Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • »Bruch mit dem autoritären Sozialismus«

    06.08.2011
    »Als ich 1999 in die PDS eintrat war klar, dass ich damit politische - nicht persönliche - Verantwortung für eine Geschichte annahm. Die Auseinandersetzung mit der Geschichte des Realsozialismus war Anforderung der Menschen an die PDS im Westen - und wohl auch im Osten. Für mich als jungen Linken aus dem Westen waren der Bruch mit dem Stalinismus als System und die offene, selbstkritische und selbstbewusste Auseinandersetzung der PDS hiermit wesentliche Gründe, ihr beizutreten.«
  • »ELENA-Flop kostete hunderte Millionen«

    29.07.2011
    Die Bundesregierung hat das Millionenprojekt ELENA gestoppt. Im Interview der Woche auf linksfraktion.de erklärt Jan Korte, warum ELENA scheitern musste, und spricht über »Sicherheitsprojekte, die eigentlich Bürgerüberwachungsprojekte« heißen müssten:
  • NS-Vergangenheit in Bundesministerien aufklären

    01.07.2011
    Obwohl sämtliche Bundesregierungen seit 1949 die Wichtigkeit eines kritischen Blicks auf die eigene Geschichte betont haben, gibt es bei der Aufarbeitung der NS-Geschichte der Ministerien des Bundes erhebliche Defizite. DIE LINKE fordert, sowohl das Handeln von Ministerien in der NS-Zeit zu untersuchen, als auch personelle Kontinuitäten nach 1945 zu beleuchten und ihren Einfluß auf die demokratische Entwicklung der jungen Bundesrepublik zu bewerten, so Jan Korte in seiner Rede zum Antrag der Linksfraktion, »NS-Vergangenheit in Bundesministerien aufklären»:
  • Fluggastdatenabkommen macht Datenschutz zur Nebensache

    01.07.2011
    Aus Sicht des Datenschutzes ist das Fluggastdatenabkommen der EU mit den USA eine einzige Katastrophe. Die geplante EU-Richtlinie bietet nach Einschätzung von Experten wenig bis keinen Schutz für die auf Vorrat gespeicherten Passagierdaten. DIE LINKE lehnt Vorratsdatenspeicherungen und eine Überwachung der Bevölkerung ab, so Jan Korte in seiner Rede zu Anträgen von SPD und Grünen zum PNR-Abkommen:
  • »‘Stahlhelmflügel’ der Union verliert Deutungshoheit«

    29.06.2011
    Am vergangenen Montag fand die Vorstellung von »Kriegsverrat - Vergangenheitspolitik in Deutschland« im Berliner taz-Cafe statt. Florian Weis von der Rosa-Luxemburg-Stiftung begrüßte die rund 50 Gäste und im Anschluss stellten Ludwig Baumann (Vorsitzender der «Bundesvereinigung der Opfer der NS-Militärjustiz e. V.»); Jan Korte und Dominic Heilig (Herausgeber) unter der Moderation von Stefan Reinecke (taz) ihr aktuelles Buch vor.
  • »Von TUIs, trojanischen Pferden und dem Fair-Play der Selbstgerechten«

    22.06.2011
    Die Zeitschrift »Potemkin. Zeitschrift für eine kritische Linke« veröffentlichte gestern einen Artikel zur aktuellen Diskussion in der Linken. Neben trojanischen Pferden wurde über Fair-Play berichtet und was linke Linke gegen eine vermeintliche Verfolgung tun. Den Artikel finden Sie zum Nachlesen hier:
  • forum demokratischer sozialismus zur Antisemitismus-Debatte innerhalb der Linken

    21.06.2011
    Erklärung des forum demokratischer sozialismus zur Antisemitismus-Debatte innerhalb der LINKEN - Beschluss des fds-Bundestreffens am 19. Juni 2011 in Lichtenfels/Franken
  • Bundesregierung verweigert Informationen über Online-Durchsuchung

    17.06.2011
    Statement von MdB Jan Korte zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/5872 »Anwendung von Onlinedurchsuchungen«:
  • Gesundheitsrisiken durch Körperscanner

    17.06.2011
    In der Antwort auf die Kleine Anfrage »Arbeitsbedingungen und gesundheitliche Risiken beim Probebetrieb von Körperscannern in Hamburg« (17/5929) hat die Bundesregierung erneut Gesundheitsgefährdungen durch die im Test befindlichen Körperscanner nicht vollends ausgeschlossen.
  • "Gegen das Untertanentum"

    14.06.2011
    Jan Korte schreibt in "The European" am 14.06.2011 zu modernen Bürgerrechten und einem progressiven Bürgertum:
  • "Die Diskussion findet statt"

    26.05.2011
    Jan Korte schreibt in einem Beitrag für die jungle world vom 26.05.2011 über die Antisemitismus-Debatte in der Linken:
  • Grundlegende Wahlrechtsreform ist ein Schritt zur Demokratiebeschleunigung

    26.05.2011
    In seiner Rede zum Gesetzentwurf der LINKEN zur Änderung des Grundgesetzes und zur Reformierung des Wahlrechts hat Jan Korte verdeutlicht, dass ein neues Wahlrecht ein Bestandteil einer Demokratisierungsstrategie sein müsse, die das Einmischen von Bürgerinnen und Bürgern fördert und Elemente direkter Demokratie enthält. DIE LINKE hat im Bundestag ein Wahlgesetz vorgelegt, das nicht nur den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entspricht, sondern darüber hinaus gehend auch die Beteiligung nichtdeutscher Staatsbürger und junger Menschen ab 16 Jahren vorsieht.
  • Datenschutzdebakel elektronische Gesundheitskarte stoppen

    23.05.2011
    Die elektronische Gesundheitskarte ist ein Milliarden teurer Mega-Flop und eine Datenschutzkatastrophe. Trotzdem wird sie von der Bundesregierung weiter mit aller Macht durchgepeitscht.
  • Zensus 2011: die Neuvermessung von Leben, Land und Leuten

    13.05.2011
    Seit dem 9. Mai 2011 sind rund 80.000 Volkszähler und Volkszählerinnen in der Bundesrepublik unterwegs und machen Hausbesuche. Etwa zehn Prozent aller in Deutschland ansässigen Personen werden im Rahmen des Zensus 2011 zur Beantwortung umfangreicher Fragebögen gezwungen.
  • 1. Mai 2011 - gemeinsam für den Mindestlohn!

    29.04.2011
    Am 1. Mai gehen in Deutschland, Europa und in der ganzen Welt Menschen für die Rechte von Werktätigen, für gute Arbeit, für mehr Gerechtigkeit und Solidarität auf die Straße. Für uns markiert der 1. Mai in diesem Jahr einen weiteren Schritt in Richtung eines gemeinsamen Europas: Ab heute gilt in der EU die uneingeschränkte Arbeitnehmerfreizügigkeit. Damit Arbeitgeber dies nicht nutzen, um die europäischen Löhne auf den niedrigsten Standard zu bringen ist es heute umso wichtiger, einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einzuführen. Es ist deshalb richtig, dass der DGB den heutigen Tag der Arbeit unter das Motto »Das ist das Mindeste« gestellt hat.
  • Keine Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten

    15.04.2011
    Dem Vorhaben der Europäischen Kommission, Flugpassagierdaten nicht nur an US-Behörden weiterzugeben sondern auch zur Verwendung europäischer Sicherheitsbehörden zentral zu speichern, müsse mit Entschlossenheit entgegengetreten werden, so Jan Korte in seiner Rede. Wenn die FDP sich schon in der Bundesregierung nicht traue, Bürgerrechte zu verteidigen, solle sie wenigstens im Europaparlament zusammen mit der LINKEN gegen die anlasslose Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten stimmen.
  • Konsequent sozial bleiben und neue Schritte gehen

    11.04.2011
    In den letzten Wochen veränderte sich die Politik in der Welt und in Deutschland. Mit der fürchterlichen Nuklearkatastrophe in Japan ist die Atomfrage zu einem Thema geworden, das weite Kreise der Bevölkerung umtreibt.
  • Ökosysteme schützen, Artenvielfalt erhalten

    08.04.2011
    DIE LINKE fordert in ihrem Antrag »Ökosysteme schützen, Artenvielfalt erhalten - Kormoranmanagement einführen«, ein bundesweites Kormoranmanagement als ersten Schritt zu einem europaweiten Management. Neben der Gewässerverbauung und Gewässerverschmutzung hat der große Kormoranbestand erhebliche Folgen für die Artenvielfalt in den Gewässern und auf die Fischerei. Dem Fischartenschutz darf kein geringerer Stellenwert eingeräumt werden als dem Vogelschutz.
  • Artenvielfalt erhalten, Kormoranmanagement einführen

    06.04.2011
    DIE LINKE Bundestagsfraktion und Jan Korte haben im Bundestag den Antrag gestellt, ein bundesweites Kormoranmanagement einzuführen. Am Donnerstag wird der Antrag das erste Mal im Bundestag behandelt werden.
  • Treffen der innen- und rechtspolitischen SprecherInnen der LINKEN im Bundestag

    01.04.2011
    Auf Einladung des AK VI der LINKEN im Bundestag kamen am Donnerstag und Freitag die innen- und rechtspolitischen SprecherInnen der Linksfraktionen in Bund, Ländern und im Europaparlament zu ihrem halbjährlichen Treffen zusammen. Zweck des Treffens der PolitikerInnen und FachreferentInnen im Paul-Löbe-Haus des Bundestags war die Diskussion aktueller politischer Themen, die Vorstellung eigener Initiativen in den jeweiligen Parlamenten sowie die strategische Planung und Koordinierung zukünftiger Initiativen.
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"Die Verantwortung der Linken"

Seit einigen Jahren gibt es in der Linken – ob es nun Mitglieder der SPD, der Grünen, der Linken oder parteilose Bewegungslinke sind – immer wieder Debatten darum, was der richtige Weg sei. In diesen Konflikt greift Jan Korte ein und stellt harte Forderungen auf.
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  • 21.02.2020, Bürgerrechte und Demokratie

    "Verfassungsschutz darf verschlüsselte Kommunikation überwachen"

    Nach Plänen aus dem Bundesinnenministerium will die Bundesregierung dem Verfassungsschutz in Zukunft erlauben, verschlüsselte Kommunikation zu überwachen und Computer von möglichen Extremisten zu durchforsten. Insbesondere Armin Schuster (CDU), der als Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums eigentlich für die Kontrolle der Geheimdienste zuständig ist, setzt sich besonders für die massive Ausweitung der Überwachungsbefugnisse ein ...
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