Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • "Gegen das Untertanentum"

    14.06.2011
    Jan Korte schreibt in "The European" am 14.06.2011 zu modernen Bürgerrechten und einem progressiven Bürgertum:
  • "Die Diskussion findet statt"

    26.05.2011
    Jan Korte schreibt in einem Beitrag für die jungle world vom 26.05.2011 über die Antisemitismus-Debatte in der Linken:
  • Datenschutzdebakel elektronische Gesundheitskarte stoppen

    23.05.2011
    Die elektronische Gesundheitskarte ist ein Milliarden teurer Mega-Flop und eine Datenschutzkatastrophe. Trotzdem wird sie von der Bundesregierung weiter mit aller Macht durchgepeitscht.
  • Zensus 2011: die Neuvermessung von Leben, Land und Leuten

    13.05.2011
    Seit dem 9. Mai 2011 sind rund 80.000 Volkszähler und Volkszählerinnen in der Bundesrepublik unterwegs und machen Hausbesuche. Etwa zehn Prozent aller in Deutschland ansässigen Personen werden im Rahmen des Zensus 2011 zur Beantwortung umfangreicher Fragebögen gezwungen.
  • 1. Mai 2011 - gemeinsam für den Mindestlohn!

    29.04.2011
    Am 1. Mai gehen in Deutschland, Europa und in der ganzen Welt Menschen für die Rechte von Werktätigen, für gute Arbeit, für mehr Gerechtigkeit und Solidarität auf die Straße. Für uns markiert der 1. Mai in diesem Jahr einen weiteren Schritt in Richtung eines gemeinsamen Europas: Ab heute gilt in der EU die uneingeschränkte Arbeitnehmerfreizügigkeit. Damit Arbeitgeber dies nicht nutzen, um die europäischen Löhne auf den niedrigsten Standard zu bringen ist es heute umso wichtiger, einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einzuführen. Es ist deshalb richtig, dass der DGB den heutigen Tag der Arbeit unter das Motto »Das ist das Mindeste« gestellt hat.
  • Konsequent sozial bleiben und neue Schritte gehen

    11.04.2011
    In den letzten Wochen veränderte sich die Politik in der Welt und in Deutschland. Mit der fürchterlichen Nuklearkatastrophe in Japan ist die Atomfrage zu einem Thema geworden, das weite Kreise der Bevölkerung umtreibt.
  • »Lascher Umgang mit Sicherheitskontrollen«

    30.03.2011
    DIE LINKE im Bundestag hat die Bundesregierung erneut zum im März auslaufenden Test der Körperscanner am Flughafen Hamburg befragt. In der ersten Kleinen Anfrage zu diesem Thema (Probebetrieb von Körperscannern am Flughafen Hamburg, Drucksache 17/3789) wich die Bundesregierung einem Großteil der Fragen mit dem Hinweis auf eine erst am Ende des Testbetriebs erfolgende Auswertung der Ergebnisse aus.
  • Kleine Anfrage »Geheimhaltung von BND-Akten zur NS-Vergangenheit«

    23.03.2011
    In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zur »Geheimhaltung von BND-Akten zur NS-Vergangenheit« (17/5005) behauptet die Bundesregierung, dass sie »offen und kritisch mit der Vergangenheit des BND und seiner Mitarbeiterschaft« umgehe. Diese Behauptung überhaupt aufzustellen, angesichts einer bis heute andauernden Politik der Geheimhaltung, des Vertuschens und Verschweigens, ist schon ziemlich gewagt. Wenn man sich dann jedoch auch noch die Erläuterungen der Bundesregierung zu den Arbeitsbedingungen der, vor einem Monat eingerichteten, Unabhängigen Historikerkommission (UHK) ansieht, wird klar, dass die Bundesregierung dreiste Augenwischerei betreibt.
  • Ein sachlicher Hardliner

    07.03.2011
    Nach dem Rückzug von Karl Theodor zu Guttenberg in die außerparlamentarische Monarchie soll der bisherige Innenminister Thomas de Maizière den Laden wieder auf Vordermann bringen.
  • »Auf der Tagesordnung«

    07.02.2011
    Zum Umgang mit dem NS-Faschismus. Immer wieder muss kritische Geschichtspolitik erkämpft und verteidigt werden. Von Jan Korte
  • »Europäischer Datenschutztag: Rufe nach internationalem Rechtsrahmen«

    31.01.2011
    Zum Europäischen Datenschutztag ist ein Artikel in der c’t erschienen, in dem auch Jan Korte zitiert wird:
  • Das NS-Erbe in deutschen Behörden und Bundesministerien

    04.01.2011
    Zur aktuellen Vergangenheitspolitik ist in »Standpunkte« (36/2010), der Publikation der Rosa Luxemburg Stiftung, ein Beitrag von Jan Korte erschienen. Sie finden den Text hier:
  • Das Leben ist bunter...

    03.12.2010
    Für einen Idealismus ohne Illusionen - das Leben ist bunter … als das Schwarz und Gelb der gegenwärtigen Regierungskoalition, und auch bunter als graue Theorien über politische Dogmen. Das Leben ist so bunt wie die Erfahrungen, die jede und jeder von uns gesammelt hat, und so vielfältig wie unsere Vorstellungen darüber, wie unsere Gesellschaft einmal aussehen könnte und vor allem auch, welche politischen Werte uns bewegen. Genau darüber diskutieren wir seit einiger Zeit gemeinsam und dieses Papier spiegelt den aktuellen Stand unserer Diskussion wieder.
  • Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung ist völlig unangemessen

    22.11.2010
    Für Jan Korte ist es »keine Sternstunde der Demokratie«, im Fall der Terrorwarnungen völlig von Informationen der Geheimdienste und Sicherheitsbehörden abhängig zu sein. Dazu kommt: »Das Kernproblem ist, dass die Hardliner aus CDU/CSU und auch aus der SPD die Terrorwarnung und die verbreitete Unsicherheit nutzen wollen, um ihre Gesetzesverschärfungen, wie zum Beispiel die Vorratsdatenspeicherung durchzusetzen. Das ist verantwortungslos.«
  • Anti-Terror-Gesetze endlich unabhängig evaluieren lassen

    19.11.2010
    Die aktuellen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Terrorwarnung der Bundesregierung machen mehr als deutlich, wie groß und tiefgreifend die Befugnisse von Polizei und Geheimdiensten mittlerweile in diesem Land sind. Telefone werden abgehört, Verdächtige per Video rund um die Uhr überwacht, Grenzkontrollen wieder eingeführt und über Bahnhöfe und öffentliche Plätze patroullieren schwer bewaffnete Polizisten, um nur einige Maßnahmen zu nennen.
  • Freiheit und Sozialismus

    28.10.2010
    Die aktuelle Ausgabe des KLARTEXT, dem Magazin der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt, widmet sich der Programmdebatte der LINKEN. Jan Korte hat einen Artikel beigesteuert, den wir hier dokumentieren.
  • Aufarbeitung der NS-Geschichte

    28.10.2010
    Auf www.linksfraktion.de ist ein Interview mit Jan Korte erschienen, in dem er zu der am Donnerstag erscheinenden Studie über das Auswärtige Amt Stellung nimmt. »Die Deutlichkeit der Aussagen ist ein Meilenstein kritischer, offizieller Geschichtsaufarbeitung«, urteilt Jan Korte im Interview. Die Studie ist ein guter Anfang für eine umfassende, kritische Untersuchung der Anfangsjahre der Bundesrepublik:
  • Neuerscheinung »Demokratie und Krise – Krise der Demokratie»

    18.10.2010
    Im Karl Dietz Verlag Berlin ist das Buch »Demokratie und Krise - Krise der Demokratie« im September 2010 erschienen. Darin ist auch der Beitrag »Aktuelle Innenpolitik und politische Herausforderungen für die Linke« von Jan Korte veröffentlicht.
  • ELENA muss sofort gestoppt werden

    06.10.2010
    Das ELENA-Verfahren ist unverhältnismäßig, eine unzulässige Vorratsdatenspeicherung und verfehlt im übrigen das propagierte Ziel. Die LINKE hat deshalb am 30. September dem Antrag »ELENA aussetzen und Datenübermittlung strikt begrenzen« von Bündnis 90/Grünen zugestimmt. Der Antrag ist politisch richtig. DIE LINKE hält darüberhinaus ihre Forderung aufrecht, das Verfahren nicht nur auszusetzen, sondern zu beenden. Und zwar endgültig!
  • Positionspapier zum Beschäftigtendatenschutz

    25.08.2010
    Mit dem Kabinettsentwurf vom 25.08. ist dem BMI ein kleiner Coup gelungen. Die für die Opposition wohl gewichtigste Reaktion ist die vom Bundesbeauftragten für den Datenschutz Peter Schaar. Er sieht substantielle Verbesserungen, der Entwurf sei ein tragfähiger Kompromiss. Die Totalverrisse der Referenten-Vorläuferentwürfe sind damit aus der Welt, die von SPD, DGB und seit einigen Wochen auch von den Grünen vorgelegten eigenen Entwürfe sind damit zunächst etwas ausgehebelt.
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Lesenswert
  • 05.04.2019, Geschichtspolitik

    Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland

    Während der deutschen Besatzung von April 1941 bis September 1944 starben rund 300.000 Griechinnen und Griechen. Mehr als 1000 Dörfer wurden ganz oder teilweise zerstört. Wehrmacht und SS verübten zahlreiche bis heute ungesühnte Kriegsverbrechen und Massaker. Zusammen mit vielen anderen namhaften Unterstützer*innen habe ich das vom Verein „Respekt für Griechenland“ initiierte Positionspapier „Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland“ unterschrieben.
Presseecho
  • 01.04.2019, Presseecho

    Grüner Kurs in die inhaltliche Beliebigkeit

    Vor dem Grünen-Parteitag am Wochenende hatte Jan Korte die Grünen-Spitze aufgefordert, zu benennen, welche konkreten Grundwerte und Ziele die Grünen mit CDU/CSU und FDP teilen: "Die von der Grünen-Spitze forcierte Öffnung der Grünen nach rechts ist eben keine Erweiterung von Gestaltungsoptionen, sondern eine Absage an ihr eigenes Programm und ein strammer Kurs in die inhaltliche Beliebigkeit. Wer behauptet, progressive Politik mit Leuten von gestern durchsetzen zu können, beschwindelt nicht nur die eigenen Leute, sondern auch die Bevölkerung".
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