Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Äußerst alarmierend"

26.04.2019

Die Ergebnisse der Mitte-Studie, die alle zwei Jahre von der Friedrich-Ebert-Stiftung herausgegeben wird und die Haltung in der Bevölkerung zu rechtsextremen und rechtspopulistischen Einstellungen untersucht, hat Jan Korte gestern folgendermaßen kommentiert:

 

„Insbesondere die Unionsparteien haben einen wesentlichen Anteil an der Rechtsverschiebung des politischen Diskurses und der Erosion der Demokratie. Jedes Nachplappern von AfD-Parolen durch CDU oder CSU-Innenminister, jede Verschärfung des Asylrechts und jede Übernahme von rechten Forderungen in die Regierungspraxis, haben zu einer erhöhten Hetzdosis der AfD und einer Zunahme ausgrenzender, nationalistischer und antipluralistischer Überzeugungen geführt. Damit muss endlich Schluss sein. Gegen rechte und rassistische Einstellungen hilft nur klare Kante zeigen. Anstatt länger die Armen gegen die Ärmsten auszuspielen, brauchen wir sozial-ökonomische Antworten und einen neuen breiten gesellschaftlichen Aufbruch des Solidarischen.“

Ein Bericht über die Reaktionen auf die Vorstellung der "Mitte-Studie" erschien bei Spiegel Online: "Äußerst alarmierend" (Spiegel Online vom 25.4.2019)

Die vollständige Studie finden sie hier:

"Verlorene Mitte - Feindselige Zustände"

 

"Die Verantwortung der Linken"

Seit einigen Jahren gibt es in der Linken – ob es nun Mitglieder der SPD, der Grünen, der Linken oder parteilose Bewegungslinke sind – immer wieder Debatten darum, was der richtige Weg sei. In diesen Konflikt greift Jan Korte ein und stellt harte Forderungen auf.
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