Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Der Kulturpalast bleibt! Die Hintergründe der Rettung.

29.06.2020

Als ich im Januar 2017 die Unterschriftenliste „Für den Erhalt des Kulturpalast Bitterfeld“ unterschrieben habe, sah es schlecht aus für das im Oktober 1954 eröffnete Gebäude, das im April 1959 mit der Bitterfelder Autorenkonferenz historische Bedeutung erlangte. Das Gebäude stand größtenteils leer, der Kunstverein als letzter Nutzer war bereits am Packen, der Chemiepark Wolfen als Betreiber erklärte, das Gebäude nicht mehr wirtschaftlich nutzen zu können und die Stadt hatte schon viel früher die Segel gestrichen.

Mit dieser Perspektive wollten sich Hannelore Finke und Reinhard Waag vom Bitterfelder Arbeitslosenselbsthilfeverein nicht abfinden und haben damals die Unterschriftenkampagne gestartet, der sich in kurzer Zeit über 2000 Bürgerinnen und Bürger angeschlossen haben. Auch Spiegel-Online berichtete darüber. Sie haben damals deutlich gemacht, dass der Kulturpalast ein Teil ihrer Geschichte ist, den sie sich nicht nehmen lassen wollen: „Errichtet von Bürgern dieser Stadt mit 300.000 Aufbaustunden“, stand auf dem Aufruf. Der Bitterfelder Weg wurde hier begründet, Generationen sind hier zusammengekommen und haben schöne Stunden hier verbracht – warum sollte das heute alles nichts mehr Wert sein? Diese emotionale Bindung und die symbolische Bedeutung haben viele kommunale Entscheidungsträger damals unterschätzt, die den Kulturpalast nur noch als Kostenfaktor betrachtet haben.

Dass viele, die vor ein paar Jahren noch von Abriss geredet haben, nun in vorderster Reihe stehen, wenn es um die erfolgreiche Rettung des Denkmals geht, ist vor allem den InitiatorInnen der Unterschriftensammlung, Hannelore Finke und Reinhard Waag, zu verdanken. Manche haben von Anfang an klar gegen einen Abriss Position bezogen, wie der Bitterfelder Ortsbürgemeister Joachim Gülland. Viele andere KommunalpolitikerInnen wurde durch die Unterschriftensammlung klar, dass die Bitterfelder sich ihren Kulturpalast nicht einfach abreißen lassen würden. Und deshalb engagierten sich dann doch parteiübergreifend Mandatsträger*innen auf kommunaler, Landes- und Bundesebene für den Erhalt des Kulturpalastes in Bitterfeld und ein neues tragfähiges Nutzungskonzept.

Brief von Jan Korte an Sts Wanderwitz vom 14.2.2019

Um externe Mittel für die kostenintensive Sanierung einzuwerben wurde nach Bundesförderprogrammen gesucht. Beim Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ des Bundesamts für Bauwesen und Raumordnung wurde man fündig. Für die Verwendung der Mittel gibt eine Jury aus vorrangig HaushaltspolitikerInnen der Bundestagsfraktionen Empfehlungen ab, am Ende entscheidet das Bundesinnenministerium (BMI). Als der erste Antrag zur Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturpalasts Bitterfeld eingereicht wurde, habe ich die HaushaltspolitikerInnen meiner Fraktion für das Projekt sensibilisiert und auch den Juryvorsitzenden Marco Wanderwitz (CDU, damals noch Staatssekretär im BMI) um Unterstützung gebeten. Doch offenbar fehlte die Unterstützung für das Projekt aus den Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD und der Antrag wurde angelehnt.

Bei der darauf folgenden Bewerbung in diesem Jahr habe ich deshalb meine regionalen KollegInnen aus der CDU und der SPD, Kees de Vries und Katrin Budde dazu eingeladen, gemeinsam initiativ zu werden. Zusammen haben wir an die nun zuständige Parlamentarische Staatssekretärin und Juryvorsitzende Anne Katrin Bohle geschrieben und um Unterstützung für den Kulturpalast geworben. Und auch als mit Volkmar Vogel wieder jemand anderes für die Jury zuständig wurde, haben wir an ihn geschrieben.

Vor kurzem wurde die Entscheidung des Bundesinnenministeriums verkündet, nach der der geschichtsträchtige Kulturpalast nun mit 4,37 Mio. Euro gefördert wird und nach langem Leerstand denkmalgerecht und energetisch erneuert werden kann, um ihn als zeitgemäßer Veranstaltungsort wieder nutzen zu können. Dass der Einsatz der Bitterfelder Bevölkerung und die jahrelangen parteiübergreifenden Bemühungen für den Kulturpalast schließlich erfolgreich waren, freut mich sehr und es ist ein starkes, positives Signal an die Menschen in der gesamten Region.

Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
Lesenswert
  • 17.04.2020, Themen

    Das Dogma der Privatisierungen ist vorbei

    Diese Krise wird irgendwann vorbeigehen, und man muss jetzt damit beginnen, sich einen Kopf darüber zu machen, wie wir am Beispiel des Gesundheitssystems eine neue Ära der Entprivatisierung einleiten können. Das Dogma der Privatisierung – ich denke, das haben jetzt alle begriffen – dieser Dreck ist vorbei. Wie können wir dann zum Beispiel den gesamten Gesundheitssektor wieder vollständig in staatliche Hand überführen? Ich finde, das ist die große Chance. Mein Interview in der ersten deutschsprachigen Jacobin Magazin-Ausgabe gibt es hier:
Presseecho
  • 11.06.2020, Presseecho

    Den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz streichen

    Nur rassistische Theorien gehen von der Annahme aus, dass es unterschiedliche menschliche ‘Rassen’ gebe. Es ist deshalb völlig richtig und schon lange eine Forderung von Menschenrechtlern und der Linken, dass der Begriff im Grundgesetz gestrichen wird. Dabei darf allerdings nicht das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes, das ja eine direkte Konsequenz aus der rassistischen Ideologie und monströsen Vernichtungspolitik des Nationalsozialismus ist, verwässert werden.
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.