Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • Bahnchef Grube und die Demokratie

    04.10.2010
    Bahnchef Rüdiger Grube meint, die Gegner von Stuttgart 21 hätten kein Recht zu demonstrieren und verweigert daher weiter die Einsicht in wichtige Unterlagen.
  • Bundestagsmehrheit spricht sich gegen ELENA-Moratorium aus

    01.10.2010
    Über die gestrige Debatte im Bundestag zum Antrag der Grünen den Elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) auszusetzen, berichtete gestern heise online. Mit den Stimmen der offensichtlich beratungsresistenten schwarz-gelben Koalition und bei Enthaltung der SPD wurde der Antrag abgewiesen und damit das dringend notwendige ELENA-Moratorium abgelehnt. Wir dokumentieren an dieser Stelle den lesenswerten Artikel, in dem auch Jan Korte zu Wort kommt:
  • FAIRkostung im Wahlkreis

    29.09.2010
    Zahlreiche Artikel können in deutschen Geschäften und Supermärkten nur billig angeboten werden, weil sie unter prekären Bedingungen für Arbeiterinnen und Arbeiter in den Herkunftsländern hergestellt werden. Mit einer Aktion auf dem Bernburger Karlsplatz hat DIE LINKE auf diese Problematik hingewiesen und die Alternative des fairen Handels aufgezeigt. Über die FAIRkostung in Bernburg, die von Mitarbeitern von Jan Korte und Birke Bull, Landtagsabgeordnete für Bernburg, unterstützt wurde, ist ein Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung erschienen:
  • Mehr gemeinsame Opposition wagen!

    23.09.2010
    Jan Korte hat als Reaktion auf Tarek al-Wazir einen Artikel als Beitrag für das »Projekt Linke Mitte« geschrieben. Dieses Debattenforum ist ein gemeinsames Projekt der Wochenzeitung »Der Freitag« und des Progressiven Zentrums. Seit heute ist der Text auch auf der Webseite des Freitag veröffentlicht:
  • »Innenminister setzt bei Geodaten zunächst auf Selbstregulierung«

    21.09.2010
    Zum Rückzieher von Innenminister Thomas de Maizière in Sachen Geodaten ist ein Artikel auf heise.de erschienen, in dem Jan Korte zu Wort kommt.
  • »Zeigt her eure Finger!«

    21.09.2010
    Über die Aufenthaltskarte für Nicht-EU-Ausländer hat die tageszeitung einen Artikel veröffentlicht, in dem auch Jan Korte zu Wort kommt:
  • »Der Fall Erika Steinbach«

    20.09.2010
    Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach (CDU) sorgt weiter für Skandale und wird für die Union immer mehr zur Belastung. Nun musste sich sogar Kanzlerin Merkel bei Polens Premier Tusk entschuldigen. Grund: Die Chefin des Bund der Vertriebenen hatte am vergangenen Mittwoch gesagt, dass der ehemalige Auschwitzhäftling und heutige polnische Deutschland-Beauftragte Wladyslaw Bartoszewski einen »schlechten Charakter« habe.
  • »Links, grün, jung sucht …«

    20.09.2010
    Die taz brachte am vergangenen Donnerstag einen Beitrag über Sven-Christian Kindler. Dieser ist mit 25 Jahren nicht nur der jüngste Grüne Abgeordnete im Bundestag, sondern auch ein Mitstreiter von Jan Korte in der Oslo-Gruppe, einem Verbund von 26 jüngeren Abgeordneten und Funktionären von SPD, Linkspartei und Grünen. Den interessanten Artikel können sie hier lesen:
  • »Aufenthalt per Chipkarte«

    20.09.2010
    Bundesinnenminister Thomas de Maizière möchte für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger eine elektronische Aufenthaltskarte einführen.
  • Arbeitnehmerdatenschutz: »Schlechter als zuvor«

    14.09.2010
    In einem lesenswerten Artikel setzt sich Marvin Oppong heute in der jungen welt mit dem Gesetzentwurf für den Beschäftigtendatenschutz und der teils heftigen Kritik daran auseinander. Den Artikel, in dem auch Jan Korte zu Wort kommt, finden sie hier:
  • »Extreme Prävention«

    13.09.2010
    Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar fordert eine Überprüfung der seit 2001 eingeführten »Sicherheitsgesetze«. Eine richtige Forderung, die von der LINKEN schon Mitte 2009 gestellt wurde, schreibt Ulla Jelpke in der »Jungen Welt«:
  • »BND hält Eichmann-Akten weiter geheim«

    07.09.2010, Neues Deitschland
    Zwar beteuert die Regierung, der Bundesnachrichtendienst (BND) wolle seine Geschichte »systematisch« aufarbeiten, doch noch immer verweigern Kanzleramt und Dienst beispielsweise die Herausgabe der Akten über einen der wichtigsten Organisatoren des Holocausts, Adolf Eichmann. Dabei missachtet man sogar einen Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts.
  • »Bitte nicht bloß antikapitalistisch!«

    02.09.2010
    Zum gestern erschienenen Beitrag zur Programmdebatte der LINKEN von Stefan Liebich, Raju Sharma, Halina Wawzyniak und Jan Korte ist in der »tageszeitung« ein Artikel erschienen:
  • Innere Sicherheit und individuelle Freiheiten

    01.09.2010
    Datenschutz, Grundrechtsfragen, digitalisierte Gesellschaft: Bürgerrechtsfragen bewegen immer mehr Menschen. Die Linksfraktion im Bundestag hat deshalb dazu eine Studie erarbeiten lassen, die die Bedeutung, Schwerpunkte und Vielfalt dieser neuen Bürgerrechtsbewegung umfassend darstellt.
  • Debatte über Arbeitnehmerdatenschutz nimmt Fahrt auf

    26.08.2010
    Nach der gestrigen Kabinettsentscheidung über Änderungen im Bundesdatenschutzgesetz, die den Beschäftigtendatenschutz stärken sollen, entzündete sich eine breite Debatte zum vorgelegten Gesetzentwurf.
  • »Ein typisch schwarz-gelber Kompromiss«

    24.08.2010
    Die Ankündigung, dass die Bundesregierung am morgigen Mittwoch den lang erwarteten Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz nun endlich im Bundeskabinett beschliessen will, sorgte für eine breite Berichterstattung in den Medien. Wir dokumentieren an dieser Stelle stellvertretend einige Artikel:
  • »Regierung lässt Google freie Hand«

    19.08.2010
    Die Diskussion um Google Street View geht weiter. Die Untätigkeit der Bundesregierung in den letzten Monaten hat nun dazu geführt, dass ihr außer Apellen an den Konzern keine Möglichkeiten bleiben, auf Googles Datenpolitik Einfluss zu nehmen. Der öffentliche Druck hingegen hat Google nun dazu bewegt, die Widerspruchsfrist um einen auf zwei Monate zu verlängern.
  • »Unklarer Nutzen der Videoüberwachung«

    18.08.2010
    Ein Artikel in der der taz beschäftigt sich mit den Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Videoüberwachung im öffentlichen Raum von Jan Korte und der Linksfraktion:
  • Kritik an Google wird lauter

    11.08.2010
    Nachdem der Internet-Konzern Google gestern angekündigt hat, seinen umstrittenen Dienst »Street View« noch in diesem Jahr für die zwanzig größten deutschen Städte zu starten, wird zunehmend Kritik laut. Wir dokumentieren hier eine kleine Auswahl an Medienberichten, in denen auch Jan Korte zu Wort kommt:
  • »Körperscanner-Test ab Ende September in Hamburg«

    09.08.2010
    Ab November möchte Innenminister de Maizière am Flughafen Hamburg Tests mit Nacktscannern durchführen. Nackt sollen jetzt nur noch Strichmännchen auf den Displays der Geräte sein. Dies reicht allerdings nicht aus um die Intimsphäre aller Passagiere zu wahren, meint nicht nur Jan Korte, sondern auch der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar.
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Lesenswert
  • 06.09.2019, Publikationen

    Strategie und Diskussionspapiere zur LINKEN

    Wie soll die Partei DIE LINKE auf den Rechtsruck reagieren, welche Klientel soll sie auf welche Art und Weise ansprechen und um welche Wählerinnen und Wähler soll sie kämpfen? Mit diesen Fragen habe ich mich in verschiedenen Diskussionspapieren auseinandergesetzt - hier eine Zusammenstellung:
Presseecho
  • 12.08.2019, Geschichtspolitik

    "Würdiger Umgang mit Spee-Kapitän Langsdorff gefordert"

    Während Menschen wie Spee-Kapitän Langsdorff, die sich schon früh dem Irrsinn des NS-Vernichtungskrieges verweigerten und durch ihr Handeln viele Menschen retteten, bislang für die Bundeswehr als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, immer noch geehrt. Die Traditionspflege der Bundeswehr muss dringend reformiert und endlich Antimilitaristen, Deserteure und Kriegsverräter, die sich dem NS-Vernichtungskrieg verweigerten, beispielgebend für die Bundeswehr werden.
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