Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • Ein sachlicher Hardliner

    07.03.2011
    Nach dem Rückzug von Karl Theodor zu Guttenberg in die außerparlamentarische Monarchie soll der bisherige Innenminister Thomas de Maizière den Laden wieder auf Vordermann bringen.
  • »Auf der Tagesordnung«

    07.02.2011
    Zum Umgang mit dem NS-Faschismus. Immer wieder muss kritische Geschichtspolitik erkämpft und verteidigt werden. Von Jan Korte
  • »Europäischer Datenschutztag: Rufe nach internationalem Rechtsrahmen«

    31.01.2011
    Zum Europäischen Datenschutztag ist ein Artikel in der c’t erschienen, in dem auch Jan Korte zitiert wird:
  • Das NS-Erbe in deutschen Behörden und Bundesministerien

    04.01.2011
    Zur aktuellen Vergangenheitspolitik ist in »Standpunkte« (36/2010), der Publikation der Rosa Luxemburg Stiftung, ein Beitrag von Jan Korte erschienen. Sie finden den Text hier:
  • Das Leben ist bunter...

    03.12.2010
    Für einen Idealismus ohne Illusionen - das Leben ist bunter … als das Schwarz und Gelb der gegenwärtigen Regierungskoalition, und auch bunter als graue Theorien über politische Dogmen. Das Leben ist so bunt wie die Erfahrungen, die jede und jeder von uns gesammelt hat, und so vielfältig wie unsere Vorstellungen darüber, wie unsere Gesellschaft einmal aussehen könnte und vor allem auch, welche politischen Werte uns bewegen. Genau darüber diskutieren wir seit einiger Zeit gemeinsam und dieses Papier spiegelt den aktuellen Stand unserer Diskussion wieder.
  • Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung ist völlig unangemessen

    22.11.2010
    Für Jan Korte ist es »keine Sternstunde der Demokratie«, im Fall der Terrorwarnungen völlig von Informationen der Geheimdienste und Sicherheitsbehörden abhängig zu sein. Dazu kommt: »Das Kernproblem ist, dass die Hardliner aus CDU/CSU und auch aus der SPD die Terrorwarnung und die verbreitete Unsicherheit nutzen wollen, um ihre Gesetzesverschärfungen, wie zum Beispiel die Vorratsdatenspeicherung durchzusetzen. Das ist verantwortungslos.«
  • Anti-Terror-Gesetze endlich unabhängig evaluieren lassen

    19.11.2010
    Die aktuellen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Terrorwarnung der Bundesregierung machen mehr als deutlich, wie groß und tiefgreifend die Befugnisse von Polizei und Geheimdiensten mittlerweile in diesem Land sind. Telefone werden abgehört, Verdächtige per Video rund um die Uhr überwacht, Grenzkontrollen wieder eingeführt und über Bahnhöfe und öffentliche Plätze patroullieren schwer bewaffnete Polizisten, um nur einige Maßnahmen zu nennen.
  • Freiheit und Sozialismus

    28.10.2010
    Die aktuelle Ausgabe des KLARTEXT, dem Magazin der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt, widmet sich der Programmdebatte der LINKEN. Jan Korte hat einen Artikel beigesteuert, den wir hier dokumentieren.
  • Aufarbeitung der NS-Geschichte

    28.10.2010
    Auf www.linksfraktion.de ist ein Interview mit Jan Korte erschienen, in dem er zu der am Donnerstag erscheinenden Studie über das Auswärtige Amt Stellung nimmt. »Die Deutlichkeit der Aussagen ist ein Meilenstein kritischer, offizieller Geschichtsaufarbeitung«, urteilt Jan Korte im Interview. Die Studie ist ein guter Anfang für eine umfassende, kritische Untersuchung der Anfangsjahre der Bundesrepublik:
  • Neuerscheinung »Demokratie und Krise – Krise der Demokratie»

    18.10.2010
    Im Karl Dietz Verlag Berlin ist das Buch »Demokratie und Krise - Krise der Demokratie« im September 2010 erschienen. Darin ist auch der Beitrag »Aktuelle Innenpolitik und politische Herausforderungen für die Linke« von Jan Korte veröffentlicht.
  • ELENA muss sofort gestoppt werden

    06.10.2010
    Das ELENA-Verfahren ist unverhältnismäßig, eine unzulässige Vorratsdatenspeicherung und verfehlt im übrigen das propagierte Ziel. Die LINKE hat deshalb am 30. September dem Antrag »ELENA aussetzen und Datenübermittlung strikt begrenzen« von Bündnis 90/Grünen zugestimmt. Der Antrag ist politisch richtig. DIE LINKE hält darüberhinaus ihre Forderung aufrecht, das Verfahren nicht nur auszusetzen, sondern zu beenden. Und zwar endgültig!
  • Positionspapier zum Beschäftigtendatenschutz

    25.08.2010
    Mit dem Kabinettsentwurf vom 25.08. ist dem BMI ein kleiner Coup gelungen. Die für die Opposition wohl gewichtigste Reaktion ist die vom Bundesbeauftragten für den Datenschutz Peter Schaar. Er sieht substantielle Verbesserungen, der Entwurf sei ein tragfähiger Kompromiss. Die Totalverrisse der Referenten-Vorläuferentwürfe sind damit aus der Welt, die von SPD, DGB und seit einigen Wochen auch von den Grünen vorgelegten eigenen Entwürfe sind damit zunächst etwas ausgehebelt.
  • Google - die freundliche Besatzungsmacht

    17.08.2010
    Welche Ziele verfolgen wir langfristig? Welche Aufgaben müssen wir umgehend anpacken? Zu Beginn einer jeden Woche umreißt ein Mitglied der Fraktion in einer Kolumne Schwerpunkte für DIE LINKE.
  • Das Ende kritischer Wissenschaft

    19.07.2010
    Bereits vor zwei Wochen erschien in Neues Deutschland (30.06.2010) eine Rezension von Jan Korte zum neu bei UNRAST erschienenen Buch »Gegnerbestimmung. Sozialwissenschaft im Dienst der »inneren Sicherheit««, die wir hier gerne nachreichen:
  • Bespitzelung der Partei DIE LINKE durch den »Verfassungsschutz« unverzüglich beenden!

