Presseecho

"Das große Unions-Theater geht unverändert weiter. Was als Kompromiss verkauft wird, ist in Wirklichkeit nur das nächste Kapitel der weiteren Inhumanisierung der Flüchtlings- und Migrationspolitik. Merkel erkauft sich mit der Erlaubnis für Grenzkontrollen zwei weitere Wochen voller Querelen und lässt sich von der CSU weiter auf der Nase herumtanzen. EU-Recht hin oder her. Es wäre an der Zeit, dass die SPD diesem Treiben mit einer klaren Ansage ein Ende bereitet", hat Jan Korte die Diskussion über die Diskussion um die Einhaltung von EU-Recht in den Unionsparteien kommentiert. Über das Thema haben einige Medien berichtet:

Im gemeinsamen Interview bei phoenix mit SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan macht Jan Korte sein Unverständnis über den Gesetzvorschlag der Union und der SPD zur Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung deutlich. 

"Ein relevanter Teil der Menschen wendet sich ab von der Politik, von den Abläufen, wie die hier stattfinden. Und dann erleben sie das, was sie hier heute erleben. Und wenn man das nicht mitkriegt da draußen, dann hat man, liebe Große Koalition, wirklich den Schuss nicht gehört nach den letzten Bundeswahlen", zitiert der Deutschlandfunk aus Jan Kortes Rede zur von Union und SPD heute beschlossenen Erhöhung der Parteienfinanzierung.

Während der Fußball-WM in Russland jährt sich am 22. Juni 2018 der Überfall der faschistischen deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion zum 77. Mal. Am Ende dieses mörderischen Vernichtungskrieges hatte Nazideutschland 27 Millionen sowjetische Männer, Frauen und Kinder auf dem Gewissen. Doch während anlässlich der EM 2012 die deutsche Mannschaft Auschwitz besuchte und die Bundesregierung Wert auf erinnerungspolitische Initiativen legte, bleibt ein vergleichbares Zeichen diesmal aus.

Union und SPD wollen die staatlichen Zuwendungen an die Parteien erhöhen. Einen Gesetzentwurf dazu haben sie jetzt in den Bundestag eingebracht. "Bevor nicht verboten wird, dass Unternehmen an Parteien spenden, brauchen wir über eine höhere Parteienfinanzierung gar nicht reden", meint Jan Korte dazu. Hunderttausende Euro spenden Automobilkonzerne, Industrieverbände und Rüstungsfirmen jedes Jahr an Parteien - offiziell ohne Gegenleistung, aber ganz sicher nicht ohne Hintergedanken. 

"Am Mittwoch versuchen, werdende Mütter abzuschieben und Familien auseinanderzureißen, am Freitag flächendeckend Kreuze in den Behörden aufhängen: Mehr Verlogenheit geht wirklich nicht. Die einzigen Werte, die die CSU verteidigt, liegen auf den Konten der Reichen und in den Bilanzen der Automobilkonzerne. Die Kirchen sollten mal überlegen, der scheinheiligen CSU-Führungsriege Hausverbot zu erteilen", hat Jan Korte die Kreuzpflicht ijn Bayern kritisiert.

Anglerinnen und Angler wollen die Fischarten in ihrem Bestand erhalten – ohne sie gäbe es den Aal bei uns nicht mehr – und haben ein ureigenes Interesse an einem guten ökologischen Zustand der Gewässer, die sie beangeln. Ihr Hobby ist davon abhängig, schon deshalb engagieren sich die Anglerverbände jeden Tag für den Naturschutz. Das macht es umso absurder, dass ausgerechnet die mitten in der Natur stehenden Angler*innen von denen Steine in den Weg gelegt bekommen, die vom Schreibtisch aus beschließen, was die Natur gefährdet und was nicht.  Am Samstag habe ich bei der Hauptversammlung des Deutschen Angelfischerverband e.V. DAFV ein Grußwort gehalten. Hier geht es zum Bericht über die Veranstaltung:  "Angeln gehört zu Deutschland" 

Seit Jahren veranstalten die Bundesinnenminister Chaos-Tage im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Jan Korte hat deshalb ein ordentliches Qualitätsmanagement für das Bundesamt gefordert:

"So wie es aussieht, könnte die Koalition ihren nächsten Gipfel auf dem Mond abhalten, ohne etwas Fortschrittliches auf die Reihe zu kriegen: Statt die Mietenexplosion einzudämmen, unterstützt Schwarz-Rot Reiche beim Eigenheimbau", hat Jan Korte gegenüber der Presse den Kolaitionsgipfel auf der Zugspitze kommentiert. Einige Zeitungen berichten dazu:

"Zu der üblichen CSU-Hetze via Sonntagszeitung kommt jetzt, dass Alexander Dobrindt ein Problem mit dem Rechtsstaat hat", stellt Jan Korte  nach Äußerungen des CSU-Landesgruppenchefs fest. Viele Medien haben über die Diskussion berichtet: