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12.02.2012
Jan Korte vertritt seit 2009 den Wahlkreis Anhalt als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag. In den letzten Wochen gab es bei den Bürgern in seinem Wahlkreis vor allem ein Diskussionsthema: die Beobachtung der LINKEN durch den Verfassungsschutz.
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07.02.2012
Über die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Umgang mit der NS-Vergangenheit, die gerade viele Fragen zur reibungslosen Integration schwer belasteter NS-Täter in den bundesdeutschen Staatsdienst nach 1945 aufwirft, ist heute beim Deutschlandradio ein interessanter Beitrag gesendet worden.
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06.02.2012
Nachdem vor Wochenfrist der Geheimdienstexperte Erich Schmidt-Eenboom im ‘neuen deutschland’ die Forschungs- und Arbeitsgruppe »Geschichte des BND« wegen ihrer methodischen Inkonsequenz bei der Erforschung der braunen Quellen des BND, die eher der Verschleierung als der Aufklärung diene, kritisiert hatte, antwortete darauf nun Klaus-Dietmar Henke, der Sprecher der Unabhängigen Historikerkommission (UHK), die vom BND mit der Aufarbeitung der BND-Geschichte betraut ist. Henke sieht die UHK durch Schmidt-Eenbohm in »schräges Licht getaucht«. Die ganze Erwiderung finden Sie hier:
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31.01.2012, Neues Deutschland
Über die Aufarbeitung der Geschichte des Bundesnachrichtendienstes ist in der heutigen Ausgabe der Tageszeitung neues deutschland ein lesenswerter Artikel des Geheimdienstexperten Erich Schmidt-Eenboom erschienen:
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31.01.2012
Über Reaktionen auf die Forderungen von CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt haben einige Medien berichtet:
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30.01.2012
In der aktuellen Wochenzeitung des Bundestags »Das Parlament« ist heute ein Portrait über Jan Korte erschienen. Beim Verfassungsschutz wird schonmal die Schere rausgeholt:
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30.01.2012
Zur Diskussion um die Beobachtung von Bundestagsabgeordneten durch den Inlandsgeheimdienst sind heute weitere Artikel erschienen. Die Partei DIE LINKE geht nun von 42 beobachteten Abgeordneten aus:
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30.01.2012, MDR
In einer vom Bundesjustizministerium beauftragten Studie sind Wissenschaftler des Max-Planck-Instituts zu dem Schluss gekommen, dass die Vorratsdatenspeicherung keine wesentlichen Verbesserungen bei der Strafverfolgung mit sich bringen würde.
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27.01.2012
Gestern debattierte der Bundestag in einer Aktuellen Stunde über die Beobachtung von Mitgliedern der Linksfraktion durch den Verfassungschutz. Über die Debatte berichten verschiedene Medien:
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26.01.2012
Zu den Vorgängen um die Beobachtung von Mitgliedern der Bundestagsfraktion DIE LINKE durch den Verfassungsschutz hat die Volksstimme ein Interview mit Jan Korte geführt:
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30.12.2011, Mitteldeutsche Zeitung
Zur Debatte über eine neue Parteiführung für DIE LINKE ist in der Mitteldeutschen Zeitung ein Artikel erschienen, in dem sich Jan Korte gegen die Idee ausspricht, neues Personal für die Parteispitze erneut in einem kleinen Kreis zu finden:
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23.12.2011, Süddeutsche Zeitung
Jan Korte und die Fraktion DIE LINKE im Bundestag haben Ende letzten Jahres eine Große Anfrage an die Bundesregierung gestellt, in der sie Informationen über NS-belastetes Personal in den Ämtern und der Politik der jungen Bundesrepublik erfragt hat. Über die späten Antworten der Bundesregierung ist ein Artikel in der Süddeutschen Zeitung erschienen:
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20.12.2011, Die Welt
Die Tageszeitung Die Welt hat ein Streitgespräch der rot-rot-grünen »Oslo-Gruppe« veröffentlicht. Jan Korte, Anton Hofreiter (Grüne) und Angela Marquardt (SPD) diskutierten unter Moderation von Welt-Redakteurin Miriam Hollstein über Alternativen zur aktuellen Regierungspolitik, gemeinsame Inhalte von der Mitte bis zur Linken, Streitthemen und Konfliktfelder.
