Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • Verlängern bis zum Sankt-Nimmerlein-Tag?

    01.09.2011
    Jan Korte schreibt in der Tageszeitung Neues Deutschland vom 1.9.2011 über die angebliche Evaluierung der Anti-Terror-Gesetze:
  • Kaum vorstellbar

    30.08.2011
    Es vergeht kaum ein Tag in der Bundesrepublik, an dem nicht irgendein konservativer Politiker, Sozialdemokrat, Polizeigewerkschaftler oder Bürokrat die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung fordert. Heute war es wieder BKA-Chef Ziercke, der aber sogleich zu beruhigen wußte: Die anlasslose Überwachung aller Bürgerinnen und Bürgern sei kein Schritt in Richtung Überwachungsstaat.
  • »Bruch mit dem autoritären Sozialismus«

    06.08.2011
    »Als ich 1999 in die PDS eintrat war klar, dass ich damit politische - nicht persönliche - Verantwortung für eine Geschichte annahm. Die Auseinandersetzung mit der Geschichte des Realsozialismus war Anforderung der Menschen an die PDS im Westen - und wohl auch im Osten. Für mich als jungen Linken aus dem Westen waren der Bruch mit dem Stalinismus als System und die offene, selbstkritische und selbstbewusste Auseinandersetzung der PDS hiermit wesentliche Gründe, ihr beizutreten.«
  • »ELENA-Flop kostete hunderte Millionen«

    29.07.2011
    Die Bundesregierung hat das Millionenprojekt ELENA gestoppt. Im Interview der Woche auf linksfraktion.de erklärt Jan Korte, warum ELENA scheitern musste, und spricht über »Sicherheitsprojekte, die eigentlich Bürgerüberwachungsprojekte« heißen müssten:
  • "Gegen das Untertanentum"

    14.06.2011
    Jan Korte schreibt in "The European" am 14.06.2011 zu modernen Bürgerrechten und einem progressiven Bürgertum:
  • "Die Diskussion findet statt"

    26.05.2011
    Jan Korte schreibt in einem Beitrag für die jungle world vom 26.05.2011 über die Antisemitismus-Debatte in der Linken:
  • Datenschutzdebakel elektronische Gesundheitskarte stoppen

    23.05.2011
    Die elektronische Gesundheitskarte ist ein Milliarden teurer Mega-Flop und eine Datenschutzkatastrophe. Trotzdem wird sie von der Bundesregierung weiter mit aller Macht durchgepeitscht.
  • Zensus 2011: die Neuvermessung von Leben, Land und Leuten

    13.05.2011
    Seit dem 9. Mai 2011 sind rund 80.000 Volkszähler und Volkszählerinnen in der Bundesrepublik unterwegs und machen Hausbesuche. Etwa zehn Prozent aller in Deutschland ansässigen Personen werden im Rahmen des Zensus 2011 zur Beantwortung umfangreicher Fragebögen gezwungen.
  • 1. Mai 2011 - gemeinsam für den Mindestlohn!

    29.04.2011
    Am 1. Mai gehen in Deutschland, Europa und in der ganzen Welt Menschen für die Rechte von Werktätigen, für gute Arbeit, für mehr Gerechtigkeit und Solidarität auf die Straße. Für uns markiert der 1. Mai in diesem Jahr einen weiteren Schritt in Richtung eines gemeinsamen Europas: Ab heute gilt in der EU die uneingeschränkte Arbeitnehmerfreizügigkeit. Damit Arbeitgeber dies nicht nutzen, um die europäischen Löhne auf den niedrigsten Standard zu bringen ist es heute umso wichtiger, einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einzuführen. Es ist deshalb richtig, dass der DGB den heutigen Tag der Arbeit unter das Motto »Das ist das Mindeste« gestellt hat.
  • Konsequent sozial bleiben und neue Schritte gehen

    11.04.2011
    In den letzten Wochen veränderte sich die Politik in der Welt und in Deutschland. Mit der fürchterlichen Nuklearkatastrophe in Japan ist die Atomfrage zu einem Thema geworden, das weite Kreise der Bevölkerung umtreibt.
  • »Lascher Umgang mit Sicherheitskontrollen«

    30.03.2011
    DIE LINKE im Bundestag hat die Bundesregierung erneut zum im März auslaufenden Test der Körperscanner am Flughafen Hamburg befragt. In der ersten Kleinen Anfrage zu diesem Thema (Probebetrieb von Körperscannern am Flughafen Hamburg, Drucksache 17/3789) wich die Bundesregierung einem Großteil der Fragen mit dem Hinweis auf eine erst am Ende des Testbetriebs erfolgende Auswertung der Ergebnisse aus.
  • Kleine Anfrage »Geheimhaltung von BND-Akten zur NS-Vergangenheit«

    23.03.2011
    In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zur »Geheimhaltung von BND-Akten zur NS-Vergangenheit« (17/5005) behauptet die Bundesregierung, dass sie »offen und kritisch mit der Vergangenheit des BND und seiner Mitarbeiterschaft« umgehe. Diese Behauptung überhaupt aufzustellen, angesichts einer bis heute andauernden Politik der Geheimhaltung, des Vertuschens und Verschweigens, ist schon ziemlich gewagt. Wenn man sich dann jedoch auch noch die Erläuterungen der Bundesregierung zu den Arbeitsbedingungen der, vor einem Monat eingerichteten, Unabhängigen Historikerkommission (UHK) ansieht, wird klar, dass die Bundesregierung dreiste Augenwischerei betreibt.
  • Ein sachlicher Hardliner

    07.03.2011
    Nach dem Rückzug von Karl Theodor zu Guttenberg in die außerparlamentarische Monarchie soll der bisherige Innenminister Thomas de Maizière den Laden wieder auf Vordermann bringen.
  • »Auf der Tagesordnung«

    07.02.2011
    Zum Umgang mit dem NS-Faschismus. Immer wieder muss kritische Geschichtspolitik erkämpft und verteidigt werden. Von Jan Korte
  • »Europäischer Datenschutztag: Rufe nach internationalem Rechtsrahmen«

    31.01.2011
    Zum Europäischen Datenschutztag ist ein Artikel in der c’t erschienen, in dem auch Jan Korte zitiert wird:
  • Das NS-Erbe in deutschen Behörden und Bundesministerien

    04.01.2011
    Zur aktuellen Vergangenheitspolitik ist in »Standpunkte« (36/2010), der Publikation der Rosa Luxemburg Stiftung, ein Beitrag von Jan Korte erschienen. Sie finden den Text hier:
  • Das Leben ist bunter...

    03.12.2010
    Für einen Idealismus ohne Illusionen - das Leben ist bunter … als das Schwarz und Gelb der gegenwärtigen Regierungskoalition, und auch bunter als graue Theorien über politische Dogmen. Das Leben ist so bunt wie die Erfahrungen, die jede und jeder von uns gesammelt hat, und so vielfältig wie unsere Vorstellungen darüber, wie unsere Gesellschaft einmal aussehen könnte und vor allem auch, welche politischen Werte uns bewegen. Genau darüber diskutieren wir seit einiger Zeit gemeinsam und dieses Papier spiegelt den aktuellen Stand unserer Diskussion wieder.
  • Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung ist völlig unangemessen

    22.11.2010
    Für Jan Korte ist es »keine Sternstunde der Demokratie«, im Fall der Terrorwarnungen völlig von Informationen der Geheimdienste und Sicherheitsbehörden abhängig zu sein. Dazu kommt: »Das Kernproblem ist, dass die Hardliner aus CDU/CSU und auch aus der SPD die Terrorwarnung und die verbreitete Unsicherheit nutzen wollen, um ihre Gesetzesverschärfungen, wie zum Beispiel die Vorratsdatenspeicherung durchzusetzen. Das ist verantwortungslos.«
  • Anti-Terror-Gesetze endlich unabhängig evaluieren lassen

    19.11.2010
    Die aktuellen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Terrorwarnung der Bundesregierung machen mehr als deutlich, wie groß und tiefgreifend die Befugnisse von Polizei und Geheimdiensten mittlerweile in diesem Land sind. Telefone werden abgehört, Verdächtige per Video rund um die Uhr überwacht, Grenzkontrollen wieder eingeführt und über Bahnhöfe und öffentliche Plätze patroullieren schwer bewaffnete Polizisten, um nur einige Maßnahmen zu nennen.
  • Freiheit und Sozialismus

    28.10.2010
    Die aktuelle Ausgabe des KLARTEXT, dem Magazin der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt, widmet sich der Programmdebatte der LINKEN. Jan Korte hat einen Artikel beigesteuert, den wir hier dokumentieren.
Blättern:

"Die Verantwortung der Linken"

Seit einigen Jahren gibt es in der Linken – ob es nun Mitglieder der SPD, der Grünen, der Linken oder parteilose Bewegungslinke sind – immer wieder Debatten darum, was der richtige Weg sei. In diesen Konflikt greift Jan Korte ein und stellt harte Forderungen auf.
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Presseecho
  • 21.02.2020, Bürgerrechte und Demokratie

    "Verfassungsschutz darf verschlüsselte Kommunikation überwachen"

    Nach Plänen aus dem Bundesinnenministerium will die Bundesregierung dem Verfassungsschutz in Zukunft erlauben, verschlüsselte Kommunikation zu überwachen und Computer von möglichen Extremisten zu durchforsten. Insbesondere Armin Schuster (CDU), der als Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums eigentlich für die Kontrolle der Geheimdienste zuständig ist, setzt sich besonders für die massive Ausweitung der Überwachungsbefugnisse ein ...
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