Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • »Geläutert und kaltschnäuzig«

    15.08.2011, Jungel World
    Bereits vor mehreren Monaten wurde bekannt, dass die Gedenkstätte Sobibor vor massiven finanziellen Problemen steht. Nachdem die Probleme bekannt wurden, fragte Jan Korte die Bundesregierung, warum sie die Gedenkstätte nicht unterstütze. Über die finanziellen Probleme der Gedenkstätte und die Begründung der Bundesregierung für die bisher ausbleibende Unterstützung berichtet die jungle world:
  • »Wir brauchen einen neuen Aufbruch für die Linkspartei«

    11.08.2011, Volksstimme
    Warum wir einen neuen Aufbruch für die Linkspartei brauchen, ein öffentlich geförderter Beschäftigungssektor notwendig ist und die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin spannend werden, erfragte Steffen Honig im Interview mit Jan Korte für die Volksstimme:
  • Gefährlicher Klarnamen-Unsinn

    09.08.2011
    »Innenminister Friedrich verbreitet seine vollkommen unrealistischen, totalitären Kontrollphantasien und deklariert sie als wichtige Konsequenz aus dem Massenmord in Norwegen. Das ist unlogisch und unpassend und daher scharf zurückzuweisen«, erklärt Jan Korte, für die Fraktion DIE LINKE im Innenausschuss des Bundestages und Datenschutzexperte seiner Fraktion, zu den Vorschlägen des Innenministers, in Internet-Blogs nur noch Teilnehmer mit Klarnamen zuzulassen. Jan Korte fährt fort:
  • CSU will linke Politik verbieten

    09.08.2011, Mitteldeutsche Zeitung
    CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt fordert ein Verbot der Partei Die Linke und eine verschärfte Beobachtung der Linken durch den Verfassungsschutz. Damit erntete er nicht nur scharfen Protest, er muss sich auch der Realität stellen, dass es gerade die Gesetze der CSU sind, die vom Verfassungsgericht immer wieder als grundgesetzwidrig beurteilt werden:
  • »Große Provokation«

    02.08.2011, Mitteldeutsche Zeitung
    Zur Debatte um das neue Programm der Partei DIE LINKE hat Jan Korte erklärt, die Distanzierung vom Stalinismus sei für DIE LINKE einer der zentralsten Punkte überhaupt. Über die Diskussion hat die Mitteldeutsche Zeitung einen Artikel veröffentlicht:
  • »Natürlich hat er die Nazi-Zeit gemeint«

    26.07.2011
    Zur Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte hat sich kürzlich Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) geäußert. Er halte die Kennzeichnungspflicht »auch aus der deutschen Geschichte [...] schlicht und einfach für unerträglich und unakzeptabel.« Diverse Kommentare zu diesen kruden Verlautbarungen dokumentieren wir hier:
  • »Schnellschüsse nach dem Massaker«

    26.07.2011, heise.de
    Zwei Tage konnten sich die »Sicherheitsexperten« aus der Union nach dem Massaker in Norwegen zurückhalten. Dann kam - wie zu jedem sich anbietenden Anlass - wieder reflexartig die Forderung nach der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung und einer weitergehenden Überwachung des Internets. Auf heise.de ist ein Artikel hierzu erschienen, der sich mit der wirren Logik der Sicherheitshardliner auseinandersetzt:
  • »Notvernichtung« im Fall Brunner

    25.07.2011, Neues Deutschland
    In der Regierungzeit von Helmut Kohl vernichtete der BND den Großteil des Aktenbestandes über Alois Brunner, Rechte Hand von Adolf Eichmann bei der Ermordung der Juden. Hierzu ist in der Tageszeitung Neues Deutschland ein Artikel erschienen:
  • »Datenschützer feiern den nächsten Erfolg«

    20.07.2011
    Die Bundesregierung hat den elektronischen Entgeltnachweis ELENA aufgegeben. Begründet wird der Stopp mit Datenschutzproblemen und der fehlenden Verbreitung der »Qualifizierten Signatur«. Wenn der Datenschutz tatsächlich im Vordergrund stünde, könnte man mit demselben Argument auch den e-Perso und die elektronische Gesundheitskarte einstampfen. Mit letzterer Forderung steht DIE LINKE nicht alleine da:
  • »Im Osten veröden viele Kleingärten«

    20.07.2011
    In strukturschwachen Regionen haben viele Kleingartenvereine zunehmend Probleme mit Leerständen, weil ältere Gärtnerinnen und Gärtner keine Nachnutzer finden. Die Kosten für Pflege oder Rückbau der Anlagen haben dann oft die letzten Nutzer oder die Kleingärtenvereine zu tragen.
  • »Pawlow auf dem Rückzug«

    19.07.2011
    Nur Tage nach den tragischen Vorkommnissen in Norwegen kochte in der Bundesrepublik die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung hoch. Den Herd angestellt hatte Hans-Peter Uhl, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion. Innenminister Hans-Peter Friedrich hat währenddessen entdeckt, dass es gewaltbereite Rechte gibt.
  • »Schlagende Flügel«

    12.07.2011, taz
    Am Montag wurde der Entwurf für ein Programm der Partei DIE LINKE vorgestellt. Dazu ist in der Tageszeitung taz ein Artikel erschienen, in dem Jan Korte zu Wort kommt:
  • »Kein Notruf per SMS«

    11.07.2011, Neues Deutschland
    Wenn es beim aktuellen Gesetzentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes bleibt, wird ein Notruf auch in Zukunft nur per Sprachverbindung und per Fax möglich sein. Es ist nicht nachvollziehbar, warum es noch keinen bundesweiten SMS-Notruf gibt und sich die Bundesregierung hier nicht längst gekümmert hat. Noch unverständlicher ist es, dass es auch in Zukunft keinen SMS-Notruf geben soll, der gerade für Menschen mit Hör- und Sprachproblemen eine Hilfe darstellen würde. In der Tageszeitung Neues Deutschland ist ein Artikel zu dem Thema erschienen, in dem Jan Korte technische Weiterentwicklungen unter dem Aspekt des Datenschutzes kommentiert.
  • »Opposition legt sich bei Auswertung von Fluggastdaten quer«

    04.07.2011, heise.de
    Über die im Protokoll geführte Debatte des Bundestags zur Fluggastdaten-Richtlinie der EU ist auf heise.de ein Artikel erschienen, in dem auch aus Jan Kortes Rede vom vergangenen Donnerstag zitiert wird:
  • Schwarz-Gelb verlängert Anti-Terror-Gesetze

    30.06.2011, MDR
    Der Kompromiss der Koalition zu den Anti-Terror-Gesetzen ist keiner. Die FDP hat in den Verhandlungen nichts erreicht und hilft nun dabei, den Status Quo aufrechtzuerhalten. Jan Korte hat dies gegenüber MDR-aktuell kommentiert:
  • Wahlrechtsreform - »Kein Konsens in Sicht«

    28.06.2011
    In wenigen Tagen, am 1. Juli, läuft die Frist, die das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil im Juli 2008 für die Einführung eines neuen Wahlrechts in Deutschland dem Gesetzgeber vorgegeben hatte, aus.
  • »Innenminister machen Terror-Alarm«

    22.06.2011, Neues Deutschland
    Die Innenminister von Bund und Ländern erhöhen den Druck auf die FDP. Bei der seit gestern tagenden Innenministerkonferenz in Frankfurt am Main zeichnete sich laut eines Berichtes des ‘Neuen Deutschland’ eine gemeinsame Haltung von Union und SPD zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung ebenso ab, wie zur Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze. Debatten gebe es allerdings noch zum Vorgehen gegen Islamistengruppen (Salafisten). Den informativen Artikel von René Heilig finden Sie hier:
  • »Im Kampf gegen das Böse aus dem Cyberspace sollen alle Kräfte gebündelt werden«

    21.06.2011, Telepolis
    Im neueröffneten ‘Nationalen Cyber-Abwehrzentrum’ (NCAZ) in Bonn wird die Trennung zwischen Polizei und Geheimdiensten weiter aufgeweicht. Helmut Lohrscheid geht in seinem aktuellen Beitrag bei TELEPOLIS auf dieses Problem und andere mit dem NCAZ zusammenhängende Fragen ein. Den lesenswerten Artikel finden Sie hier:
  • »Pragmatisch - Ausländische Sichten auf den Umgang mit Nazis in der BRD. Eine Veranstaltung in Potsdam«

    21.06.2011, Junge Welt
    Arnold Schölzel berichtet in seinem Beitrag in der »jungen welt« über die Tagung »Zum Umgang mit Nazi-Eliten in der frühen Bundesrepublik - Wie sieht man das in europäischen Nachbarländern« der Rosa Luxemburg Stiftung Brandenburg, an der auch Jan Korte teilnahm und das Schlusswort hielt. Anlass der Veranstaltung war die Ende 2010 erschienene Publikation »Das Amt und die Vergangenheit. Deutsche Diplomaten im dritten Reich und in der Bundesrepublik«, die in Deutschland stark diskutiert wurde. Den Konferenzbericht können Sie hier lesen:
  • »Bundesregierung verweigert Auskunft über Einsatz von Onlinedurchsuchungen«

    21.06.2011, Telepolis
    Silvio Duwe berichtet auf TELEPOLIS ebenfalls über die Weigerung der Bundesregierung zur Anwendung der Online-Durchsuchungen Auskunft zu geben und wirft dabei zu Recht die Frage auf, woher der CDU-Bundestagsabgeordnete Günter Krings seine Erkenntnis nimmt, dass die Online-Durchsuchung im Fall der Düsseldorfer Terror-Zelle zum Einsatz kam. Entweder habe Krings also geheime Informationen ausgeplaudert oder aber eine unbelegte Behauptung in die Welt gesetzt, um so endlich die stets behauptete Notwendigkeit der Online-Durchsuchung zu belegen. Den Artikel finden Sie hier:
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"Die Verantwortung der Linken"

Seit einigen Jahren gibt es in der Linken – ob es nun Mitglieder der SPD, der Grünen, der Linken oder parteilose Bewegungslinke sind – immer wieder Debatten darum, was der richtige Weg sei. In diesen Konflikt greift Jan Korte ein und stellt harte Forderungen auf.
Lesenswert
  • 22.12.2019, Presseecho

    "Wir wollen radikal etwas verändern"

    "Wenn man Protest mit Gestaltungswillen vereinen will, ist die Linke die erste Adresse. Weil wir die einzige Partei sind, die sich mit den wirtschaftlich Mächtigen in diesem Land anlegt. Wir wollen denen da oben etwas wegnehmen, um es den hart Arbeitenden da unten zu geben. Die AfD spielt die Schwächsten gegen die Schwachen aus, davon haben nur die Manager in den Konzernzentralen etwas", sagt Jan Korte im Interview mit der Volksstimme am 21.12.2019
Presseecho
  • 07.01.2020, Presseecho

    "Bundesregierung ächzt unter tausenden parlamentarischen Anfragen"

    Die Bundesregierung beschwert sich über zu viele Anfragen der Oppositionsfraktionen, darüber berichtet die WELT. Für meine Fraktion habe ich gegenüber dem Kanzleramt klargestellt: Würden die Bundesministerien transparent und für alle nachvollziehbar arbeiten, müssen wir als Fraktion DIE LINKE. im Bundestag nicht so viele Anfragen stellen.
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