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19.12.2011, Mitteldeutsche Zeitung
Nach den anhaltenden Protesten gegen die Mieterhöhungen in Bitterfeld-Wolfen zeichnet sich keine wesentliche Änderung bei der Mietenpolitik der städtischen Wohnungs- und Baugesellschaft Wolfen sowie der Wohnungsgenossenschaft Wolfen ab. Am Runden Tisch mit Oberbürgermeisterin Wust erklärten sich die anwesenden Unternehmen lediglich bei besonderen Härtefällen gesprächsbereit. Hierzu ist in der Mitteldeutschen Zeitung ein Artikel erschienen.
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13.12.2011, Spiegel Online
Auf Spiegel-Online ist heute ein lesenswerter Artikel über den Vorsitzenden des Bundesverbandes Opfer der NS-Militärjustiz, Ludwig Baumann, erschienen. Der Wehrmachtsdeserteur, der heute 90 Jahre alt geworden ist, hatte einen wesentlichen Anteil an der Rehabilitierung der sogenannten Kriegsverräter Ende 2009 durch den Bundestag:
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13.12.2011
Ausstellungen im Bernburger Bürgerbüro von MdL Birke Bull und MdB Jan Korte sind mittlerweile zu einer guten Tradition geworden. Am Samstag konnten die beiden Abgeordneten bereits zum vierten Mal zahlreiche Gäste bei einem kleinen Sektempfang zur Eröffnung von »schwarz, weiß, bunt - Kontraste auf dem Papier« begrüßen. Die beiden Bernburger Künstlerinnen Rosemarie Beyer und Annelies Büttner präsentieren unter diesem Namen Linolschnitte und Aquarelle. Passend zur Adventszeit gibt es außerdem eine Auswahl von Weihnachts- und Neujahrskarten des Bernburger Kunstkreises zu sehen. Zur Eröffnung kamen dieses Mal ca. 30 kunstinteressierte Bernburgerinnen und Bernburger, die die Chance zu Gesprächen mit den Künstlerinnen und den Abgeordneten nutzten. Bis Anfang Februar können jetzt alle Kunstinteressierten einen Blick auf die Werke im Bernburger Bürgerbüro werfen. Über die Eröffnung ist ein Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung erschienen:
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12.12.2011, Mitteldeutsche Zeitung
Zu den Beschlüssen der Bundes- Landes- und Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in Elgesburg ist in der Mitteldeutschen Zeitung ein Artikel erschienen, in dem auf die Frage eines Mitgliederentscheids zum Parteivorsitz eingegangen wird.
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10.12.2011, Neues Deutschland
Wie wir und das Neue Deutschland berichteten stand der Kleine Buchladen im Karl-Liebknecht-Haus, der Bundesgeschäftsstelle der LINKEN, vor dem Aus. Mit verschiedensten politischen Köpfen haben wir uns für den Erhalt des Ladens eingesetzt. Nun scheint eine Lösung greifbar zu sein:
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10.12.2011, Volksstimme
In der Staßfurter Volksstimme ist ein ausführlicher Bericht über meine Wahlkreisarbeit erschienen:
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01.12.2011, Neues Deutschland
René Heilig berichtet in »Neues Deutschland« über die Vernichtung von zahlreichen historisch aussagekräftigen Akten des BND im Jahre 2007 («BND hat Akten über Nazi-Altlasten geschreddert«).
Nach Angaben der unabhängigen Historikerkommission zur Erforschung der Geschichte des Dienstes handelt es sich um 250 BND-Personalakten mit Bezug zur Nazizeit. Mittlerweile hat auch das geheim tagende Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) im Bundestag Aufklärung über die Aktenvernichtung verlangt. Noch vor Weihnachten sollen BND-Vertreter dazu in das für die Geheimdienste zuständige PKG geladen werden.
Den lesenswerten Artikel, in dem auch Jan Korte zu Wort kommt, finden Sie hier: