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27.09.2017
Am Dienstag ist die neue Linksfraktion im Bundestag zum ersten Mal zusammengekommen. Es war schön, die neuen Kolleg*innen kennenzulernen. Und ich habe es genossen, meinem Freund und Kollegen Stefan Liebich erneut zum Gewinn des Direktmandats in Berlin-Pankow gratulieren zu können.
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08.09.2017, Jan Korte
Heute habe ich in Berlin die letzte Besuchergruppe dieser Legislaturperiode begrüßt. Im Reichstagsgebäude des Bundestags habe ich mich unter anderem mit Gästen aus dem Bahnbetriebswerk Dessau unterhalten und ein paar Arbeitsaufträge für die Zeit nach der Wahl aufgeschrieben.
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05.09.2017
Internationale Spannungen nehmen zu, auch atomare Bewaffung spielt wieder eine Rolle in internationalen Konflikten. Die Bundesregierung hat sich zudem gegenüber der NATO verpflichtet, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Aufrüstung auszugeben. Im Bundestag fordert eine Mehrheit der Parteien, mit Ausnahme der CDU/CSU-Fraktion, einen Abzug der US-Atomraketen aus Deutschland und eine Absage an Aufrüstung für woanders dringend benötigte Milliardenbeträge. Diese Mehrheit sollte der Bundestag noch vor der Wahl nutzen, um die Aufrüstung jetzt zu stoppen und die Atomwaffen aus Deutschland abziehen zu lassen, fordert Jan Korte.
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25.08.2017
Bis zum 15. September 2017 können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige und Auszubildende für das Parlamentarische Patenschafts Programm bewerben.
Alle Informationen zum Programm und Bewerbungsverfahren finden Sie auf www.bundestag.de/ppp
Das Programm bietet die Möglichkeit für ein Jahr in den USA zu leben, zur Schule zu gehen und arbeiten ...
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18.08.2017
Dietmar Bartsch, der Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat zur Bundestagwahl wird zusammen mit Matthias Höhn, dem Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter der LINKEN und dem Direktkandidaten Jan Korte, stellvertr. Fraktionsvorsitzender, am 15. September ab 11.00 Uhr auf dem Bitterfelder Robert-Schuman-Platz am LINKE-Truck auftreten.
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11.08.2017
Bereits im letzten November hatten wir eine entsprechende Kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet und haben nun noch einmal spezifisch nachgefragt.
Leider verfügt die Bundesregierung nach eigenen Angaben nicht über die
angefragten Zahlen. Die bislang unternommenen Versuche, die skizzierte Entwicklung aufzuhalten oder sogar den Trend umzudrehen, sind aus meiner Sicht bestenfalls als zaghaft zu beschreiben.
Gut ist, dass die Bundesregierung mittlerweile immerhin das Problem
erkannt hat, mit dem Bundesverband im Gespräch ist und u.a. eine Untersuchung „Kleingärten im Wandel“ beauftragt hat. Doch die Zahl der im Rahmen der Verbändeförderung des BMUB unterstützten Projekte, ist leider nach wie vor mehr als ungenügend, um dem Problem Herr zu werden.
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07.08.2017
Abstand bei den Löhnen, wirtschaftliche Lage, Selbstverständnis: Warum die »neuen Länder« ein linkes Thema bleiben. Ein Gastbeitrag von Jan Korte und Olaf Miemiec in 'neues deutschland':
Der Sommer muss nur noch vorübergehen, dann können wir den 27. Jahrestag der deutschen Einheit begehen. Ein nicht geringer Teil der Wählerinnen und Wähler der LINKEN hat ebenso wie ein Teil ihrer Mitglieder nichts mehr mit der DDR oder auch der alten BRD zu tun. Entweder sind sie nach dem 3. Oktober 1990 geboren oder haben allenfalls noch Kindheitserinnerungen ...
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28.07.2017
DIE LINKE in Fahrt unter der Glaskuppel des Bundestages! Das Parlament macht Sommerpause, unsere Abgeordneten sind in ihren Wahlkreisen unterwegs. Am 5. September kommt der Bundestag zu einer Sondersitzung zusammen, dann gibt es wieder Bilder aus dem Plenarsaal. Einige Höhepunkte der Linksfraktion im Plenum gibt es hier:
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03.07.2017
Auf der Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE im Bundestag am 30.6. sind einige Videos gedreht worden. Einen sehenswerter Zusammenschnitt gibt es auch.
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21.06.2017, Jan Korte
Wer hierzulande mehr Gerechtigkeit will, muss die Schere zwischen Arm und Reich, die in den letzten Jahren immer größer geworden ist, schließen. Das geht nur indem man von oben nach unten umverteilt. Und zwar kräftig. Das am Montag von SPD-Kanzlerkandidat Schulz vorgestellte Steuerkonzept enthält zwar ein paar richtige Punkte, ist aber viel zu zögerlich und mutlos. Kleine und mittlere Einkommen zu entlasten ist natürlich richtig, der Umfang reicht aber überhaupt nicht aus. Wir als LINKE fordern eine Anhebung des monatlichen Grundfreibetrags auf 1.050 Euro des zu versteuernden Einkommens und die Einführung einer Reichensteuer.
