Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Presseecho

Was schreiben und senden Zeitungen, Rundfunk und TV über Jan Korte und seine Arbeit in Berlin? Eine Auswahl interessanter Berichte haben wir hier für Sie zusammengestellt.

  • Grüner Kurs in die inhaltliche Beliebigkeit

    01.04.2019
    Vor dem Grünen-Parteitag am Wochenende hatte Jan Korte die Grünen-Spitze aufgefordert, zu benennen, welche konkreten Grundwerte und Ziele die Grünen mit CDU/CSU und FDP teilen: "Die von der Grünen-Spitze forcierte Öffnung der Grünen nach rechts ist eben keine Erweiterung von Gestaltungsoptionen, sondern eine Absage an ihr eigenes Programm und ein strammer Kurs in die inhaltliche Beliebigkeit. Wer behauptet, progressive Politik mit Leuten von gestern durchsetzen zu können, beschwindelt nicht nur die eigenen Leute, sondern auch die Bevölkerung".
  • Koalition verhindert starkes Signal gegen Antiziganismus

    22.03.2019
    Am Freitag wurden im Plenum zwei sehr ähnliche Anträge zur Ächtung des Antiziganismus behandelt: Einer von CDU/CSU und SPD, einer von LINKEN, Grünen und FDP. Grund dafür, dass es keinen gemeinsamen Antrag der demokratischen Fraktionen im Bundestag gab, wie es der Zentralrat deutscher Sinti und Roma als starkes Signal der Unterstützung gewünscht hätte, ist die antikommunistische Brauchtumspflege der CDU/CSU-Fraktion, der von der SPD-Fraktion nichts entgegengesetzt wird. Die Frankfurter Rundschau berichtet darüber:
  • Einfluss von Lobbyisten transparent machen!

    21.03.2019
    Wer beeinflusst den Gesetzgebungsprozess? Mit wem stimmt die Bundesregierung Entwürfe ab? Welche Inhalte von Interessenvertretern und Lobbyisten fließen in Gesetzentwürfe ein? Meine Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und ich meinen: Das muss das Parlament wissen, um bei der Abstimmung eine fundierte Entscheidung treffen zu können und das muss die Bevölkerung wissen, damit Politik nachvollziehbar und vertrauenswürdig ist. Deshalb haben wir eine ganze Reihe von Anträgen zu den in dieser Wahlperiode verabschiedeten Gesetzentwürfen der Bundesregierung gestellt. Die Süddeutsche Zeitung berichtete darüber: 
  • "Spendendinner für die DLRG in Wolfen"

    15.03.2019
    Jan Korte und der Fraktionsverein haben mit einer 1.300-Euro-Spende den Anfang gemacht und zu weiteren Spenden für die DLRG Bitterfeld-Wolfen aufgerufen. Schön, dass viele dem gefolgt sind. 
  • Respekt und Bedauern für die Entscheidung von Sahra Wagenknecht

    15.03.2019
    Mit Bedauern und größtem Respekt hat der Fraktionsvorstand am Montag die Entscheidung von Sahra Wagenknecht zur Kenntnis genommen, bei den nächsten Fraktionsvorstandswahlen nicht mehr als Vorsitzende antreten zu wollen. Jan Korte hat im Pressestatement nach der Vorstandssitzungs darüber informiert und deutlich gemacht, dass Sahra Wagenknecht sich dennoch in die Walkämpfe in diesem Jahr einbringen wird. 
  • Mehr Hilfe für DLRG Bitterfeld-Wolfen nach Spende der Linksfraktion

    27.02.2019
    Vor zwei Wochen hat der Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE 1.300 Euro für die Wiederbeschaffung von gestohlenem Material der DLRG Ortsgruppe Bitterfeld- Wolfen zugesagt - jetzt meldet die MZ Bitterfeld, dass auch andere mithelfen werden, genug Spendengelder einzusammeln, damit die Ortsgruppe weitermachen kann.
  • "Renten, Löhne, Migration - Streit um die Gerechtigkeit"

