Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Äußerst alarmierend"

26.04.2019

Die Ergebnisse der Mitte-Studie, die alle zwei Jahre von der Friedrich-Ebert-Stiftung herausgegeben wird und die Haltung in der Bevölkerung zu rechtsextremen und rechtspopulistischen Einstellungen untersucht, hat Jan Korte gestern folgendermaßen kommentiert:

 

„Insbesondere die Unionsparteien haben einen wesentlichen Anteil an der Rechtsverschiebung des politischen Diskurses und der Erosion der Demokratie. Jedes Nachplappern von AfD-Parolen durch CDU oder CSU-Innenminister, jede Verschärfung des Asylrechts und jede Übernahme von rechten Forderungen in die Regierungspraxis, haben zu einer erhöhten Hetzdosis der AfD und einer Zunahme ausgrenzender, nationalistischer und antipluralistischer Überzeugungen geführt. Damit muss endlich Schluss sein. Gegen rechte und rassistische Einstellungen hilft nur klare Kante zeigen. Anstatt länger die Armen gegen die Ärmsten auszuspielen, brauchen wir sozial-ökonomische Antworten und einen neuen breiten gesellschaftlichen Aufbruch des Solidarischen.“

Ein Bericht über die Reaktionen auf die Vorstellung der "Mitte-Studie" erschien bei Spiegel Online: "Äußerst alarmierend" (Spiegel Online vom 25.4.2019)

Die vollständige Studie finden sie hier:

"Verlorene Mitte - Feindselige Zustände"

 

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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