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30.05.2017
Obwohl das neue Gesetz der Bundesregierung zur Vorratsdatenspeicherung nicht konform mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes ist, müssen die Telekommunikationsunternehmen bis zum 1. Juli 2017 die nötigen Voraussetzungen zur Speicherung unserer Kommunikationsdaten erfüllen. Für die entsprechende Technik und erhöhten Personalaufwand wird mit Kosten in dreistelliger Millionenhöhe gerechnet. Jan Korte und DIE LINKE im Bundestag haben deshalb in zwei Kleinen Anfragen zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung den Stand zu Kosten, Fristen, rechtlichen Grundlagen, Datenschutz, Technik und Sicherheit bei der Bundesregierung abgefragt. Nun liegen die Antworten vor.
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29.05.2017
Heute waren Mitglieder des Mitteldeutsche Filmfreunde e. V. zu Besuch im Bundestag. Der in Köthen ansässige Verein hat das Europäische Filmfestival der Generationen in der Region etabliert, auf welchem auch in diesem Jahr vom 12. bis 14. Oktober Filme über das Älterwerden und das Zusammenleben der Generationen laufen werden. Wir haben uns in einer netten Runde über das Parlamentsgeschehen, über die bevorstehenden Wahlen und über Themen wie den Föderalismus in der Bildungspolitik und die aktuell anstehende Grundgesetzänderung unterhalten, die unter anderem die Privatisierung von Autobahnen möglich macht.
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15.05.2017, Jan Korte
Trotz Bemühungen von vielen Seiten ist die Zukunft des Kulturpalasts in Bitterfeld noch weiter offen. Die Initiative "Kulturpalast Bitterfeld erhalten" des Arbeitslosenhilfevereins Bitterfeld hat schon über 2.000 Unterschriften für den Erhalt gesammelt. Und auch ich meine, dass der Kubi als Teil der Geschichte Bitterfelds erhalten bleiben muss. Wir werden weiter nach Lösungen suchen.
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12.05.2017, Jan Korte
Seit letzter Woche läuft in Sachsen-Anhalt die Volksinitiative „Den Mangel beenden – Unseren Kindern Zukunft geben!“, die 1000 neue Lehrkräfte und 400 pädagogische Mitarbeiter für das Land fordert. Getragen wird die Initiative unter anderen vom DGB Sachsen-Anhalt, dem Landeselternrat, der GEW Sachsen-Anhalt und der LINKEN. Sachsen-Anhalt.
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08.05.2017
An der liebgewonnenen Tradition der Festreden bei Jugendweihefeiern im Wahlkreis Anhalt halte ich auch in diesem Jahr fest. Deshalb war ich am Sonnabend gerne in Bernburg zu Gast, um den Jugendweihe e.V. Sachsen-Anhalt bei drei Veranstaltungen im Carl-Maria-von-Weber-Theater zu unterstützen.
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02.05.2017
Am 1. Mai habe ich eine Rede auf der Kundgebung in Weißandt-Gölzau gehalten. Danach war ich natürlich auf der traditionellen Maifeier im und am Frauenzentrum in Bitterfeld-Wolfen. Das ist das Schöne am 1. Mai: viele alte Bekannte, Freunde und Genoss*innen treffen und gute Gespräche führen.
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17.03.2017
Nach meinen Terminen in Wittenberg ging es dann weiter nach Gräfenhainichen. Dort war ich zu Gast bei der offenen Mitgliederversammlung der Linken. Bis auf den letzten Platz war der Versammlungsraum der Volkssolidarität besetzt. Zunächst könnte ich einige Geschichten aus meinem Buch "Geh doch rüber!" Vortragen und danach gab es eine intensive Diskussion zu allen Fragen der aktuellen Politik ...
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03.03.2017, Jan Korte
Bei schönsten Frühlingswetter gab es heute wieder eine öffentliche Bürgersprechstunde auf dem Bitterfelder Wochenmarkt. Mit dabei waren Mitglieder der LINKEN Stadtratsfraktion, Sympathisanten, Mitglieder der Partei DIE LINKE. sowie mein Team.
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02.03.2017, Jan Korte
Heute Mittag hatte ich den 11. Jahrgang aus dem Gymnasium Carolinum Bernburg zu Gast im Bundestag. Bin selten so mit guten Fragen gelöchert worden: Über Auslandseinsätze, den Haushaltsüberschuss, Terrorbekämpfung, Niedriglöhne und Hartz-IV oder zur Unabhängigkeit von Bundestagsabgeordneten. Vielen Dank ...
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28.02.2017
Gestern war ich im hohen Norden: In Flensburg war ich bei den wahlkämpfenden Genossinnen und Genossen der DIE LINKE. Schleswig-Holstein zu Gast. Am 7. Mai ist dort Landtagswahl.