    26.02.2019
    »Ich würde mir hier in diesem Land mehr Proteste wünschen, nämlich dass Leute sagen ›Diesen obszönen Reichtum – den müssen wir mal ordentlich besteuern!‹« hat Jan Korte in seinem Schlussstatement in der phoenix-Sendung ›unter den linden‹ erklärt. Mit Mike Mohring (CDU) und Moderatorin Michaela Kolster hatte er über das Thema zum Thema ›Renten, Löhne, Migration – Streit um die Gerechtigkeit‹ diskutiert.
  • "Staatsanwaltschaft Konstanz: Zweifel an der Spenderliste der AfD"

    22.02.2019
    Über die Falschangaben der AfD zur Herkunft von Spenden berichtete hat das SWR-Magazin "Report Mainz" am Donnerstag, über die Reaktion u.a. von Jan Korte darauf berichten weitere Medien:
  • Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes wieder ernst nehmen

    08.02.2019
    Die SPD sollte keine Kosmetik betreiben, sondern final und endgültig mit der Agenda-Politik brechen. Und wenn sie den Sozialstaat wieder herstellen will, muss sie nicht kleckern, sondern klotzen. Vor allem sollte sie benennen, mit wem sie das machen will. Denn eine Partei, die über soziale Korrekturen nachdenkt, aber gleichzeitig in der Großen Koalition der NATO milliardenschwere Rüstungsausgaben zusagt und es nicht wagt, die Vermögen der Reichen anzutasten, ist schlichtweg nicht glaubwürdig.
  • „Ein Mahnmal, das kaum einer will“

    01.02.2019
    Kurz nach der Holocaust-Gedenkstunde des Deutschen Bundestages am 31.1.2019 wurde auf Antrag der Linksfraktion über einen zentralen Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges in Osteuropa beraten. Über die leider wenig konstruktive Debatte berichteten mehrere Medien, darunter u.a. die ‚taz‘ und ‚neues deutschland‘.
  • "Bundesregierung lenkt im Streit um NS-Opferrenten ein"

    01.02.2019
    Über den Erfolg der Proteste der Bundesvereinigung der Opfer der NS-Militärjustiz und der LINKEN, die zur Beendigung der diskriminierenden und beschämenden Kürzungen der NS-Opferrenten geführt haben, berichteten zahlreiche Medien.
  • Deutsche Bahn als Aktiengesellschaft ist gescheitert

    30.01.2019
    "Die privatrechtliche, gewinnorientierte Organisationsform der Deutschen Bahn als Aktiengesellschaft ist gescheitert. Wer eine Bürgerbahn will, muss die Bahn verstaatlichen und zukünftig als öffentlich-rechtliches Unternehmen führen, das sich am Wohl der Allgemeinheit orientiert", hat Jan Korte den dritten Krisengipfel von Verkehrsminister Scheuer und der Bahn-Spitze kommentiert: 
  • "Linksfraktion verbessert Absicherung ihrer Angestellten"

    22.01.2019
    "Als Bundestagsfraktion DIE LINKE fordern wir gute Arbeit und gute Löhne, deshalb gehen wir auch als Arbeitgeberin voran und versuchen dem in unseren eigenen Tarifverträgen gerecht zu werden. Neben allgemeinen Verbesserungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben wir mit den Tarifpartnern von ver.di Maßnahmen zur Erleichterung der Pflege von Angehörigen ergriffen, etwa mit einer Ausweitung des Anspruchs auf Pflegeunterstützungsgeld, einem höheren Urlaubsanspruch für Pflegepersonen sowie der Unterstützung von Qualifizierungsmaßnahmen", hat Jan Korte den Tarifabschluss der Linksfraktion kommentiert, über den auch die Tageszeitung neues deutschland berichtet:
  • BSI umgehend vom Innenministerium lösen

    22.01.2019
    "Kein verantwortungsvoll arbeitendes Unternehmen vertraut einem intransparent arbeitenden Geheimdienst, der selbst Schadsoftware zu Überwachungszwecken einsetzen will, seine Cybersicherheit an. Der Verfassungsschutz ist für diese Aufgabe eine Fehlbesetzung, wie auch sein oberster Dienstherr Horst Seehofer", hat Jan Korte anlässlich des Besuchs von Bundesinnenminister Seehofer beim Verfassungsschutz und beim BSI erklärt.
  • Linken-Politiker Korte: „AfD führt einen Kampf gegen die Grundrechte“