    18.07.2010
    Die Linkspartei soll nach Auffassung von CDU und CSU weiterhin vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Die Linke wehrt sich seit Jahren gegen die undemokratische Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst. Am Donnerstag veröffentlichte sie im Internet einen Aufruf von mehr als 50 Künstlern, Wissenschaftlern und Gewerkschaftern für eine sofortige Beendigung der «willkürlichen Bespitzelung». Den bundesweiten Aufruf dokumentieren wir hier:
  • SWIFT – die unendliche Geschichte transatlantischer Datensammelwut

    08.07.2010
    Seit Ende 2001 praktizieren die USA ein sogenanntes Programm zum Aufspüren der Finanzierung des Terrorismus (TFTP), besser bekannt unter dem Namen des belgischen Dienstleiters SWIFT als Swift-Abkommen.
  • »Steter Tropfen höhlt den Stein«

    21.06.2010
    Mittlerweile gibt es einen sehr guten Forschungsstand zum Umgang mit dem deutschen Faschismus in der bundesdeutschen Nachkriegsgesellschaft. Besonders das als Standardwerk zu bezeichnende Buch von Norbert Frei zur »Vergangenheitspolitik« oder die Analysen von Helmut Dubiel, Joachim Perels und vielen anderen geben einen guten Überblick über Schuldabwehr und Versagen bei der juristischen Verfolgung von NS-Verbrechern. Diese wissenschaftlichen Standards müssen allerdings ständig verteidigt werden.
  • »Ein klarer Etappensieg«

    15.04.2010
    In der aktuellen Ausgabe des DISPUT, der Mitgliederzeitschrift der LINKEN, ist ein Artikel von Jan Korte zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung erschienen, den wir hier dokumentieren:
  • Freiheit und Sozialismus!

    26.06.2009
    Zu Abschnitt 4 - »Demokratie und Grundrechte schützen« - im Entwurf des Bundestagswahlprogramms der LINKEN hat Jan Korte einen Artikel für den DISPUT geschrieben. Die ganze Ausgabe des DISPUT kann Online gelesen werden.
  • Mr. Slowhand und der Blues

    18.08.2008
    Wenn gutsituierte verheiratete Oberstudienräte sich blaue Müllsäcke überziehen, muss es wirklich ziemlich schlimm regnen. So auch am Samstagabend auf der Berliner Waldbühne. Pünktlich zum Auftritt der Rocklegende Eric Clapton (»Mr. Slowhand«) regnete es aus vollen Kübeln und man konnte eine exklusive Vorstellung bekommen über alle Farbrichtungen, die jemals in der Produktion von Regenjacken verwendet wurden. Der überwiegend etwas betagteren Fangemeinde tat dies aber keinen Abbruch, war man doch zu einer Zeremonie gekommen, um den wohl weltbesten Rockgitarristen zu huldigen. Der wiederum schlurfte gegen kurz nach acht in Jeans und Pullover auf die spartanisch gestaltete Bühne und begann grußlos dem Ursprung der modernen Musik zu frönen: dem Blues.
Blättern:

Koalition verhindert Abstimmung über Lobby-Verbot von Abgeordneten

Wer sich in den Bundestag wählen lässt, ist der Bevölkerung verpflichtet. Für integre Abgeordnete ist klar, dass ihr Mandat die bezahlte Nebentätigkeit als Lobbyist ausschließt. Für die Abgeordneten der CDU/CSU müssen wir das aber ganz offensichtlich gesetzlich regeln. Den Gesetzentwurf, den meine Fraktion eingebracht hat, um Abgeordneten die Nebentätigkeit als bezahlte Lobbyisten gesetzlich zu verbieten, wurde heute durch die Koalition von CDU/CSU und SPD vertagt. Damit haben sie eine Abstimmung im Plenum in der nächsten Sitzungswoche verhindert. Wen wollen sie damit schützen?
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  • 18.02.2021, Publikationen

    Handeln statt Reagieren!

    Auch ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie schleppt sich die Bundesregierung Woche für Woche durch und zieht dabei das ganze Land hinter sich her. Dabei brauchen wir jetzt eine positive Perspektive für die Gesellschaft nach Corona.
Presseecho
  • 23.02.2021, Presseecho

    „LINKE will Corona-Experten im Bundestag auftreten lassen“

    Die Corona-Diskussion ist nicht nur ein Thema für Virologen. Ich habe dem Bundestagspräsidenten vorgeschlagen, im Plenum eine Anhörung von WissenschaftlerInnen verschiedenster Fachrichtungen durchzuführen – ob Infektiologie, aus der Pädagogik, den Sozialwissenschaften oder der Wirtschaftswissenschaft, und live übertragen im Fernsehen und im Livestream ...
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