verhandlung über die Frage, ob das Bundesamt für Verfassungschutz Informationen über Bundes- und Landtagsabgeordnete der Linkspartei sammeln darf begonnen. Kläger ist der frühere Bundestagsabgeordnete und heutige Abgeordnete des Thüringer Landtags, Bodo Ramelow. Die Richter wollen erstmals grundsätzlich prüfen, ob über Spitzenfunktionäre und Abgeordnete einer Partei, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, Dossiers angelegt werden dürfen. Das Urteil, dem eine weitreichende Bedeutung zugemessen wird, ist für heute angekündigt.
  • SWIFT startet als Bürgerrechts-Trauerspiel

    20.07.2010
    »Dass US-Geheimdienste die Daten europäischer Bankkunden auch rückwirkend abfragen dürfen, ist schon schlimm genug. Dass dies aber auf unbestimmte Zeit ohne die vereinbarte Prüfung durch einen EU-Beamten geschieht, ist ein erneuter datenschutzrechtlicher Skandal. Davon wurde den Abgeordneten des EU-Parlaments und der nationalen Parlamente vor der überhasteten Beschlussfassung nichts gesagt«, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zum Inkrafttreten des SWIFT-Abkommens am 1. August.
  • Verfassungsbeschwerde gegen die Volkszählung 2011

    19.07.2010
    Am 16. Juli 2010 haben Bürgerrechtler vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) eine Verfassungsbeschwerde gegen die Volkszählung 2011 (Zensus) beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht.
  • »CDU/CSU und SPD halten an heimlichen Online-Durchsuchungen fest«

    12.07.2010
    Dass die Vertreter der alten großen Koalition einen Antrag der LINKEN im Bundestag, die umkämpfte Befugnis für das Bundeskriminalamt (BKA) zum Einsatz des Bundestrojaners wieder zu streichen, ablehnen würden, konnte man erahnen. In der Innenpolitik hat sich die SPD bislang noch nicht ansatzweise von ihrer Regierungszeit emanzipiert.
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Lesenswert
  • 05.04.2019, Geschichtspolitik

    Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland

    Während der deutschen Besatzung von April 1941 bis September 1944 starben rund 300.000 Griechinnen und Griechen. Mehr als 1000 Dörfer wurden ganz oder teilweise zerstört. Wehrmacht und SS verübten zahlreiche bis heute ungesühnte Kriegsverbrechen und Massaker. Zusammen mit vielen anderen namhaften Unterstützer*innen habe ich das vom Verein „Respekt für Griechenland“ initiierte Positionspapier „Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland“ unterschrieben.
Presseecho
  • 09.05.2019, Geschichtspolitik

    "Endlich ein Gedenkort für Opfer des Nazi-Vernichtungskriegs?"

    In neues deutschland ist ein lesenswerter Beitrag von Jana Frielinghaus erschienen, der sich mit dem kürzlich erschienenen Positionspapier „Eckpunkte für die Erinnerung an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs 1939-1945“ von Markus Meckel, Martin Aust und Peter Jahn beschäftigt. Jan Korte begrüßt den Vorstoß und hofft, dass er zu einer breiteren Debatte in der Gesellschaft beiträgt ...
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