    18.01.2019
    "Die Auseinandersetzung mit der AfD muss in aller Klarheit politisch geführt werden. Dass diese Partei ein massives Problem mit Verfassung, Demokratie und den Grundrechten hat, ist im Übrigen kein Geheimnis und kann tagtäglich von jedermann beobachtet werden. Dafür braucht es wirklich keinen Geheimdienst", hat Jan Korte im Interview mit dem RND erklärt:
  • "Die Bahn sucht weiter einen neuen Fahrplan"

    16.01.2019
    In der Debatte um die Bahnkrise hat Jan Korte eine der Daseinsvorsorge verpflichtete Bahn gefordert und deren Wiederverstaatlichung gefordert:
  • "Linkspartei fordert Verstaatlichung von Flughafen-Kontrollen"

    10.01.2019
    DIE LINKE solidarisiert sich mit dem Streik der Beschäftigten an den Sicherheitskontrollen der Flughäfen. Jan Korte fordert außerdem, die Privatisierung der Sicherheitskontrollen so schnell wie möglich wieder rückgängig zu machen. "Das neoliberale 'Privat vor Staat' bedeutet an den Flughäfen vor allem 'Profit vor Sicherheit'", zitiert ihn die Neue Osnabrücker Zeitung:
  • "Linke fordert nach Hackerangriff Aufklärung über Kenntnisse der Behörden"

    07.01.2019
    Einen Monat nach den ersten Veröffentlichungen privater Daten von Politiker*innen und Prominenten hat Bundesinnenminister Horst Seehofer dazu Stellung genommen. Warum so spät? Es gibt da ja nur zwei Möglichkeiten: dass man es entweder nicht überblickt und nicht richtig eingeschätzt hat, oder aber dass dort geschlampt wurde, hat Jan Korte das kommentiert ...
  • "Schweigen fürs Staatswohl: Der BND und die einstigen Putschisten in Griechenland und Chile"

    27.12.2018
    In welchem Verhältnis stand eigentlich die Bundesregierung zu den Putschisten in Griechenland 1967 und 1974 oder zur Pinochet-Diktatur, die 1973 mit dem Putsch gegen Allende begann? Und hatte der BND eigentlich Kenntnis von den Umsturzplänen? Ein Teil der Fragen von Jan Korte zur Rolle der Bundesrepublik interessiert die Bundesregierung nicht. Der andere wird aus "Staatswohlgründen" geheim gehalten. neues deutschland berichtet über zwei geschichtspolitische Kleine Anfragen:
  • "UN-Sozialrat wirft Deutschland Defizite vor"

    21.12.2018
    Der UN-Sozialrat wirft Deutschland Defizite bei der Umsetzung der sozialen Menschenrechte vor. Man sei besorgt über die Lage älterer Menschen, „die unter entwürdigenden Bedingungen leben, auch in bestimmten Pflegeheimen“, heißt es in den abschließenden Bemerkungen zum sechsten Staatenbericht des Gremiums ...
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  • 05.04.2019, Geschichtspolitik

    Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland

    Während der deutschen Besatzung von April 1941 bis September 1944 starben rund 300.000 Griechinnen und Griechen. Mehr als 1000 Dörfer wurden ganz oder teilweise zerstört. Wehrmacht und SS verübten zahlreiche bis heute ungesühnte Kriegsverbrechen und Massaker. Zusammen mit vielen anderen namhaften Unterstützer*innen habe ich das vom Verein „Respekt für Griechenland“ initiierte Positionspapier „Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland“ unterschrieben.
Presseecho
  • 01.04.2019, Presseecho

    Grüner Kurs in die inhaltliche Beliebigkeit

    Vor dem Grünen-Parteitag am Wochenende hatte Jan Korte die Grünen-Spitze aufgefordert, zu benennen, welche konkreten Grundwerte und Ziele die Grünen mit CDU/CSU und FDP teilen: "Die von der Grünen-Spitze forcierte Öffnung der Grünen nach rechts ist eben keine Erweiterung von Gestaltungsoptionen, sondern eine Absage an ihr eigenes Programm und ein strammer Kurs in die inhaltliche Beliebigkeit. Wer behauptet, progressive Politik mit Leuten von gestern durchsetzen zu können, beschwindelt nicht nur die eigenen Leute, sondern auch die Bevölkerung".
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