»Kriegsverrat. Vergangenheitspolitik in Deutschland« ist der Titel einer kürzlich im Dietz-Verlag erschienen Dokumentation des Linken-Bundestagsabgeordneten Jan Korte und des Mitarbeiters der Bundestagsfraktion der LINKEN in Brandenburg Dominic Heilig. Sogenannte Kriegsverräter und deren Rehabilitierung waren nämlich das Thema vieler Debatten der letzten Legislaturperiode im Deutschen Bundestag.

Jan Korte erinnert in seiner Rede zur Anpassung des Verfassungsschutzgesetzes an die Verlängerung der Terrorismusbekämpfungsgesetze an die Umstände, unter denen die damals »Otto-Katalog« genannten Anti-Terror-Gesetze beschlossen wurde. Zehn Jahre nach dem 11. September 2001 sei aus einer Ausnahme nunmehr die Regel geworden, ohne dass die Gesetze unabhängig auf ihre Verhältnismäßigkeit evaluiert worden seien.

DIE LINKE steht für Sicherheit im Alltag. Gut ausgebildetes, bezahltes und motiviertes Sicherheitspersonal ist dabei wichtiger und wirkungsvoller als Technik- und Datensammelprojekte. In seiner Rede zum Einzelplan 06 des Bundeshaushalts, dem Etat des Bundesinnenministeriums, erinnert Jan Korte die Bundesregierung auch an die Verantwortlichkeit des Innenministeriums für Ostdeutschland. Der Beauftragte für die ostdeutschen Bundesländer, Dr. Christoph Bergner, sei »bisher bundesweit vor allem dadurch aufgefallen, dass er überhaupt noch nicht aufgefallen ist«, so Korte in seiner Rede.

Jan Korte schreibt in der Tageszeitung Neues Deutschland vom 1.9.2011 über die angebliche Evaluierung der Anti-Terror-Gesetze:

»Als ich 1999 in die PDS eintrat war klar, dass ich damit politische - nicht persönliche - Verantwortung für eine Geschichte annahm. Die Auseinandersetzung mit der Geschichte des Realsozialismus war Anforderung der Menschen an die PDS im Westen - und wohl auch im Osten. Für mich als jungen Linken aus dem Westen waren der Bruch mit dem Stalinismus als System und die offene, selbstkritische und selbstbewusste Auseinandersetzung der PDS hiermit wesentliche Gründe, ihr beizutreten.«

Obwohl sämtliche Bundesregierungen seit 1949 die Wichtigkeit eines kritischen Blicks auf die eigene Geschichte betont haben, gibt es bei der Aufarbeitung der NS-Geschichte der Ministerien des Bundes erhebliche Defizite. DIE LINKE fordert, sowohl das Handeln von Ministerien in der NS-Zeit zu untersuchen, als auch personelle Kontinuitäten nach 1945 zu beleuchten und ihren Einfluß auf die demokratische Entwicklung der jungen Bundesrepublik zu bewerten, so Jan Korte in seiner Rede zum Antrag der Linksfraktion, »NS-Vergangenheit in Bundesministerien aufklären»:

Am vergangenen Montag fand die Vorstellung von »Kriegsverrat - Vergangenheitspolitik in Deutschland« im Berliner taz-Cafe statt. Florian Weis von der Rosa-Luxemburg-Stiftung begrüßte die rund 50 Gäste und im Anschluss stellten Ludwig Baumann (Vorsitzender der «Bundesvereinigung der Opfer der NS-Militärjustiz e. V.»); Jan Korte und Dominic Heilig (Herausgeber) unter der Moderation von Stefan Reinecke (taz) ihr aktuelles Buch vor.

Erklärung des forum demokratischer sozialismus zur Antisemitismus-Debatte innerhalb der LINKEN - Beschluss des fds-Bundestreffens am 19. Juni 2011 in Lichtenfels/Franken

In der Antwort auf die Kleine Anfrage »Arbeitsbedingungen und gesundheitliche Risiken beim Probebetrieb von Körperscannern in Hamburg« (17/5929) hat die Bundesregierung erneut Gesundheitsgefährdungen durch die im Test befindlichen Körperscanner nicht vollends ausgeschlossen.

Jan Korte schreibt in einem Beitrag für die jungle world vom 26.05.2011 über die Antisemitismus-Debatte in der Linken: